Meistgelesene Nachrichten

Ergebnis: AfD in Sachsen-Anhalt bei 43,8 Prozent - BSW drin

Dax am Mittag weiter im Minus - Anleger halten sich zurück

Bundesregierung erwartet keine schnelle Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt

CDU laut Merz "ernsthaft in Gefahr"

Chrupalla setzt auf "stabile Regierung" in Sachsen-Anhalt

Union lehnt neue Debatte über Reformen nach Sachsen-Anhalt-Wahl ab

Innenministerium zieht Konsequenzen nach Passbetrug durch Chinesen

Merz verspricht nach Wahlschlappe in Sachsen-Anhalt "Konsequenzen"

Chrupalla: Siegmund "vielleicht sogar kompromissbereit"

CDU Sachsen-Anhalt wählt neuen Vorstand - ohne Schulze

Newsticker

01:00	SPD will hohe Vermögen zur Bildungsfinanzierung nutzen
00:01	Umfrage: Viele Deutsche fürchten Gasknappheit im Winter
00:00	SoVD fordert von Regierung Kurskorrektur bei Sozialreformen
00:00	Krings fordert mehr Investitionen in Cybersicherheit
00:00	Krings fordert mehr Investitionen in Cybersicherheit
00:00	Wirtschaftsweiser warnt vor Aufschnüren der Rentenreform
00:00	Grimm: Ausbleiben von Reformen treibt Wähler zur AfD
00:00	Lechner fordert nach Wahl-Debakel in Sachsen-Anhalt Umdenken
00:00	Verfassungsschutz berät über AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt
22:43	Eralp: BSW als AfD-Steigbügelhalter wäre "absolute Katastrophe"
22:03	CDU-Politikerin Güler: "Habe Friedrich Merz noch nie so erlebt"
21:32	Rhein: Sachsen-Anhalt-Wahl war "letzter Warnschuss"
20:52	Sepp Müller will CDU-Landesvorsitzender in Sachsen-Anhalt werden
20:30	CDU Sachsen-Anhalt wählt neuen Vorstand - ohne Schulze
20:18	++ EILMELDUNG ++ CDU-Landesvorstand in Sachsen-Anhalt stellt Ämter zur Verfügung

Börse

Zum Wochenstart hat der Dax leicht nachgegeben. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 26.006 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. [Weiter...]

Bauarbeiten an einer Gleisanlage (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundesverkehrsminister Volker Wissing? (FDP) hat dem Ansinnen der?Bundesländer, einen gemeinsamen Fonds für die Infrastruktur in Deutschland aufzulegen, eine Absage erteilt. "Jede staatliche Ebene muss für die Finanzierung ihrer Infrastruktur die Verantwortung übernehmen", sagte der FDP-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe).

Der Bund überlege derzeit, ob die Finanzierung der Bundesfernstraßen, der Schienenwege des Bundes über einen Strukturfonds nachhaltiger finanziert werden könne. "Diese Überlegungen betreffen allerdings ausschließlich Infrastrukturen, die der Bund finanziert und für die der Bund verantwortlich ist", stellte Wissing klar.

"Ich würde es sehr begrüßen, wenn die Länder sich mit dem gleichen Engagement um ihre Bauwerke bemühen würden, statt erneut auf eine Initiative des Bundes zu warten."

Mit der deutlichen Zurückweisung reagierte der FDP-Politiker auf eine zentrale Absprache der Verkehrsministerkonferenz aus der vergangenen Woche. In ihrer Herbstsitzung forderten Wissings Amtskollegen aus den Bundesländern einen "Neustart" in der Infrastrukturfinanzierung. Zentrales Element soll ein Infrastrukturfonds sein, der ihrer Ansicht nach als ein Sondervermögen des Bundes ohne Gewinnerzielungsabsicht errichtet werden soll. Die fortlaufende Finanzierung solle "über Bundeshaushaltsmittel inklusive zweckgebundener Abgaben" ermöglicht werden, so die Verkehrsminister.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 13.10.2024 - 16:11 Uhr

Loading...

  Andere News

CDU Sachsen-Anhalt: Kann Merz über den Machtkampf von Magdeburg stürzen?

AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt: So plant Ulrich Siegmund die Regierungsübernahme

Sachsen-Anhalt live – News zur Landtagswahl: Markus Söder spricht von »größter Denkzettelwahl«

Friedrich Merz: Was die CDU-Pleite in Sachsen-Anhalt für ihn bedeutet

Sachsen-Anhalt: Wie AfD-Wähler in Halberstadt auf den Wahlsieg blicken