| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.915 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste rangierten die Deutsche Börse, MTU und Gea, am Ende die Commerzbank, RWE und die Deutsche Bank. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Thorsten Frei (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, ist der Auffassung, dass sich die Thüringer CDU nicht auf die Forderung von Sahra Wagenknecht einlassen sollte, in die Präambel eines möglichen Thüringer Koalitionsvertrags ein Nein zur Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland aufzunehmen. Die drei Parteien (CDU, BSW, SPD) hätten sich in Thüringen während der Sondierungen bereits auf einen gedruckten Text verständigt, dem alle zugestimmt hätten. "Vor diesem Hintergrund ist es ja besonders bedauerlich, dass jetzt Frau Wagenknecht sozusagen aus dem Off in diese Verhandlungen hineingrätscht und mit ihren Vorstellungen von Berlin beziehungsweise Saarbrücken aus, die Verhandlungen in Erfurt torpediert." © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 21.10.2024 - 10:01 Uhr
Andere News
Münchner Sicherheitskonferenz: Was die Mitglieder der US-Delegation wollten
Münchner Sicherheitskonferenz: Schaulaufen der Rüstungskonzerne
Münchner Sicherheitskonferenz: Europa und die Kunst, sich selbst zu belügen
Marco Rubio in Slowakei und Ungarn: Schulterschluss mit EU-Kritikern
Nato-Übung offenbart Schwächen bei Verteidigung gegen Drohnen-Angriffe
"Ich finde eine solche Forderung geradezu absurd, dass man in einem Koalitionsvertrag für eine Landesregierung in Thüringen darüber entscheidet, was beispielsweise in Hessen getan werden soll", sagte Frei den Sendern RTL und ntv. Es gehe um Fragen, die Deutschland im Ganzen betreffen. "Hier geht es um unsere Sicherheit in Deutschland insgesamt. Das kann man doch nicht in einem Koalitionsvertrag für Thüringen, in die ein oder andere Richtung ausschließen", so der CDU-Politiker.
Natürlich seien Koalitionsverträge am Ende immer Kompromisse.
Er hoffe, dass es am Ende zum Wohle des Landes zu einer verträglichen Lösung komme. "Aber das kann keinesfalls bedeuten, dass wir die Grundfesten christdemokratischer Politik in Deutschland zur Disposition stellen", stellt der CDU-Politiker klar.
Außerdem hatte Wagenknecht für mögliche Koalitionsbildungen ihres BSW mit der CDU eine Abgrenzung zum Kurs des CDU-Chefs Friedrich Merz in der Ukraine-Politik gefordert. Frei verwies darauf, dass das eine Frage der Bundespolitik sei. In Thüringen sei es darüber hinaus gelungen, bei den Sondierungen über alle relevanten landespolitischen Fragen Einigkeit zu erzielen.
"Ich habe das Gefühl, dass Frau Wagenknecht mit der Situation hadert, dass sie sich noch nicht klar darüber ist, ob sie wirklich Verantwortung in Deutschland übernehmen möchte. Und das wäre die Möglichkeit durch die Beteiligung an Landesregierungen in Erfurt, in Dresden und natürlich auch in Potsdam." Wagenknecht scheine vor dem Hintergrund, was das für sie und ihre Partei bei der Bundestagswahl bedeutet, genau überlegen zu wollen, so Frei. "Das ist schäbig, dass man sozusagen mit solchen parteitaktischen Überlegungen das Wohl der eigenen Partei, der eigenen Person über das Wohl des Landes stellt, in dem es jetzt darum geht, eine stabile Regierung zu finden."
