Meistgelesene Nachrichten

Kassenärzte für Gebühr bei jedem Arztbesuch

Bosch will steuerliche Entlastung für innovative Technologien

Wagenknecht wirft EU bei Ukraine "Realitätsverlust" vor

US-Konzerne bauen Vormachtstellung aus

Ramelow warnt vor AfD-Bundesparteitag in Erfurt

Polizei warnt mögliche Silvester-Randalierer

Thüringer Verfassungsschutz warnt vor AfD-Kontakten nach Russland

DKG für höhere Krankenhauszuzahlung und Notfallgebühr für Patienten

Französische Filmikone Brigitte Bardot gestorben

Arbeitgeber warnen EU vor Zerstörung der deutschen Tarifautonomie

Newsticker

05:00	BKA-Präsident dämpft Erwartungen an Drohnenabwehr
05:00	BKA will mehr Befugnisse im Kampf gegen Cyberkriminalität
02:00	EU will Ausbildungsmission im Libanon starten
01:00	Schnieder sieht anhaltende Gefahr von Drohnen in Flughafennähe
01:00	Justizministerin will Gewalt gegen Einsatzkräfte härter bestrafen
00:01	Umfrage: Deutsche vertrauen Ärzten am meisten
00:00	DKG für höhere Krankenhauszuzahlung und Notfallgebühr für Patienten
00:00	Ramelow warnt vor AfD-Bundesparteitag in Erfurt
00:00	Zoll warnt vor illegalem Feuerwerk
00:00	Bildungsexperte verlangt Handyverbot in Schulen
00:00	Arbeitgeber warnen EU vor Zerstörung der deutschen Tarifautonomie
00:00	CDU-Abgeordnete Aeikens mahnt "demokratische Mitte" zu Selbstkritik
00:00	Polizei warnt mögliche Silvester-Randalierer
00:00	Apotheker fordern schärfere Regulierung von Cannabis-Clubs
00:00	Urologen mahnen sensible Hodenuntersuchung bei Musterung an

Börse

Am Dienstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.340 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start am Morgen gab der Dax am frühen Nachmittag deutlich nach und rutschte kurzzeitig unter den Vortagesschluss. [Weiter...]

Jobcenter (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Weder die Bundesregierung noch die Bundesagentur für Arbeit (BA) erfassen statistisch, wie oft das Bürgergeld zu 100 Prozent gekürzt wird. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei im Bundestag hervor, über die die "Welt" (Mittwochausgabe) berichtet.

"Statistischen Angaben hierzu liegen nicht vor", schreibt demnach eine Staatssekretärin aus dem Bundesarbeitsministerium (BMAS). Zwar erfassen die Jobcenter alle Leistungsempfänger, die sich weigern, eine Stelle anzunehmen.

Unabhängig vom Ausmaß der Kürzung steht in der Statistik nur die Gesamtzahl. Auch zu dem Anfang des Jahres kommunizierten Sparziel von 170 Millionen Euro durch die härtere Gangart kann die Bundesregierung keine Angaben machen.

"Die Ampel macht Politik nicht basierend auf Fakten, sondern richtet ihr Fähnchen nach dem Wind", kritisierte Linken-Gruppenchefin Heidi Reichinnek. "Gerade werden in der Gesellschaft Bürgergeld-Empfängern als Sündenböcke hingestellt." Sie hofft nun, dass das Bundesverfassungsgericht die 100-Prozent-Streichung wieder einkassiert.

Seit April kann das Bürgergeld zu 100 Prozent gekürzt werden, wenn sich Empfänger grundlos weigern, Arbeit anzunehmen. Die härtere Sanktionierung sogenannter Totalverweigerer hatte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im vergangenen Dezember angekündigt. Bis zu zwei Monate kann der Regelsatz gestrichen werden, Miete und Strom werden weitergezahlt.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 23.10.2024 - 05:00 Uhr

Loading...

  Andere News

Donald Trump und Wolodymyr Selenskyj berichten von Fortschritten bei Ukrainegesprächen

Wolodymyr Selenskyj bei Donald Trump: Jetzt nur nichts Falsches sagen...

Wolodymyr Selenskyj: Ukrainer reagiert mit viel Selbstkontrolle auf Donald Trumps haarsträubende Putin-Aussage

Ukraine-Krieg: Wie ein Soldat allein aus Asow-Stahl entkam

News: Donald Trump, Wladimir Putin, Wolodymyr Selenskyj, Benjamin Netanyahu, Feuerwerk, Böller, Thorsten Frei