Meistgelesene Nachrichten

Dax baut am Mittag Verluste weiter aus - Siemens Energy gefragt

Umfrage: Vertrauen in Demokratie bröckelt

Günther spricht sich gegen Volksbefragung über Wehrdienst aus

Dax startet im Minus - Zweifel an US-Leitzinssenkungen

Trump bringt Epstein mit Bill Clinton und anderen in Verbindung

Verteidigungsministerium vergibt KI-Auftrag an Airbus und Helsing

Dax zum Wochenende leicht im Minus

Umweltschützer kritisieren Senkung von Luftverkehrssteuer

München bleibt Deutschlands teuerste Stadt

Merck-Chefin sieht Situation in Deutschland leicht positiv

Newsticker

01:00	Ataman fordert besseren Schutz gegen sexuelle Belästigung im Alltag
01:00	DIHK: Gewerbesteuerlast in Deutschland steigt auf Rekordhoch
01:00	Wohnzusatzkosten steigen
01:00	Kretschmer: Schwarz-rote Rentenpolitik "vergrößert das Problem"
01:00	Frauen im Management fühlen sich seltener wertgeschätzt als Männer
00:01	Bahn-Chefin erwartet viele unpünktliche Züge und mehr Baustellen
00:00	DAK-Chef Storm kritisiert aufgestocktes Darlehen für die Pflege
00:00	Kölner Regierungspräsident fordert Vorrang für Hochwasserschutz
00:00	Deutsche Wirtschaft fordert klare Positionierung von Klingbeil
00:00	Streeck fordert Paradigmenwechsel im Gesundheitssystem
00:00	Gesundheitsministerin gegen "Basistarif" für Krankenkassen
22:39	WM-Qualifikation: Deutschland gewinnt glücklich in Luxemburg
22:18	US-Börsen ohne klare Richtung - Gold verliert deutlich
22:10	Trump bringt Epstein mit Bill Clinton und anderen in Verbindung
20:31	Böhmermann für "harte Regulierung" sozialer Medien und AfD-Verbot

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax deutlich nachgegeben. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.877 Punkten berechnet, ein Verlust in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Auf Wochensicht verbleibt aber immerhin ein Plus von 1,3 Prozent. [Weiter...]

Jobcenter (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Weder die Bundesregierung noch die Bundesagentur für Arbeit (BA) erfassen statistisch, wie oft das Bürgergeld zu 100 Prozent gekürzt wird. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei im Bundestag hervor, über die die "Welt" (Mittwochausgabe) berichtet.

"Statistischen Angaben hierzu liegen nicht vor", schreibt demnach eine Staatssekretärin aus dem Bundesarbeitsministerium (BMAS). Zwar erfassen die Jobcenter alle Leistungsempfänger, die sich weigern, eine Stelle anzunehmen.

Unabhängig vom Ausmaß der Kürzung steht in der Statistik nur die Gesamtzahl. Auch zu dem Anfang des Jahres kommunizierten Sparziel von 170 Millionen Euro durch die härtere Gangart kann die Bundesregierung keine Angaben machen.

"Die Ampel macht Politik nicht basierend auf Fakten, sondern richtet ihr Fähnchen nach dem Wind", kritisierte Linken-Gruppenchefin Heidi Reichinnek. "Gerade werden in der Gesellschaft Bürgergeld-Empfängern als Sündenböcke hingestellt." Sie hofft nun, dass das Bundesverfassungsgericht die 100-Prozent-Streichung wieder einkassiert.

Seit April kann das Bürgergeld zu 100 Prozent gekürzt werden, wenn sich Empfänger grundlos weigern, Arbeit anzunehmen. Die härtere Sanktionierung sogenannter Totalverweigerer hatte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im vergangenen Dezember angekündigt. Bis zu zwei Monate kann der Regelsatz gestrichen werden, Miete und Strom werden weitergezahlt.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 23.10.2024 - 05:00 Uhr

Loading...

  Andere News

Donald Trump will BBC auf bis zu fünf Milliarden Dollar verklagen

Donald Trump streicht Zölle auf Kaffee, Bananen und Rindfleisch

Fall Jeffrey Epstein: Donald Trump ordnet Ermittlungen gegen Bill Clinton an

Jeffrey Epstein – Ghislaine Maxwell: Berichte über Extrabehandlung im Gefängnis

AfD: Putin treibt einen Keil zwischen Alice Weidel und Tino Chrupalla