Meistgelesene Nachrichten

WHO ruft wegen Ebola-Ausbruch internationale Gesundheitsnotlage aus

Unicef-Studie: Deutschland bei Kinderwohl unterdurchschnittlich

Linke fordert Maßnahmen gegen Kinderarmut nach Unicef-Studie

Kein Bundesland erhielt seit Januar Passersatzpapiere für Syrer

Ukraine startet massive Drohnenangriffe auf Russland

Warken: Ebola-Pandemie "nahezu ausgeschlossen"

Expertenkommission fordert von WHO Notstand wegen Klimakrise

Regenbogenflagge am Bundestag gehisst

DRK fordert zusätzliche Milliarden für Bevölkerungsschutz

Finnlands Ex-Präsident Niinistö: Putin zu Verhandlungen bereit

Newsticker

00:01	SPD-Flügel fordert frühere Grundrente gegen Altersarmut
00:01	Finnlands Ex-Präsident Niinistö: Putin zu Verhandlungen bereit
00:00	Reiche dringt auf baldige Senkung der Stromsteuer
00:00	Grüne fordern mehr Maßnahmen gegen Wohnungslosigkeit
00:00	Bär erteilt Mini-Atomkraftwerken vorerst Absage
00:00	Ministerinnen weisen Überlegungen zu Minderheitsregierung zurück
00:00	Experten fordern Reformen von Schwarz-Rot
00:00	Merz besucht SPD-Fraktion: Wiese erinnert an Sauerland-Weisheit
00:00	Grüne und Linke kritisieren Sparpläne im Bildungs- und Sozialetat
00:00	Deutschland und Ukraine vor neuem Doppelbesteuerungsabkommen
00:00	Dobrindt plant Zehn-Milliarden-Programm für Zivilschutz
21:57	Eintracht Frankfurt trennt sich von Cheftrainer Riera
21:31	SPD-Fraktionschef Miersch pocht auf Entlastung unterer Einkommen
20:22	Verdi-Chef Werneke droht mit Protesten gegen Merz` Reformpläne
17:37	Warken: Ebola-Pandemie "nahezu ausgeschlossen"

Börse

Der Börsenhandel ist am "Brückentag" schwach gewesen - und viele der anwesenden Marktteilnehmer wollten ihre Papiere notfalls mit kräftigem Abschlag verkaufen. Der Dax schloss bei 23.951 Punkten und damit satte 2,1 Prozentpunkte niedriger als am Vortag. [Weiter...]

Bauarbeiten an einer Gleisanlage (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundesverkehrsminister Volker Wissing? (FDP) hat dem Ansinnen der?Bundesländer, einen gemeinsamen Fonds für die Infrastruktur in Deutschland aufzulegen, eine Absage erteilt. "Jede staatliche Ebene muss für die Finanzierung ihrer Infrastruktur die Verantwortung übernehmen", sagte der FDP-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe).

Der Bund überlege derzeit, ob die Finanzierung der Bundesfernstraßen, der Schienenwege des Bundes über einen Strukturfonds nachhaltiger finanziert werden könne. "Diese Überlegungen betreffen allerdings ausschließlich Infrastrukturen, die der Bund finanziert und für die der Bund verantwortlich ist", stellte Wissing klar.

"Ich würde es sehr begrüßen, wenn die Länder sich mit dem gleichen Engagement um ihre Bauwerke bemühen würden, statt erneut auf eine Initiative des Bundes zu warten."

Mit der deutlichen Zurückweisung reagierte der FDP-Politiker auf eine zentrale Absprache der Verkehrsministerkonferenz aus der vergangenen Woche. In ihrer Herbstsitzung forderten Wissings Amtskollegen aus den Bundesländern einen "Neustart" in der Infrastrukturfinanzierung. Zentrales Element soll ein Infrastrukturfonds sein, der ihrer Ansicht nach als ein Sondervermögen des Bundes ohne Gewinnerzielungsabsicht errichtet werden soll. Die fortlaufende Finanzierung solle "über Bundeshaushaltsmittel inklusive zweckgebundener Abgaben" ermöglicht werden, so die Verkehrsminister.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 13.10.2024 - 16:11 Uhr

Loading...

  Andere News

Iran-Krise: »Mein Leben ist gelähmt. Einkommen weg, ich verkaufe Sachen«

Donald Trump droht Iran erneut mit Zerstörung

Gewaltherrschaft in Iran: Viele Linke sind blind für diktatorische Strömungen

NSDAP-Kartei und Familiengeschichte: »Opa, hattest du was mit dem KZ zu tun?«

NSDAP-Archiv: Finden Sie heraus, was Ihre Familie unter Hitler getan hat