| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Der Dax ist am Donnerstagmorgen verhalten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 25.090 Punkten berechnet, 0,2 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Bijan Djir-Sarai (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Grünen in scharfem Ton aufgefordert, ihre Haltung in Fragen der Asyl- und Migrationspolitik zu ändern. Neben Wirtschaftsthemen soll auch über die Neuordnung der Asyl- und Migrationspolitik gesprochen werden. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 05.09.2024 - 18:00 Uhr
Andere News
Reformpaket in der Live-Analyse: Was plant die Bundesregierung?
Künstliche Intelligenz: Wie Deutschland zur »KI-Nation« werden soll
Nord Stream: Deutschland klagt Ukrainer an – ein fatales politisches Signal - Kommentar
Ukraine-Krieg: Ukraine meldet elf Tote und Dutzende Verletzte nach Luftangriffen auf Kyjiw
Russland und Ukraine: Bis zu 600.000 Soldaten im Ukraine-Krieg getötet
"Die Verweigerungshaltung der Grünen in der Migrationspolitik irritiert mich sehr", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ/Freitagsausgabe). "Die Grünen sollten sich selbst fragen, ob sie noch fähig dazu sind, den zentralen Herausforderungen des Landes als Regierungspartei entgegenzutreten."
Djir-Sarai verbindet die Kritik am Koalitionspartner mit Forderungen der FDP, wie schnell eine Wende in der Migrationspolitik erreicht werden könnte. Diese dürften auch auf der Fraktionsklausur der Partei diskutiert werden, die sich dazu aktuell in Hamburg trifft.
Djir-Sarai zufolge ist "ein ganzes Bündel an Maßnahmen" nötig. Erstens will die FDP eine stärkere Grenzschutzfähigkeit an den deutschen Binnen- wie den europäischen Außengrenzen, zweitens eine deutliche Reduktion der Pull-Faktoren im Hinblick auf die "immer noch zu hohen und attraktiven Sozialleistungen" für Asylbewerber in Deutschland, und drittens effiziente Migrationsabkommen mit anderen Staaten zur Auslagerung von Asylverfahren vor allem von Personen mit geringer Bleibeperspektive. "Das würde dazu beitragen, den Migrationsdruck dauerhaft zu verringern", so Djir-Sarai gegenüber der FAZ.
Wichtig sei allerdings, "dass wir nun ohne Verzug handeln". "Denn wenn die Politik nicht in der Lage sein sollte, die Probleme beim Thema Migration umfassend und grundlegend zu lösen, dann verlieren die Bürger zusehends das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit unseres Staates."
