Meistgelesene Nachrichten

Audi droht Milliardenbelastung in den USA

Dax am Mittag nur noch leicht im Plus - SAP gefragt

EZB-Vize warnt vor politischem Druck auf Geldpolitik

Bundesbank fordert Fachkräftezuwanderung und "Arbeitsanreize"

Dax startet vor Fed-Entscheid freundlich

Bericht: Französische Sicherheitskräfte rammen Migrantenboote

Deutschlandticket: Länder wollen Preiserhöhung auf maximal 62 Euro

Weight Watchers Deutschland wird aufgelöst

Strobl sieht wieder "linksextremistischen Terror" in Deutschland

Umfrage: Mehrheit der Unternehmen nutzt Open Source

Newsticker

02:00	Bayerns Grünen fordern "verbindlichen Freiheitsdienst"
01:00	Beamtenbund lehnt Verbeamtungsstopp für Lehrer entschieden ab
01:00	Beamtenbund gegen Renten- und Pensionskürzungen
00:01	Konrad-Adenauer-Stiftung warnt vor Kooperationen mit der AfD
00:01	Grüne Wirtschaftsvereinigung kritisiert Bremsen der Transformation
00:00	Bürokratieabbau: Landwirtschaftsminister verspricht Tempo
00:00	Lemke fordert Tempo bei Bergung von Munitionsaltlasten im Meer
00:00	Ex-Politiker Roth fordert Ausbau der Psychotherapie-Strukturen
00:00	Verband: Mehrheit fürchtet um Hausärzte-Versorgung und will Reformen
00:00	Grünen-Fraktion will "Pakt für bezahlbares Leben"
00:00	Union fordert Ende der Preisdebatten beim Deutschlandticket
00:00	Richterwahl: Union hat keinen Bedarf an Treffen mit Emmenegger
22:56	Champions League: Bayern gewinnen Auftakt gegen Chelsea
22:16	US-Börsen nach lang ersehnter Zinssenkung uneinheitlich
21:38	Seeheimer Kreis der SPD will EU-Zolldeal mit Trump nachbessern

Börse

Am Mittwoch hat der Dax sich zurückhaltend gezeigt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.359 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. [Weiter...]

Hessischer Landtag (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Aus SPD und CDU/CSU kommt Zustimmung zur Ankündigung des hessischen Arbeits- und Sozialministeriums, ukrainischen Männern im wehrfähigen Alter keine deutschen Ersatzreiseausweise auszustellen.

"Ich habe Verständnis für diese Regelung und halte sie auch für vernünftig", sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Joe Weingarten dem "Tagesspiegel". "Es kann nicht sein, dass die einen Ukrainer in einem schweren Abwehrkampf den Kopf hinhalten und die anderen sich hier in Deutschland dieser Pflicht entziehen", fügte der Bundestagsabgeordnete hinzu.

Auch der parlamentarische Geschäftsführer der Union im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), äußerte Zustimmung zu der Regelung in Hessen. "Ukrainischen Männern zwischen 18 und 60 Jahren ist es seit Kriegsbeginn nicht gestattet, ihr Land zu verlassen", sagte Frei dem "Tagesspiegel".

"Wenn die Ukraine sich erfolgreich gegen Russland verteidigen will, braucht sie diese Männer im wehrfähigen Alter."

Konsequenterweise stelle die Ukraine ihnen keine Reisepässe aus. "Aus deutscher Sicht gilt: Ukrainische Männer in wehrfähigem Alter, die nach Deutschland geflohen sind, genießen unseren Schutz", so Frei. Die Betroffenen könnten sich hier aufhalten und frei bewegen, sagte er weiter. "Warum wir ihnen allerdings Ersatzpapiere ausstellen sollten, wenn sie von ihrem eigenen Land keine Pässe erhalten, erschließt sich nicht."

Zuvor hatte das hessische Arbeits- und Sozialministerium auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Wiesbadener Landtag geantwortet, dass es ukrainischen Männern im wehrfähigen Alter zumutbar sei, zur Passbeschaffung in die Ukraine zu reisen und der Wehrpflicht nachzukommen.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 02.08.2024 - 07:54 Uhr

Loading...

  Andere News

US-Sender setzt »Jimmy Kimmel Live« wegen Aussagen zu Kirk-Attentat ab

Barack Obama: USA stehen nach Charlie-Kirk-Attentat an einem »Scheidepunkt«

Charlie Kirk: Historische Vergleiche nach dem Mord - »Fatale Tradition des Rechtsextremismus«

Charlie Kirk, Internetkultur und Radikalisierung: Was sind wir alt und ahnungslos – Kommentar

Donald Trump bei König Charles III. in London: Staatsbankett mit viel Pomp und ein bisschen Politik