| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Der Dax ist am Mittwochmorgen mit Verlusten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.675 Punkten berechnet, und damit 1,2 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Brenntag, Merck und FMC, am Ende Henkel, Rheinmetall und SAP. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Saskia Esken (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Nach zaghaften Signalen aus der Union fordert SPD-Chefin Saskia Esken eine "systematische" Reform der Schuldenbremse. Zur Streitfrage der Schuldenbremsen-Reform hatte er in der ARD-Sendung "Maischberger" gesagt: "Ich habe mir angewöhnt, in der Politik niemals nie zu sagen." Von heute aus betrachtet sei er aber fest davon überzeugt, dass die Probleme ohne eine Änderung der Schuldenbremse lösbar seien. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 07.12.2024 - 01:00 Uhr
Andere News
Iran-Krieg: Wie die Lufthansa von der Krise am Golf profitiert
Eskalation in Nahost: Beendet diesen Krieg jetzt!
Iran: Wo ist Mojtaba Khamenei?
Iran-Krieg: USA will offenbar, dass Israel keine Öl-Anlagen mehr angreift
Iran: Eskorten durch die Straße von Hormus sollen derzeit zu riskant sein
"Es reicht nicht aus, bei der Reform der Schuldenbremse an den Kommazahlen ein wenig zu verändern. Es braucht eine Grundsatzentscheidung, konsumtive Ausgaben anders zu behandeln als Investitionen in die Zukunft", sagte Esken der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wir müssen die Schuldenbremse systematisch reformieren, sonst wird sie zur Zukunftsbremse."
Esken reagierte auf jüngste Äußerungen von CDU-Chef und Kanzlerkandidat Friedrich Merz.
Dem widersprach Esken in der "NOZ" heftig: "Wenn wir sagen, sorry, wir haben unsere Infrastruktur vergammeln lassen, und deswegen haben wir jetzt kein Geld für Bildung, bringen wir die jungen Menschen um ihre Zukunftschancen. Wir müssen viele Mega-Herausforderungen gleichzeitig anpacken und können nicht sagen: Erstmal die Bundeswehr aufrüsten und danach alles andere." Dass bei der Neuverschuldungsgrenze nicht zwischen konsumtiven Ausgaben und Investitionen unterschieden werde, sei "der Konstruktionsfehler der Schuldenbremse, und der muss korrigiert werden. Wenn wir das Land jetzt in Ordnung bringen, profitieren künftige Generationen. Wenn wir es nicht machen, droht Abstieg".
Während die Union auch auf Einsparungen setzt, verteidigte Esken das Versprechen von Kanzler und SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz, es brauche keine Einschnitte. "Nicht Schmerzen und Verzicht sind der richtige Weg, um die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern, sondern dass wir uns auf unsere Stärken besinnen: Innovation, Infrastruktur, Sozialpartnerschaft, Zusammenhalt", sagte die SPD-Vorsitzende. "Der konsensuale Weg ist immer der Weg des Erfolges gewesen und wir sollten ihn nicht verlassen. Wir müssen Familien stärken, Frauenerwerbstätigkeit erleichtern, die Bildung besser und gerechter gestalten und vieles mehr. Das können wir schaffen. Aber dafür braucht es keine Schmerzen und kein Entweder-oder. Nicht jede Medizin muss bitter sein."
