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Der Dax hat sich am Mittwoch nach einem halbwegs freundlichen Start bis zum Mittag in den roten Bereich bewegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.215 Punkten berechnet, 0,2 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Infineon, Brenntag und RWE, am Ende die Deutsche Telekom, die Commerzbank und MTU. [Weiter...]

Bauarbeiten an einer Gleisanlage (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundesverkehrsminister Volker Wissing? (FDP) hat dem Ansinnen der?Bundesländer, einen gemeinsamen Fonds für die Infrastruktur in Deutschland aufzulegen, eine Absage erteilt. "Jede staatliche Ebene muss für die Finanzierung ihrer Infrastruktur die Verantwortung übernehmen", sagte der FDP-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Montagsausgabe).

Der Bund überlege derzeit, ob die Finanzierung der Bundesfernstraßen, der Schienenwege des Bundes über einen Strukturfonds nachhaltiger finanziert werden könne. "Diese Überlegungen betreffen allerdings ausschließlich Infrastrukturen, die der Bund finanziert und für die der Bund verantwortlich ist", stellte Wissing klar.

"Ich würde es sehr begrüßen, wenn die Länder sich mit dem gleichen Engagement um ihre Bauwerke bemühen würden, statt erneut auf eine Initiative des Bundes zu warten."

Mit der deutlichen Zurückweisung reagierte der FDP-Politiker auf eine zentrale Absprache der Verkehrsministerkonferenz aus der vergangenen Woche. In ihrer Herbstsitzung forderten Wissings Amtskollegen aus den Bundesländern einen "Neustart" in der Infrastrukturfinanzierung. Zentrales Element soll ein Infrastrukturfonds sein, der ihrer Ansicht nach als ein Sondervermögen des Bundes ohne Gewinnerzielungsabsicht errichtet werden soll. Die fortlaufende Finanzierung solle "über Bundeshaushaltsmittel inklusive zweckgebundener Abgaben" ermöglicht werden, so die Verkehrsminister.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 13.10.2024 - 16:11 Uhr

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