Meistgelesene Nachrichten

IW-Studie: Geringverdiener ziehen Hunderttausende aus dem System

1. Bundesliga: Leipzig verliert gegen Mainz

2. Bundesliga: Elversberg siegt auf dem Betzenberg

1. Bundesliga: Bayern in Hamburg nur unentschieden

CDU-Antrag gegen Sozial-Missbrauch für Parteitag

Über 300 humanitäre Helfer in 2025 getötet

Klöckner gegen Handy-Verbot und Kleiderordnung im Bundestag

Spahn will "wieder über nukleare Teilhabe reden"

Lottozahlen vom Samstag (31.01.2026)

Rapper Finch singt besonders frauenfeindliche Zeilen nicht mehr

Newsticker

17:10	Pünktlichkeit im DB-Fernverkehr im Januar bei 52,1 Prozent
17:00	CDA kritisiert Forderungen des Wirtschaftsrats scharf
16:37	SoVD kritisiert Vorschläge des CDU-Wirtschaftsrats als "verstörend"
16:04	Merz würdigt Süssmuth als "große Politikerin"
15:58	Geheimdienstkontrolleur warnt vor Bundeswehr-Gefährdung durch Iran
15:43	Ex-Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth ist tot
15:29	2. Bundesliga: Dresden und Bielefeld trennen sich 1:1
15:06	CDU streitet über Altersbegrenzung bei Energydrinks
14:32	CDU in Mecklenburg-Vorpommern schließt Zusammenarbeit mit AfD aus
14:03	Linke warnt vor Streichung von Zahnarztleistungen
13:45	Infratest: Schwarz-Grün in NRW mit Verlusten - SPD erholt sich
13:02	SPD kontert Klöckners Kritik an überzogenen Erwartungen
12:33	Voigt dringt auf schnelle Reformen zur Stärkung des Arbeitsmarkts
12:21	Regierungsflieger sollen Internet-Upgrade bekommen
11:38	Ukraine-Gespräche in Abu Dhabi werden am Mittwoch fortgesetzt

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Der Index wurde zum Xetra-Handelsschluss mit 24.539 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,9 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start baute der Dax im weiteren Tagesverlauf unter Schwankungen seine Zugewinne aus. [Weiter...]

Boris Pistorius am 18.09.2024 / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) muss seine Aussage relativieren, wonach das Sondervermögen für die Bundeswehr "bis zum Ende dieses Jahres komplett gebunden sein" werde und es "aus dem Sondervermögen ab 2025 keine Verträge mehr geben" werde. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums sagte dem "Tagesspiegel", dass das zusätzliche Geld für die Bundeswehr "bis zum Jahresende größtenteils vertraglich gebunden" sein werde.

Vor einem Gespräch des Ministers mit den zuständigen Berichterstattern am Montag verweist der CDU-Haushaltspolitiker Ingo Gädechens auf den Etatentwurf für 2025, der im Sondervermögen Bundeswehr insgesamt 9,5 Milliarden Euro an Verpflichtungsermächtigungen vorsieht. "Nächstes Jahr - so der Minister - sollte es keinen einzigen neuen Rüstungsvertrag mehr im Sondervermögen geben. Laut Haushaltsentwurf plant er aber neue Verträge für mindestens 9,5 Milliarden Euro", sagte Gädechens der Zeitung.

"Das ist nicht knapp an der Hafeneinfahrt vorbei. Das ist eine Zielverfehlung, die ihresgleichen sucht. Auch Pistorius hat das Beschaffungswesen der Bundeswehr nicht im Griff."

Eine Ministeriumssprecherin sagte, man habe im Haushaltsentwurf "rein vorsorglich eine Verpflichtungsermächtigung berücksichtigt", "um auf etwaige Verzögerungen beim Abschluss von Verträgen reagieren zu können". Nach Angaben aus der Union betrifft diese Vorsorgemaßnahme aber nur ein Volumen von 3,3 Milliarden Euro. Damit blieben immer noch 6,2 Milliarden Euro, die noch für neue Verträge vorgesehen seien, die das Ministerium bisher habe nicht abschließen können.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 23.09.2024 - 06:47 Uhr

Loading...

  Andere News

Rita Süssmuth: Ex-Bundestagspräsidentin gestorben

Rita Süssmuth: Reaktionen auf den Tod der Politikerin

Trumps wilder Januar: Ist der Mad King gar nicht so verrückt?

Minneapolis: Radsport-Community zeigt Solidarität bei Gedenkfahrten für Alex Pretti

Melania Trump: Doku über Frau von Donald Trump ist mehr als eine Geschmacksfrage