| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Der Dax ist am Donnerstag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag weiter klar im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 23.645 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 1,2 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Saskia Esken (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Nach zaghaften Signalen aus der Union fordert SPD-Chefin Saskia Esken eine "systematische" Reform der Schuldenbremse. Zur Streitfrage der Schuldenbremsen-Reform hatte er in der ARD-Sendung "Maischberger" gesagt: "Ich habe mir angewöhnt, in der Politik niemals nie zu sagen." Von heute aus betrachtet sei er aber fest davon überzeugt, dass die Probleme ohne eine Änderung der Schuldenbremse lösbar seien. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 07.12.2024 - 01:00 Uhr
Andere News
Jimmy Kimmel in den USA abgesetzt: Wie konnte das passieren?
Barack Obama: USA stehen nach Charlie-Kirk-Attentat an einem »Scheidepunkt«
Donald Trump: US-Präsident will Antifa-Bewegung als Terrororganisation einstufen
Friedrich Merz und der Gaza-Krieg: CDU und CSU sind in der Israel-Frage gespalten
Israel: Deutsche Verantwortung und die Grenzen der Unterstützung
"Es reicht nicht aus, bei der Reform der Schuldenbremse an den Kommazahlen ein wenig zu verändern. Es braucht eine Grundsatzentscheidung, konsumtive Ausgaben anders zu behandeln als Investitionen in die Zukunft", sagte Esken der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Wir müssen die Schuldenbremse systematisch reformieren, sonst wird sie zur Zukunftsbremse."
Esken reagierte auf jüngste Äußerungen von CDU-Chef und Kanzlerkandidat Friedrich Merz.
Dem widersprach Esken in der "NOZ" heftig: "Wenn wir sagen, sorry, wir haben unsere Infrastruktur vergammeln lassen, und deswegen haben wir jetzt kein Geld für Bildung, bringen wir die jungen Menschen um ihre Zukunftschancen. Wir müssen viele Mega-Herausforderungen gleichzeitig anpacken und können nicht sagen: Erstmal die Bundeswehr aufrüsten und danach alles andere." Dass bei der Neuverschuldungsgrenze nicht zwischen konsumtiven Ausgaben und Investitionen unterschieden werde, sei "der Konstruktionsfehler der Schuldenbremse, und der muss korrigiert werden. Wenn wir das Land jetzt in Ordnung bringen, profitieren künftige Generationen. Wenn wir es nicht machen, droht Abstieg".
Während die Union auch auf Einsparungen setzt, verteidigte Esken das Versprechen von Kanzler und SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz, es brauche keine Einschnitte. "Nicht Schmerzen und Verzicht sind der richtige Weg, um die Wettbewerbsfähigkeit zu steigern, sondern dass wir uns auf unsere Stärken besinnen: Innovation, Infrastruktur, Sozialpartnerschaft, Zusammenhalt", sagte die SPD-Vorsitzende. "Der konsensuale Weg ist immer der Weg des Erfolges gewesen und wir sollten ihn nicht verlassen. Wir müssen Familien stärken, Frauenerwerbstätigkeit erleichtern, die Bildung besser und gerechter gestalten und vieles mehr. Das können wir schaffen. Aber dafür braucht es keine Schmerzen und kein Entweder-oder. Nicht jede Medizin muss bitter sein."
