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Am Mittwoch hat der Dax deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.039 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss Siemens Healthineers, Fresenius und Rheinmetall, am Ende Mercedes-Benz, BMW und Zalando. [Weiter...]
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Olaf Scholz (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Entlassung von Finanzminister Christian Lindner (FDP) bestätigt und für den 15. Januar die Stellung der Vertrauensfrage im Bundestag angekündigt. Die Abgeordneten könnten dann entscheiden, ob sie den Weg für vorgezogene neue Wahlen frei machen, sagte er am Mittwochabend nach dem Ampel-Koalitionsausschuss in Berlin. Dabei solle es unter anderem um die Stärkung der Wirtschaft gehen. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 06.11.2024 - 21:41 Uhr
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"Diese Wahlen könnten dann unter Einhaltung der Fristen, die das Grundgesetz vorsieht, spätestens bis Ende März stattfinden." Er werde zuvor auch das Gespräch mit Oppositionsführer Friedrich Merz suchen.
In den verbleibenden Sitzungswochen bis zum Jahresende will Scholz derweil offenbar nur mit den Grünen "alle Gesetzentwürfe zur Abstimmung stellen, die keinerlei Aufschub dulden". Dazu zählten der Ausgleich der kalten Progression, die Stabilisierung der gesetzlichen Rente, die schnelle Umsetzung der Regeln des gemeinsamen europäischen Asylsystems sowie Sofortmaßnahmen für die Industrie. Wie er dafür Mehrheiten organisieren will, ließ Scholz aber offen.
In seinem Statement schob Scholz die volle Verantwortung für das Ampel-Aus auf Lindner. Dieser habe zu oft "Gesetze sachfremd blockiert". Zu oft habe er "kleinkariert parteipolitisch taktiert" und zu oft sein Vertrauen gebrochen, so Scholz. "Es gibt keine Vertrauensbasis für die weitere Zusammenarbeit." Eine "ernsthafte Regierungsarbeit" sei nicht möglich. Lindner gehe es nur um die eigene Klientel. "Ihm geht es um das kurzfristige Überleben der eigenen Partei", sagte er Kanzler, der dem FDP-Chef zudem Respektlosigkeit vorwarf. Zu den anderen FDP-Ministern äußerte er sich nicht.
