Meistgelesene Nachrichten

1&1 kündigt Klage gegen Bundesnetzagentur wegen Frequenzvergabe an

EU plant Sondergipfel als Reaktion auf Trumps Zolldrohungen

Bär will ersten Fusionsreaktor und mehr Forschung für Frauen

Verbands-Umfrage: Unternehmen fürchten steigende Sozialbeiträge

Mindestens 10 Tote bei Zugunglück in Spanien

Dax am Mittag weiter schwach - Bayer trotzt dem Trend

Syrischer Präsident sagt Deutschland-Besuch wegen Kämpfen ab

Bundesregierung einigt sich auf neue E-Auto-Förderung

Immer weniger Menschen aus Russland erhalten Asyl in Deutschland

Hessens Ministerpräsident für höhere Wochenarbeitszeit

Newsticker

15:09	Bätzing gibt Vorsitz der Bischofskonferenz ab
14:25	Freisprüche im Prozess um Zugunglück bei Garmisch-Partenkirchen
14:10	Kind bei Unfall in Berliner Kita gestorben
14:01	Merz sichert Grönland "Solidarität" zu - Trump-Treffen angestrebt
12:55	Bundesregierung widerspricht Eindruck überhasteter Grönland-Abreise
12:32	Dax am Mittag weiter schwach - Bayer trotzt dem Trend
11:10	Grönland-Konflikt: CDU-Politiker für Digitalsteuer und Gegenzölle
10:59	IWF hebt Wachstumsprognose für Deutschland an
10:28	Bundesregierung einigt sich auf neue E-Auto-Förderung
09:33	Dax startet schwach - Zolldrohungen schicken Börse auf Talfahrt
08:22	Zahl der Privatschulen in Deutschland nimmt zu
06:18	1&1 kündigt Klage gegen Bundesnetzagentur wegen Frequenzvergabe an
05:00	Berlins SPD-Spitzenkandidat will Rückkehr zu 49-Euro-Ticket
01:00	Immer weniger Menschen aus Russland erhalten Asyl in Deutschland
00:01	Bär will ersten Fusionsreaktor und mehr Forschung für Frauen

Börse

Der Dax ist am Montag nach einem bereits schwachen Start in den Handelstag bis zum Mittag weiter klar im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.950 Punkten berechnet, 1,4 Prozent unter dem Schlussniveau vom Freitag. [Weiter...]

Junge Leute mit Smartphone (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die Grünen pochen darauf, dass Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) schnell das lange geplante Gesetz gegen digitale Gewalt vorlegt.

Regulierung bleibe das Gebot der Stunde gegen Hass und Desinformation im Netz, schreiben die Grünen-Politikerinnen Britta Haßelmann und Renate Künast in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. "Der nächste Baustein muss jetzt das Gesetz gegen digitale Gewalt sein, das nun endlich vom Justizministerium kommen muss." Damit wolle man die rechtlichen Instrumente beispielsweise mit richterlichen Accountsperren stärken.

"Wir erleben eine zunehmende Beeinflussung demokratischer Meinungsbildung durch Hass und gezielte Desinformation", schreiben die Grünen-Politikerinnen im Beitrag.

"Putin betreibt längst einen hybriden Krieg um Meinungen und Wahrheiten, der auf den Kern unserer Demokratien abzielt." An ausreichenden Reaktionen mangele es jedoch noch.

Deshalb fordern die Grünen, dass "der Bundeskanzler die Abwehr von Desinformation und Manipulation endlich höher priorisiert". Es brauche eine ressortübergreifende Strategie und eine Taskforce, in der alle Maßnahmen gebündelt werden sollen. Neben Plattformregulierung sprechen sich die Grünen für "eine Stärkung unabhängiger Aufsichtsstrukturen samt echter Sanktionsmöglichkeiten" und "mehr Medienkompetenzvermittlung" aus. Die Spionageabwehr müsse neu aufgestellt werden, zudem müssten Behörden und Gerichte besser ausgestattet werden.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 21.09.2024 - 12:45 Uhr

Loading...

  Andere News

Donald Trump: Beim Weltwirtschaftsforum in Davos buckeln Bosse

Grönland: Friedrich Merz plant Gespräch mit Donald Trump über Zölle in Davos

Grönland: Donald Trump fühlt sich nicht mehr dem Frieden verpflichtet

Pimco: Anleiheriese zieht Geld aus den USA ab

Abhängigkeit von US-Techunternehmen: Einstieg in den Ausstieg