| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Der Dax hat sich am Freitagmittag im Plus gehalten, wenn auch mit rückläufiger Tendenz. Um kurz nach 12:30 Uhr standen noch 24.340 Punkte auf der Anzeigetafel im Frankfurter Börsensaal, 0,2 Prozent mehr als bei Vortagesschluss. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Finanzministerium (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Der neue Bundesfinanzminister Jörg Kukies (SPD) plant, in diesem Jahr ohne eine Haushaltssperre auszukommen. Das schreibt das "Handelsblatt" unter Berufung auf "Regierungskreise". Der Nachtragshaushalt hätte es der Regierung ermöglicht, aufgrund der schwachen Konjunktur rund 11,3 Milliarden Euro zusätzliche Kredite aufzunehmen. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 08.11.2024 - 18:27 Uhr
Andere News
Cyberangriff und eine Desinformationskampagne: Berlin bestellt russischen Botschafter ein
Elektroautos werden sich trotzdem durchsetzen – so kann Deutschland davon profitieren
Verbrenner-Aus: Zwei Drittel der Deutschen unterstützen Abkehr vom Verbrennerverbot
Wolfram Weimer: Weimer Media Group und die Interessenkonflikte um Konferenzen mit Politikern
Wirtschaft kritisiert Bundesregierung: Die Maßlosigkeit der Bosse - Meinung
Über die Option einer Sperre war seit dem Bruch der Ampelkoalition spekuliert worden. Hintergrund ist, dass die Regierung über keine Mehrheit mehr im Bundestag verfügt und deshalb den ursprünglich von der Ampel geplanten Nachtragshaushalt für dieses Jahr vermutlich nicht mehr beschließen kann.
Im Finanzministerium arbeitet man laut Bericht des "Handelsblatts" nun an einer Lösung, wie man in diesem Jahr auch ohne Nachtragshaushalt zurechtkommen könnte, wenn weder Union noch FDP diesem zustimmen. Ein Großteil des zusätzlichen Geldes sollte in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) fließen und dort die gestiegenen Kosten für die die Förderung erneuerbarer Energien (EEG-Umlage) finanzieren.
Stattdessen könne man innerhalb des KTF aber die nicht benötigten Intel-Subventionen nutzen, zitiert die Zeitung aus Regierungskreisen. Im KTF waren knapp zehn Milliarden Euro eingeplant, die als Unterstützung an den US-Chipkonzern fließen sollten. Nachdem Intel den Bau eines Werks in Magdeburg verschoben hat, sind die Mittel nun frei.
Sowohl der KTF wie auch der Kernhaushalt könnten 2024 auch ohne Nachtrag "positiv abschließen", hieß es laut Blatt weiter aus Regierungskreisen.
Dafür fürchtet man in der Regierung aber ein anderes Problem: Denn der zusätzliche Verschuldungsspielraum von elf Milliarden Euro hätte nicht nur in diesem Jahr helfen können, sondern indirekt auch im kommenden Jahr. Mit dem Nachtragshaushalt hätte die Regierung jetzt Rücklagen schonen und diese dann 2025 stärker nutzen können. "Das Problem entsteht für 2025", hieß es.
