| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Der Dax ist am Dienstag positiv in den Tag gestartet. Um 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 19.603 Punkten berechnet, 0,5 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Hubertus Heil (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) rechnet intern für 2025 offenbar mit deutlich höheren Bürgergeldkosten, als er offiziell im Bundeshaushalt ausweist. Das berichtet die "Bild" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf entsprechende Unterlagen zur "Haushaltsaufstellung 2025", die auf "August 2024" datiert sind. Die erwarteten Ausgaben für die Regelsätze sowie die Kosten der Unterkunft belaufen sich demnach auf insgesamt 45,6 Milliarden Euro. Offiziell erwartet Heil für 2025 aber nur Bürgergeldausgaben von 36 Milliarden Euro. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 24.09.2024 - 06:07 Uhr
Andere News
US-Wahlkampf 2024: Wie sich Kamala Harris gegen die Endspurt-Panik stemmt
Donald Trump lässt Ave-Maria spielen – und beendet Kundgebung
Donald Trump: Republikaner startet neuen Anlauf, um Schweigegeldurteil loszuwerden
Sahra Wagenknecht: Die BSW-Entzauberung beginnt genau jetzt
Israel: Benjamin Netanyahu will iranische Atomanlagen angeblich nicht attackieren
Demnach beträgt die Differenz zwischen den intern berechneten Kosten und den offiziell ausgewiesenen insgesamt 9,6 Milliarden Euro. Wie die "Bild" schreibt, sollen Heil und seine Beamten für 2025 von durchschnittlich 2,897 Millionen Bedarfsgemeinschaften ausgehen.
Ein Ministeriumssprecher wollte auf Anfrage der Zeitung nicht erklären, wie die Differenz genau zustande kommt. Er sagte lediglich, die Kalkulation beruhe "auf den ökonomischen Eckwertannahmen der Bundesregierung vom Frühjahr diesen Jahres". Außerdem seien "die erwarteten Auswirkungen der durch die Wachstumsinitiative gesetzten Wachstumspotentiale berücksichtigt".
Der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Haase (CDU), spricht angesichts der Berechnungen von einem "Skandal" und wirft Heil vorsätzliche Täuschung vor. Er sagte der Zeitung: "Heil etatisiert mit Vorsatz falsche Zahlen, um die Probleme beim Bürgergeld zu verschleiern. Dies ist ein Skandal." Heil sei als Sozialminister "eine Fehlbesetzung", weil er die Bürgergeldkosten nicht eindämme, so Haase.
