| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Zum Wochenausklang hat der Dax nachgelassen. Der Index wurde zum Xetra-Handelsschluss mit 23.447 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Start drehte der Dax bis zum frühen Nachmittag ins Plus, bevor er am späten Nachmittag wieder ins Minus rutschte. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Konstantin von Notz (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Die Grünen dringen darauf, den neuen Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) zum anlassbezogenen Speichern von sogenannten Verkehrsdaten schnell umzusetzen. "Als Grüne sagen wir weiterhin sehr klar: Nachdem den Strafverfolgungsbehörden seit Jahren kein entsprechendes Instrument zur Verfügung steht, brauchen wir es dringend", sagte Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Die Praktiker bräuchten "endlich Rechtssicherheit". "Wir erwarten weiterhin, dass der Koalitionsvertrag in diesem Punkt endlich umgesetzt wird - und das lange überfällige Gesetz nun sehr zeitnah kommt", so von Notz. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 31.10.2024 - 00:00 Uhr
Andere News
Iran-Krieg und Ölpreise: War es das mit dem Aufschwung?
Iran und Ukraine: Donald Trump hat sich verkalkuliert – zu Wladimir Putins Gunsten?
Iran: US-Militäraktion auf Kharg – »Es wird so lange dauern, wie es nötig ist«
Iran-Krieg - Kharg: Warum Donald Trump die Öl-Insel angegriffen hat
Vor diesem Hintergrund begrüße man, dass Marco Buschmann kürzlich erneut einen entsprechenden Gesetzesentwurf ins Verfahren gegeben habe.
"Richtig ist: Um die Strafverfolgung im Digitalen zu effektivieren, hatten wir uns als Grüne dafür eingesetzt, dass auch eine Regelung zum zielgerichteten Einfrieren von Telekommunikationsverbindungsdaten nach konkretem Tatverdacht mit in das Sicherheitspaket aufgenommen wird", sagte er. "Diese Chance wurde leider verpasst."
