| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Der Index wurde zum Xetra-Handelsschluss mit 24.288 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. In der ersten Tageshälfte schwanke der Dax um das Schlussniveau vom Donnerstag, bevor er sich am Nachmittag im Plus halten konnte. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Konstantin von Notz (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Die Grünen dringen darauf, den neuen Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) zum anlassbezogenen Speichern von sogenannten Verkehrsdaten schnell umzusetzen. "Als Grüne sagen wir weiterhin sehr klar: Nachdem den Strafverfolgungsbehörden seit Jahren kein entsprechendes Instrument zur Verfügung steht, brauchen wir es dringend", sagte Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Die Praktiker bräuchten "endlich Rechtssicherheit". "Wir erwarten weiterhin, dass der Koalitionsvertrag in diesem Punkt endlich umgesetzt wird - und das lange überfällige Gesetz nun sehr zeitnah kommt", so von Notz. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 31.10.2024 - 00:00 Uhr
Andere News
Friedrich Merz: Warum der Kanzler so viel redet und Bürger verwirrt
Jeffrey Epstein: Wie zwei Schwestern aus Hamburg seiner Missbrauchsfalle entkamen
Jeffrey-Epstein-Akten: Wenig Trump, viel Clinton – Ex-Präsident fühlt sich missbraucht
Jeffrey Epstein: Chronologie des Missbrauch-Skandals
Mark Zuckerberg und MAGA: Wie Donald Trump den Meta-Chef verändert
Vor diesem Hintergrund begrüße man, dass Marco Buschmann kürzlich erneut einen entsprechenden Gesetzesentwurf ins Verfahren gegeben habe.
"Richtig ist: Um die Strafverfolgung im Digitalen zu effektivieren, hatten wir uns als Grüne dafür eingesetzt, dass auch eine Regelung zum zielgerichteten Einfrieren von Telekommunikationsverbindungsdaten nach konkretem Tatverdacht mit in das Sicherheitspaket aufgenommen wird", sagte er. "Diese Chance wurde leider verpasst."
