Meistgelesene Nachrichten

Praxisgebühr: Zustimmung und Kritik nach Streeck-Vorstoß

Neuer Misstrauensantrag gegen von der Leyen

Organisationen kritisieren Kürzungen bei humanitärer Hilfe

Knapp ein Drittel nutzt Bezahlen mit dem Smartphone

Dax stürzt ab - Fed-Hoffnungen setzen Bankentitel unter Druck

Robert Redford gestorben

Bericht: Robert Redford ist tot

Dax am Mittag trotz ZEW-Überraschung weiter im Minus

Forsa: AfD büßt leicht ein - Zufriedenheit mit Merz sinkt weiter

EZB-Vize warnt vor politischem Druck auf Geldpolitik

Newsticker

11:58	Kubicki hadert mit Zustand der FDP
11:51	Studie: Grippe erhöht Schlaganfallrisiko
11:32	Rechnungshof verlangt Sparpaket von Schwarz-Rot
11:14	Studie: Mehrheit unterstützt Altersgrenze für Smartphone-Nutzung
10:56	Linnemann verteidigt geplante Aktivrente
10:25	Wirtschaftsweiser warnt vor Steuerfreiheit von Überstunden
10:12	Anklage gegen Klimaaktivisten nach Flughafenprotest in Frankfurt
10:03	Post beklagt zunehmende Aggressionen gegen Zusteller
09:40	Merz wirbt für "neuen Konsens der Gerechtigkeit"
09:31	Dax startet vor Fed-Entscheid freundlich
09:01	Umfrage: Mehrheit der Unternehmen nutzt Open Source
08:50	Haßelmann kritisiert mögliche Verteuerung des Deutschlandtickets
08:27	Bundestag lehnt Hausausweise für mehrere Abgeordneten-Mitarbeiter ab
08:19	Wohnungsbestand etwas gestiegen
08:17	Auftragsbestand der Industrie stagniert

Börse

Der Dax ist am Mittwoch freundlich in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.450 Punkten berechnet und damit 0,5 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten SAP, Rheinmetall und MTU, am Ende Zalando, BASF und Siemens. [Weiter...]

Junge Leute mit Smartphone (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die Grünen pochen darauf, dass Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) schnell das lange geplante Gesetz gegen digitale Gewalt vorlegt.

Regulierung bleibe das Gebot der Stunde gegen Hass und Desinformation im Netz, schreiben die Grünen-Politikerinnen Britta Haßelmann und Renate Künast in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. "Der nächste Baustein muss jetzt das Gesetz gegen digitale Gewalt sein, das nun endlich vom Justizministerium kommen muss." Damit wolle man die rechtlichen Instrumente beispielsweise mit richterlichen Accountsperren stärken.

"Wir erleben eine zunehmende Beeinflussung demokratischer Meinungsbildung durch Hass und gezielte Desinformation", schreiben die Grünen-Politikerinnen im Beitrag.

"Putin betreibt längst einen hybriden Krieg um Meinungen und Wahrheiten, der auf den Kern unserer Demokratien abzielt." An ausreichenden Reaktionen mangele es jedoch noch.

Deshalb fordern die Grünen, dass "der Bundeskanzler die Abwehr von Desinformation und Manipulation endlich höher priorisiert". Es brauche eine ressortübergreifende Strategie und eine Taskforce, in der alle Maßnahmen gebündelt werden sollen. Neben Plattformregulierung sprechen sich die Grünen für "eine Stärkung unabhängiger Aufsichtsstrukturen samt echter Sanktionsmöglichkeiten" und "mehr Medienkompetenzvermittlung" aus. Die Spionageabwehr müsse neu aufgestellt werden, zudem müssten Behörden und Gerichte besser ausgestattet werden.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 21.09.2024 - 12:45 Uhr

Loading...

  Andere News

Generaldebatte im Bundestag: Friedrich Merz stellt Bürger auf tiefgreifende Veränderungen ein

Friedrich Merz: Rede des Kanzlers und Generaldebatte - Livestream

Parkplatz-Streit: Wie private Firmen Falschparker ausnehmen

Donald Trump auf Staatsbesuch in London: Aktivisten projizieren Epstein-Bilder auf Schloss Windsor

Charlie Kirk: Neue Details zum Attentat auf den rechten US-Influencer bekannt