Freitag, 02. Januar 2026
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Tausende Änderungen des Geschlechtseintrags in Großstädten
Wieder Hunderte Festnahmen zum Jahreswechsel in Berlin
Ausländer unter den Opfern bei Explosion in Schweizer Skiort
Dutzende Tote bei Bar-Explosion in Schweizer Skiort
Selenskyj: Friedensdeal zu 90 Prozent fertig
Nabu-Präsident für verpflichtenden Zivildienst
Mehrere Tote bei Explosion in Schweizer Skiort
SPD-Vize Schweitzer will veraltete Forderungen ausmisten
Studie: Arbeitsplatzsorgen auf höchstem Stand seit 2009
Polizei: Rund 40 Tote nach Feuer in Schweizer Skiort

Newsticker

02:00Butterpreis: Rukwied beklagt "Preiskampf auf dem Rücken der Bauern"
01:00Verband zweifelt an Plan gegen Angriffe auf Rettungskräfte
01:00Bürgergeld: Schweitzer bezweifelt Rechtmäßigkeit neuer Sanktionen
00:00Richterbund will Neuauflage des "Rechtsstaatspakets"
22:09Selenskyj erwartet Fortschritte bei Sicherheitsgarantien
19:07Merz schickt Kondolenztelegramm in die Schweiz
19:04SPD lässt Bundeswehr-Einsatz in der Ukraine offen
18:04Polizei: Rund 40 Tote nach Feuer in Schweizer Skiort
17:33Polizeigewerkschaft wirbt für bundesweites Böllerverbot
16:31Ex-Grünenchefin erwog Ausstieg aus der Politik
15:58Lang lobt Social-Media-Präsenz von Söder
15:51Parteien diskutieren Maßnahmen gegen Gewalt an Silvester
14:43Ischinger warnt vor "Zerfall der EU"
13:48Rhein fordert nationalen Kraftakt für Erhalt des Sozialstaats
13:16Rufe nach schnelleren Verfahren gegen Silvester-Chaoten

Börse

Der Dax hat das Jahr 2025 mit einem starken Jahresplus beendet. Der Handel schloss am Dienstagnachmittag bei genau 24.490,41 Punkten und damit 23,0 Prozent höher als am Jahresende 2024. Damit knüpfte der deutsche Leitindex an die bereits starken Vorjahre an. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Verfassungsrichterin: Corona-Entscheidungen waren "absolut richtig"


2G Hinweis an einer Bar (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Doris König, hat die Urteile des Gerichts zu den Corona-Maßnahmen verteidigt. Der "Rheinischen Post" sagte sie, dass sie die Corona-Rechtsprechung "absolut für richtig gehalten" habe.

"In einer Zeit großer wissenschaftlicher Unsicherheit der Regierung einen großen Gestaltungsspielraum zu lassen, das halte ich für richtig", sagte sie. Niemand habe damals gewusst, was richtig und was falsch war.

Es sei nicht Aufgabe des Gerichts, nach Gefühl Recht zu sprechen. Es sei Aufgabe der Politik, die durch die Corona-Maßnahmen zum Teil bei Bürgern entstandenen Wunden zu heilen. "Man sollte sich schon überlegen, wie man mit dem Thema umgeht, weil es noch immer gärt", sagte sie.

Gleichzeitig sieht König keine Einschränkungen der Meinungsfreiheit in Deutschland. Es sei eine subjektive Wahrnehmung, dass man gar nichts mehr sagen könne, die durch ständige Wiederholung weitertransportiert werde. König sagte dazu: "Ich möchte schon darauf hinweisen, dass dies aus rechtlicher Perspektive nicht zutrifft."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 02.11.2024 - 08:51 Uhr

Loading...


  Andere News


   © news25 2024 | Impressum, Datenschutzerklärung