| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Zum Wochenausklang hat sich der Dax kaum bewegt. Der Index wurde zum Xetra-Handelsschluss mit 23.698 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start drehte der Dax am Vormittag ins Minus. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Kevin Kühnert (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert unterstützt nicht den aktuell diskutierten Antrag auf ein Verbot der AfD, für den sich Bundestagsabgeordnete verschiedener Fraktionen gefunden haben. "Stand heute haben wir diese Aufstellung so nicht", stellte Kühnert fest. Bundeskanzler, Parteivorstand und Fraktion müssten "in Vorleistung gehen und einen anderen, selbstbewussteren und zukunftsgewandteren Auftritt hinlegen, als wir das heute gerade machen." Nur so könnten Mitglieder begeistert und Wähler für die SPD gewonnen werden. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 01.10.2024 - 08:26 Uhr
Andere News
Basketball-EM 2025: Dennis Schröder führt Deutschland zum dramatischen EM-Titel
Basketball-EM: Deutschland vs. Türkei im Liveticker
NRW Kommunalwahl 2025: AfD-Ergebnis in SPD-Hochburg Gelsenkirchen – Herz-Schmerz
Kommunalwahl NRW 2025: Für die SPD geht es jetzt um die Existenz
NRW-Kommunalwahl 2025: AfD-Kandidaten schaffen es in mehreren Großstädten in die Stichwahl
Aus seiner Sicht gebe es derzeit nicht genug Beweise für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD, sagte Kühnert in der ntv-Sendung "Beisenherz". Damit sei ein Verbotsverfahren zu riskant.
Der Generalsekretär sagte: "Bei einem Verbot einer Partei geht es nicht darum, ob der Abgeordnete Kühnert die ablehnt oder für faschistoid hält, sondern ob Gerichten am Ende Beweise vorgelegt werden können, bei denen die sagen, das ist klar gegen die Verfassung gerichtet und deshalb sollten die verboten werden. Mir liegen solche Erkenntnisse im Moment nicht vor. Und daher würde ich sagen: Vorsicht an der Bahnsteigkante."
Angesprochen auf die schwachen Umfragewerte für die SPD und für Bundeskanzler Scholz sagte Kühnert, dass seine Partei in den nächsten wenigen Monaten zu einem "überzeugenden Gesamtbild" finden müsse.
