Meistgelesene Nachrichten

Baerbock fordert ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe in Gaza

Klingbeil-Berater will Renteneintritt an Beitragsjahre koppeln

NRW-Industrie warnt vor Verlust Tausender Arbeitsplätze

Forscher: Hochverarbeitete Lebensmittel nicht pauschal ungesund

Baerbock drängt auf Frau an Spitze der UN

Weniger "Chancenkarten" für Fachkräfte als erwartet ausgegeben

Röttgen sieht neue US-Außenpolitik als "zweite Zeitenwende"

Deutsche Autoindustrie erwartet 2026 etwas mehr Pkw-Neuzulassungen

Bayern empfängt Leipzig im DFB-Pokal-Viertelfinale

1. Bundesliga: BVB schlägt Hoffenheim und baut Heimserie aus

Newsticker

05:00	Überrepräsentation syrischer und afghanischer Tatverdächtiger
01:00	Baerbock warnt vor Gebietsabtretungen in der Ukraine
00:00	NRW-Industrie warnt vor Verlust Tausender Arbeitsplätze
00:00	Merics-Direktor sieht Wadephuls China-Reise als Chance
00:00	Reichinnek für offeneren Umgang mit Erkrankungen in Spitzenpolitik
00:00	Deutsche Autoindustrie erwartet 2026 etwas mehr Pkw-Neuzulassungen
21:38	Forscher: Hochverarbeitete Lebensmittel nicht pauschal ungesund
19:46	Bayern empfängt Leipzig im DFB-Pokal-Viertelfinale
19:25	1. Bundesliga: BVB schlägt Hoffenheim und baut Heimserie aus
17:48	Baerbock drängt auf Frau an Spitze der UN
17:35	1. Bundesliga: HSV gewinnt Nordderby gegen Bremen
16:35	Linnemann kritisiert Radikalisierung der AfD unter Führungsduo
16:19	Brantner betrachtet neue US-Sicherheitsstrategie als Chance
15:37	Lando Norris zum ersten Mal Formel-1-Weltmeister
15:33	2. Liga: Kein Sieger im Frankenderby zwischen Nürnberg und Fürth

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Der Index wurde zum Xetra-Handelsschluss mit 24.028 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start konnte der Dax im Tagesverlauf weitere Zugewinne verzeichnen. [Weiter...]

Jobcenter (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Weder die Bundesregierung noch die Bundesagentur für Arbeit (BA) erfassen statistisch, wie oft das Bürgergeld zu 100 Prozent gekürzt wird. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei im Bundestag hervor, über die die "Welt" (Mittwochausgabe) berichtet.

"Statistischen Angaben hierzu liegen nicht vor", schreibt demnach eine Staatssekretärin aus dem Bundesarbeitsministerium (BMAS). Zwar erfassen die Jobcenter alle Leistungsempfänger, die sich weigern, eine Stelle anzunehmen.

Unabhängig vom Ausmaß der Kürzung steht in der Statistik nur die Gesamtzahl. Auch zu dem Anfang des Jahres kommunizierten Sparziel von 170 Millionen Euro durch die härtere Gangart kann die Bundesregierung keine Angaben machen.

"Die Ampel macht Politik nicht basierend auf Fakten, sondern richtet ihr Fähnchen nach dem Wind", kritisierte Linken-Gruppenchefin Heidi Reichinnek. "Gerade werden in der Gesellschaft Bürgergeld-Empfängern als Sündenböcke hingestellt." Sie hofft nun, dass das Bundesverfassungsgericht die 100-Prozent-Streichung wieder einkassiert.

Seit April kann das Bürgergeld zu 100 Prozent gekürzt werden, wenn sich Empfänger grundlos weigern, Arbeit anzunehmen. Die härtere Sanktionierung sogenannter Totalverweigerer hatte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im vergangenen Dezember angekündigt. Bis zu zwei Monate kann der Regelsatz gestrichen werden, Miete und Strom werden weitergezahlt.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 23.10.2024 - 05:00 Uhr

Loading...

  Andere News

US-Sicherheitsstrategie: Norbert Röttgen sieht USA nicht mehr an der Seite von Europa

US-Sicherheitsstrategie: Europa kritisiert neue Ausrichtung, Moskau begrüßt Kurswechsel

News: Baschar-al-Assad-Diktatur in Syrien, Ukraine-Verhandlungen, Donald Trumps Sicherheitsstrategie, 40 Jahre Lindenstraße

Riesenwelle auf Teneriffa: Drei Tote und drei Verletzte auf Spanien-Urlaubsinsel

Rente: Bärbel Bas offen für Renteneintritt nach Beitragsjahren