Meistgelesene Nachrichten

Generalinspekteur: Russland könnte Nato 2029 testen

Umfrage: Große Mehrheit für härteres Vorgehen gegen KI-Fakes

Japan warnt China vor Provokationen im Ostchinesischen Meer

Handwerkspräsident beklagt mangelnden Reformwillen der Regierung

Grüne warnen vor hohen Gaspreisen im Winter

Opposition und SoVD kritisieren mögliche Elterngeld-Kürzungen

Hubig plant strengere Regeln gegen Ticket-Abzocker

Ifo: Geschäftsklima im Wohnungsbau bricht ein

Uschi Glas fühlte sich von Jungem Deutschen Film erpresst

Trump: Xi hat Hilfe bei Öffnung der Straße von Hormus angeboten

Newsticker

17:57	Merz telefoniert wieder mit Trump
17:48	Dax verliert am Brückentag über zwei Prozent
17:16	Manuel Neuer verlängert beim FC Bayern München bis 2027
17:09	Höne verzichtet auf Kandidatur für FDP-Vorsitz
16:30	Trump-Besuch in China endet freundlich - Konsequenzen aber unklar
16:07	DAK: Pflegereform belastet Heimbewohner mit bis zu 20.000 Euro
16:05	Album-Charts: Blume, Social Disortion, Lindenberg, Kelly neu
15:00	Verdi-Chef fordert AfD-Verbotsverfahren nach Beamten-Äußerung
14:50	Reiche-Ministerium bezeichnet Wirtschaftslage als "robust"
14:39	Briten verweigern AfD-Politiker Bystron die Einreise
14:14	Linke fordert mehr Geld für Beschäftigte im Handel
13:27	Städtebund kritisiert Entwurf für neues Heizungsgesetz
13:19	Bosch-Aufsichtsratschef verteidigt Stellenabbau
12:31	Dax stürzt am Mittag weiter ab - positive Impulse aus China fehlen
11:59	Bundeskanzler lehnt Herabsetzung des Wahlalters im Bund ab

Börse

Der Börsenhandel ist am "Brückentag" schwach gewesen - und viele der anwesenden Marktteilnehmer wollten ihre Papiere notfalls mit kräftigem Abschlag verkaufen. Der Dax schloss bei 23.951 Punkten und damit satte 2,1 Prozentpunkte niedriger als am Vortag. [Weiter...]

Helge Braun (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Helge Braun (CDU), sieht den Zeitplan für die Verabschiedung des Bundeshaushalts in Gefahr. "Der Finanzminister muss dem Haushaltsausschuss jetzt sehr schnell darlegen, wie er die Milliardenlücken im Haushalt, von denen er selber spricht, schließen will", sagte Braun der "Welt" (Donnerstagausgabe). "Kommt es zu größeren Änderungen am Haushaltsentwurf, können die Haushaltsberatungen sonst nicht wie geplant mit der Bereinigungssitzung am 14. November abgeschlossen werden."

Der Haushaltsausschuss brauche mehr als ein oder zwei Tage Zeit, um einen in wesentlichen Teilen veränderten Haushalt zu beraten.

"Womöglich ist bei neuen Finanzierungsinstrumenten eine erneute Expertenanhörung notwendig. Eine Verschiebung der Bereinigungssitzung wäre in diesem Fall unausweichlich", sagte der ehemalige Kanzleramtsminister von Angela Merkel (CDU) weiter.

Komme es zu keiner Einigung der Ampel-Fraktionen mehr, drohe 2025 eine vorläufige Haushaltsführung. "Im Wesentlichen würden nur gesetzliche Leistungen, auf die ein Rechtsanspruch besteht, ausgezahlt. In Förderprogrammen würden Förderstopps entstehen, das wäre Gift für die Investitionen in dieser wirtschaftlich angespannten Lage", sagte Braun. "Falls es im Frühjahr vorgezogene Neuwahlen ohne vorherigen Haushaltsbeschluss gibt, befinden wir uns mindestens bis Mitte 2025 in der vorläufigen Haushaltsführung, das wäre sehr problematisch."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 31.10.2024 - 05:00 Uhr

Loading...

  Andere News

Wolfgang Kubicki soll neuer FDP-Chef werden

Japan und der Zweite Weltkrieg: Warum die Vergangenheit im Dunkeln bleibt

NSDAP-Mitgliedschaft und Nazi-Kartei: Wie die NSDAP-Datenbank das Land aufrüttelt

News des Tages: AfD in Sachsen-Anhalt, Donald Trump in China, Scientology nicht mehr unter Beobachtung

Achtstundentag: Warum längere Arbeitstage auch den Beschäftigten helfen