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Am Dienstag hat der Dax geringfügig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 25.421 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start leicht im Plus drehte der Dax am Vormittag zunächst ins Minus, bevor er um 15:17 Uhr ein neues Allzeithoch von rund 25.508 Punkten erreichte. Schließlich baute er einen Großteil seiner Zugewinne wieder ab. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Ausschussvorsitzender sieht Zeitplan für Bundeshaushalt in Gefahr


Helge Braun (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Helge Braun (CDU), sieht den Zeitplan für die Verabschiedung des Bundeshaushalts in Gefahr. "Der Finanzminister muss dem Haushaltsausschuss jetzt sehr schnell darlegen, wie er die Milliardenlücken im Haushalt, von denen er selber spricht, schließen will", sagte Braun der "Welt" (Donnerstagausgabe). "Kommt es zu größeren Änderungen am Haushaltsentwurf, können die Haushaltsberatungen sonst nicht wie geplant mit der Bereinigungssitzung am 14. November abgeschlossen werden."

Der Haushaltsausschuss brauche mehr als ein oder zwei Tage Zeit, um einen in wesentlichen Teilen veränderten Haushalt zu beraten.

"Womöglich ist bei neuen Finanzierungsinstrumenten eine erneute Expertenanhörung notwendig. Eine Verschiebung der Bereinigungssitzung wäre in diesem Fall unausweichlich", sagte der ehemalige Kanzleramtsminister von Angela Merkel (CDU) weiter.

Komme es zu keiner Einigung der Ampel-Fraktionen mehr, drohe 2025 eine vorläufige Haushaltsführung. "Im Wesentlichen würden nur gesetzliche Leistungen, auf die ein Rechtsanspruch besteht, ausgezahlt. In Förderprogrammen würden Förderstopps entstehen, das wäre Gift für die Investitionen in dieser wirtschaftlich angespannten Lage", sagte Braun. "Falls es im Frühjahr vorgezogene Neuwahlen ohne vorherigen Haushaltsbeschluss gibt, befinden wir uns mindestens bis Mitte 2025 in der vorläufigen Haushaltsführung, das wäre sehr problematisch."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 31.10.2024 - 05:00 Uhr

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