| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Am Mittwoch hat der Dax Verluste gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.603 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Bijan Djir-Sarai (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Grünen in scharfem Ton aufgefordert, ihre Haltung in Fragen der Asyl- und Migrationspolitik zu ändern. Neben Wirtschaftsthemen soll auch über die Neuordnung der Asyl- und Migrationspolitik gesprochen werden. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 05.09.2024 - 18:00 Uhr
Andere News
Russland: So gefährlich ist die Schattenflotte für Europas Gewässer
Elektroauto kaufen: Neue Kaufprämie lässt Interesse an E-Autos rasant steigen
Maja T. und »Die Hammerbande«: Wenn Linksextremisten Jagd auf Rechte machen – SPIEGEL TV
Gerichtsprozess in Budapest: Der Richter entschied in einer halben Stunde zu Maja T.
"Die Verweigerungshaltung der Grünen in der Migrationspolitik irritiert mich sehr", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ/Freitagsausgabe). "Die Grünen sollten sich selbst fragen, ob sie noch fähig dazu sind, den zentralen Herausforderungen des Landes als Regierungspartei entgegenzutreten."
Djir-Sarai verbindet die Kritik am Koalitionspartner mit Forderungen der FDP, wie schnell eine Wende in der Migrationspolitik erreicht werden könnte. Diese dürften auch auf der Fraktionsklausur der Partei diskutiert werden, die sich dazu aktuell in Hamburg trifft.
Djir-Sarai zufolge ist "ein ganzes Bündel an Maßnahmen" nötig. Erstens will die FDP eine stärkere Grenzschutzfähigkeit an den deutschen Binnen- wie den europäischen Außengrenzen, zweitens eine deutliche Reduktion der Pull-Faktoren im Hinblick auf die "immer noch zu hohen und attraktiven Sozialleistungen" für Asylbewerber in Deutschland, und drittens effiziente Migrationsabkommen mit anderen Staaten zur Auslagerung von Asylverfahren vor allem von Personen mit geringer Bleibeperspektive. "Das würde dazu beitragen, den Migrationsdruck dauerhaft zu verringern", so Djir-Sarai gegenüber der FAZ.
Wichtig sei allerdings, "dass wir nun ohne Verzug handeln". "Denn wenn die Politik nicht in der Lage sein sollte, die Probleme beim Thema Migration umfassend und grundlegend zu lösen, dann verlieren die Bürger zusehends das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit unseres Staates."
