Zum Wochenausklang hat der Dax auf dem Niveau des Vortags geschlossen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.804 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von wenigen Punkten im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem zurückhaltenden Start legte der Dax bis zum Mittag zu, bevor er seine Zugewinne am Nachmittag wieder abbaute. [Weiter...]
Scholz lehnt Vertrauensfrage als "kleines Oppositionsideechen" ab
Olaf Scholz (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt es ab, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. "Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen, dass man mal immer so alle drei Wochen dieses Wort sagt", so der Kanzler im ZDF-Sommerinterview.
"Die Regierung hat eine Mehrheit und sie hat eine Mehrheit, die Aufgaben zu tun, um die es jetzt geht", fügte der SPD-Politiker hinzu. Man habe "sehr weitreichende Entscheidungen" getroffen und das werde man auch weiter tun.
Als Beispiele nannte er unter anderem die Unterstützung der Ukraine sowie sicherheitspolitische Maßnahmen.
Laut Scholz haben die jüngsten Wahlergebnisse auch etwas damit zu tun, dass einige Bürger "nicht einverstanden sind damit, dass wir die Ukraine unterstützen". Er finde es aber richtig, dies zu tun und "die Ukraine kann sich auch darauf verlassen".