Meistgelesene Nachrichten

Dax startet leicht im Plus - Edelmetalle im Fokus

Preise für Wohnimmobilien auch im dritten Quartal gestiegen

Bund der Steuerzahler kündigt Verfassungsklage gegen Aktivrente an

ADAC warnt vor Lockerung der Klimaschutzziele

Entwicklungsministerin besorgt über Entwicklung im Gazastreifen

Kassen machen sich für einheitliches digitales Terminportal stark

Studie: Deutscher Exportwirtschaft stehen harte Zeiten bevor

Stärkster Rückgang der Importpreise seit Anfang 2024

Klüssendorf sieht breite SPD-Mehrheit für Bürgergeldreform

Weihnachtsmärkte: Schausteller verzeichnen Besucherrückgang

Newsticker

23:07	UN-Sicherheitsrat berät über Spannungen zwischen USA und Venezuela
22:22	US-Börsen legen zu - US-Wirtschaft unerwartet stark gewachsen
20:32	Gewinnzahlen Eurojackpot vom Dienstag (23.12.2025)
19:45	Bericht: Verein "Rote Hilfe" wurden Konten gekündigt
17:43	Dax legt zu - Energieunternehmen gefragt
16:51	SPD-Fraktion begrüßt Reuls Absage an die AfD
15:59	Epstein-Akten: US-Justizministerium veröffentlicht weitere Dokumente
14:56	Krankenkassen weisen Warken-Kritik zurück
14:34	Amadou Haidara verlässt RB Leipzig in Richtung Frankreich
14:11	Frei zurückhaltend bei direkten Gesprächen mit Putin
13:45	Sprengstoffattacke in Köln - Hinweise auf Rockerverbindungen
13:37	Ermittler gehen nach Chaos-Fahrt in Gießen von Absicht aus
13:22	Greta Thunberg bei Demo in London festgenommen
13:10	Union wirft Trump Schädigung von Nato-Interessen vor
12:44	Mehrheit will sich zu Weihnachten nicht mit KI beschäftigen

Börse

Am Dienstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.340 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start am Morgen gab der Dax am frühen Nachmittag deutlich nach und rutschte kurzzeitig unter den Vortagesschluss. [Weiter...]

Jobcenter (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Weder die Bundesregierung noch die Bundesagentur für Arbeit (BA) erfassen statistisch, wie oft das Bürgergeld zu 100 Prozent gekürzt wird. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei im Bundestag hervor, über die die "Welt" (Mittwochausgabe) berichtet.

"Statistischen Angaben hierzu liegen nicht vor", schreibt demnach eine Staatssekretärin aus dem Bundesarbeitsministerium (BMAS). Zwar erfassen die Jobcenter alle Leistungsempfänger, die sich weigern, eine Stelle anzunehmen.

Unabhängig vom Ausmaß der Kürzung steht in der Statistik nur die Gesamtzahl. Auch zu dem Anfang des Jahres kommunizierten Sparziel von 170 Millionen Euro durch die härtere Gangart kann die Bundesregierung keine Angaben machen.

"Die Ampel macht Politik nicht basierend auf Fakten, sondern richtet ihr Fähnchen nach dem Wind", kritisierte Linken-Gruppenchefin Heidi Reichinnek. "Gerade werden in der Gesellschaft Bürgergeld-Empfängern als Sündenböcke hingestellt." Sie hofft nun, dass das Bundesverfassungsgericht die 100-Prozent-Streichung wieder einkassiert.

Seit April kann das Bürgergeld zu 100 Prozent gekürzt werden, wenn sich Empfänger grundlos weigern, Arbeit anzunehmen. Die härtere Sanktionierung sogenannter Totalverweigerer hatte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im vergangenen Dezember angekündigt. Bis zu zwei Monate kann der Regelsatz gestrichen werden, Miete und Strom werden weitergezahlt.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 23.10.2024 - 05:00 Uhr

Loading...

  Andere News

Migration: Weniger Bewegungsfreiheit für Flüchtlinge? Da zoffen sich SPD und Union

Katherina Reiche: Kritik an Reiches Tiroler Treffen als Weihnachtsgeschenk für die Gegner der Demokratie

Katherina Reiche wurde in Broschüre als Bundesministerin vorgestellt - »Moving Mountains«-Treffen

Papst Leo XIV.: Pontifex fordert weltweite Weihnachts-Waffenruhe

Jeffrey Epstein: Tausende weitere Dokumente veröffentlicht