| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Der Dax hat sich am Dienstag nach einem schwachen Start bis zum Mittag in den grünen Bereich gedreht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 23.630 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 0,3 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten Eon, RWE und die Hannover Rück, am Ende Rheinmetall, die Deutsche Bank und Scout24. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Flugzeug (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Mehrere Staaten verlangen von ihren aus Deutschland abzuschiebenden Bürgern, dass diese ihrer Rückführung selbst zustimmen. Das berichtet die "Welt am Sonntag". Niedersachsens Innenministerium teilte demnach mit: "Freiwilligkeitserklärungen werden unter anderem von folgenden Staaten gefordert: Äthiopien, Somalia, Iran, Jordanien, China." Häufig würden dafür auch Geldzahlungen angeboten, die aber "nicht sehr hoch" seien. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 08.09.2024 - 10:03 Uhr
Andere News
Bosnien: Staatsanwaltschaft untersucht Menschenjagd-Vorwürfe gegen Hobbyjäger
Iran-News heute: Israel verkündet Tötung von Ali Larijani
Waren Opa und Oma Nazis? NSDAP-Mitgliedskarteien kann man jetzt online durchsuchen
Berlin: Kai Wegners Unwahrheiten werden zur Belastung im Wahlkampf
Eva Michelmann: Familie von verschwundener Journalistin drängt auf politische Hilfe
Auf die Frage, ob die genannten Staaten nur ausnahmsweise oder von allen Kandidaten diese Freiwilligkeitserklärungen unterschreiben lassen, antwortet das Ministerium: "Die Herkunftsstaaten, die eine Freiwilligkeitserklärung fordern, machen die Rücknahme ihrer Staatsangehörigen, zu der sie im Übrigen völkerrechtlich verpflichtet sind, von der Abgabe dieser Erklärung abhängig. In welcher Form dies zu geschehen hat, wird von den Herkunftsstaaten vorgegeben. Oftmals erfolgt dies durch Unterschreiben einer entsprechenden Erklärung."
Wie ein leitender Beamter, der solche Fälle mehrfach selbst bearbeitet hat, der "Welt am Sonntag" sagte, wird in solchen Fällen versucht, die ausreisepflichtigen Iraner oder Somalier "zu überreden", dass sie die Freiwilligkeitserklärung unterschreiben.
CDU-Innenpolitiker Detlef Seif sagte der Zeitung: "Länder, die eine Rücknahme ihrer Bürger von deren Freiwilligkeitserklärung abhängig machen, bürden den europäischen Staaten ihre Probleme auf. Deutschland muss, sollte und kann in dieser Frage deutlich mehr Druck auf diese Staaten machen, auch gerade auf europäischer Ebene." Falls die Herkunftsländer davon nicht abrückten, sollten Einschränkungen bei der Visavergabe angedroht werden, etwa für Geschäftsleute oder Parteifunktionäre, so Seif.
