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Der Dax ist am Montag mit Verlusten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit rund 24.440 Punkten berechnet und damit 0,4 Prozent unter dem Schlussniveau von Freitag. An der Spitze der Kursliste rangierten die Telekom, die Hannover Rück und die Münchener Rück, am Ende Siemens Energy, Infineon und die Deutsche Bank. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Verfassungsrichterin: Corona-Entscheidungen waren "absolut richtig"


2G Hinweis an einer Bar (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die Vizepräsidentin des Bundesverfassungsgerichts, Doris König, hat die Urteile des Gerichts zu den Corona-Maßnahmen verteidigt. Der "Rheinischen Post" sagte sie, dass sie die Corona-Rechtsprechung "absolut für richtig gehalten" habe.

"In einer Zeit großer wissenschaftlicher Unsicherheit der Regierung einen großen Gestaltungsspielraum zu lassen, das halte ich für richtig", sagte sie. Niemand habe damals gewusst, was richtig und was falsch war.

Es sei nicht Aufgabe des Gerichts, nach Gefühl Recht zu sprechen. Es sei Aufgabe der Politik, die durch die Corona-Maßnahmen zum Teil bei Bürgern entstandenen Wunden zu heilen. "Man sollte sich schon überlegen, wie man mit dem Thema umgeht, weil es noch immer gärt", sagte sie.

Gleichzeitig sieht König keine Einschränkungen der Meinungsfreiheit in Deutschland. Es sei eine subjektive Wahrnehmung, dass man gar nichts mehr sagen könne, die durch ständige Wiederholung weitertransportiert werde. König sagte dazu: "Ich möchte schon darauf hinweisen, dass dies aus rechtlicher Perspektive nicht zutrifft."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 02.11.2024 - 08:51 Uhr

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