| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Zum Wochenstart hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 26.001 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Nach einem freundlichen Tagesstart erreichte der Dax am Vormittag ein neues Allzeithoch und steigerte sich bis zu einem neuen Höchststand von rund 26.097 Punkten um 16:41 Uhr, bevor er einen kleinen Teil der Zugewinne wieder abgab. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Katja Wolf (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Der Machtkampf im Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) spitzt sich zu. Immer mehr Parteifunktionäre kritisieren die Formulierungen zu Krieg, Frieden und dem russischen Angriff gegen die Ukraine, auf die sich die thüringische BSW-Vorsitzende Katja Wolf und ihr Co-Vorsitzender Steffen Schütz in Erfurt mit CDU und SPD geeinigt haben. "Wir vertreten diese überwältigende Mehrheit - zur Not auch gegen Union und SPD, wenn die beiden Parteien ihre Blockadehaltung vor Ort nicht endlich aufheben." © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 30.10.2024 - 14:27 Uhr
Andere News
Unionsfraktionschef Thorsten Frei will Rentendebatte mit Machtwort beenden
Rente mit 63: Bärbel Bas gerät im Streit um Frühverrentung unter Druck
FDP drängt auf Abschaffung der Rente mit 63
News: Friedrich Merz, Rente, Elon Musk, SpaceX, Börse, Ceuta, Marokko
Anschlag in Moskauer Nobelrestaurant: Zielten die Ukrainer auf Putins neuen Luftwaffenchef?
"Ich halte die Friedenspräambel im Thüringer Sondierungspapier für keine gute Grundlage, um in Koalitionsverhandlungen zu gehen", sagte Amira Mohamed Ali, Co-Vorsitzende des BSW, dem "Spiegel". "Wir haben vor der Wahl gesagt, dass wir nur dann in eine Regierung gehen, wenn diese sich klar für mehr Diplomatie und gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland positioniert. Wir stehen auch nach der Wahl dazu."
Drei Viertel der Menschen in Ostdeutschland lehnten die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ab, so die Wagenknecht-Vertraute.
Noch schärfer äußerte sich Fabio de Masi, für das BSW im Europaparlament und Beisitzer im BSW-Parteivorstand, zum Vorgehen von Thüringens BSW-Landeschefin Wolf. "Das ist keine persönliche Sache, sondern eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit. Ich selbst habe etwa Frau Wolf im Wahlkampf gerne unterstützt. Aber in Thüringen wurden klare Absprachen nicht eingehalten", sagte de Masi dem "Spiegel".
Auch die anderen Ost-Verbände, die in Verhandlungen steckten, hätten versucht, auf die Thüringer Parteikollegen einzuwirken. "Es ist daher für stabile Verhältnisse in Thüringen unabdingbar an einem Strang zu ziehen. Ich hoffe sehr, dass Katja Wolf der Ernst der Lage klar wird." Das BSW sei angetreten, um die politische Vertrauenskrise in Deutschland zu beenden "und nicht nur um in Thüringen ein paar Bratwürste zu grillen", kritisierte de Masi.
De Masi lobte den Kompromiss, den das BSW bei den Sondierungsgesprächen in Brandenburg mit der SPD gefunden hat. Wer für die Wähler etwas herausholen wolle, dürfe sich nicht gegeneinander ausspielen lassen. "Wer sich für ein Ministeramt gegen Frau Wagenknecht instrumentalisieren lässt, hilft nur Herrn Höcke und nicht dem Land", so der BSW-Europaabgeordnete.
Shervin Haghsheno, stellvertretender BSW-Vorsitzender, sagte dem "Spiegel", er finde es "verwunderlich, dass es bei Katja Wolf in Thüringen offenbar die Bereitschaft gibt, grundsätzliche Positionen des BSW in der Frage von Frieden, Krieg und Abrüstung aufzugeben".
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht selbst hatte die Einigung aus Erfurt bereits am Montag gerügt. "Die Präambel, auf die sich die Verhandler von CDU, SPD und BSW in Thüringen geeinigt haben, bleibt in der wichtigen Frage von Krieg und Frieden leider deutlich hinter dem in Brandenburg gefundenen guten Kompromiss zurück", sagte Wagenknecht dem "Spiegel". Es sei ein Fehler, dass man sich in Thüringen nicht an dem in Brandenburg gefundenen Kompromiss orientiert habe.
