Meistgelesene Nachrichten

1. Bundesliga: Bayern gewinnen nur mühevoll gegen Elversberg

Finnland warnt vor Einfluss Chinas und Russlands in der Arktis

Sozialethiker Nass kritisiert Vorschlag zur KI-Verlangsamung

Studie: Taxifahrten in deutschen Großstädten vergleichsweise teuer

Linken-Chefin fordert Pflegebeiträge von Privatversicherten

Sozialdemokraten bei Parlamentswahl in Schweden vorn

CSU verteidigt Mütterrente gegen Kritik aus CDU-Arbeitnehmerflügel

Chrupalla will Ukraine-Mittel für Spritpreissenkung nutzen

Wirtschaftsweiser: Trump ist "größtes Konjunkturrisiko"

Benzinpreis klettert auf neues Allzeithoch

Newsticker

17:33	Chrupalla will Ukraine-Mittel für Spritpreissenkung nutzen
16:37	Spritpreise: Reiche erwägt Direktzahlungen für Geringverdiener
16:04	Ministerium bestätigt Verpflichtungen für Litauen-Brigade
15:44	Angehörige von Opfern rechtsextremen Terrors rufen zu Eralp-Wahl auf
14:33	Helga Schmid und Jens Stoltenberg übernehmen Co-Vorsitz der MSC
14:30	Studie: Europäische Firmen kaum auf Taiwan-Konflikt vorbereitet
12:22	Union schließt neue Maßnahmen gegen hohe Spritpreise nicht aus
12:20	Bundesregierung sieht Rohölversorgung weiter gewährleistet
12:07	Bericht: Pistorius ordnet Verpflichtungen für Litauen-Brigade an
11:53	Schwesig drängt auf Spritpreisdeckel
11:51	Ifo-Präsident hält KI-Verlangsamung für "kaum umsetzbar"
11:49	Fast jeder dritte Freiwillige nicht fit genug für neuen Wehrdienst
11:46	SPD-Geschäftsführer sieht "große Nervosität" bei CDU
11:36	Bundesanwaltschaft klagt Unternehmerin wegen Spionage an
11:21	EU-Schienengüterverkehr weiter gesunken

Börse

Der Dax ist am Montag mit leichten Verlusten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 25.520 Punkten berechnet, 0,2 Prozent unter dem Schlussniveau vom vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten SAP, Bayer und Rheinmetall, am Ende Infineon, Hochtief und Siemens Energy. [Weiter...]

Dietmar Woidke (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Weg für eine Zusammenarbeit von SPD und BSW in Brandenburg ist frei. Die Landesparteitage der beiden Parteien stimmten am Freitag dem Koalitionsvertrag zu.

Dabei hatte auch BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht persönlich für Zustimmung geworben. "Wir haben alles in allem einen wirklich guten Koalitionsvertrag erreicht", sagte sie auf der Veranstaltung.

Eine BSW-Handschrift sei klar erkennbar. An einigen Stellen habe man der SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke gar "unsere Inhalte aufgezwungen", so Wagenknecht.

Als Beispiel führte sie etwa den Erhalt aller Krankenhausstandorte in Brandenburg an, der im Koalitionsvertrag als Ziel ausgegeben ist. Das Gesundheitsministerium soll künftig vom BSW geführt werden. Ressortchefin soll die ehemalige SPD-Politikerin Britta Müller werden. Kürzlich werden hatte Woidke Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) noch während der Sitzung des Bundesrats zur Krankenhausreform entlassen. Nonnemacher wollte für die Reform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) stimmen.

Auch in Brandenburg hatte zudem der Ukraine-Krieg den Weg in den Koalitionsvertrag gefunden. Es sei wichtig, dass durch das BSW in der Präambel verankert worden sei, dass dieser mit diplomatischen Mitteln beendet werden müsse. "Ihr habt das wunderbar verhandelt, dass das am Anfang des Koalitionsvertrags steht", sagte Wagenknecht.

Die Wiederwahl Woidkes zum Ministerpräsidenten soll dann am Mittwoch im Brandenburger Landtag erfolgen.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 06.12.2024 - 19:31 Uhr

Loading...

  Andere News

Friedrich Merz in der Krise: Selbst am Polarkreis kämpft der Kanzler um sein Amt

Friedrich Merz: Drei Szenarien, wie es mit dem Kanzler weitergehen kann

Anthropic: Ehrenamtlicher aus Wien entschärft ausgebrochene KI

KI-Sicherheitsdebatte zu Anthropic, OpenAI & Co.: Bundesregierung nimmt KI-Warnungen »sehr ernst«

PFAS-Chemikalien: Umweltorganisation warnt vor PFAS-Flut durch KI-Boom