Meistgelesene Nachrichten

Stromnetzbetreiber sehen Erdverkabelung kritisch

Datev: Umsatz im deutschen Mittelstand sinkt um 1,4 Prozent

Dax startet im Plus - Anleger setzen auf US-Iran-Verhandlungen

Dehoga warnt vor Abschaffung der Minijobs

Rheinmetall offen für Kooperation mit Ukrainern

Offiziell: Bund will mit 40 Prozent bei Panzerbauer KNDS einsteigen

Studie: Staat agiert in Energiekrisen klimaschädlich

Großbritanniens Premierminister Starmer kündigt Rücktritt an

Auswärtiges Amt sieht Verantwortung für Visa-Wartezeit bei Türkei

Dax legt zu - frühsommerliche Zurückhaltung bleibt aber

Newsticker

08:13	13,3 Millionen Erwerbspersonen erreichen bis 2040 das Rentenalter
08:08	Wiederholer-Quote an deutschen Schulen konstant
07:28	Wagenknecht will Überraschungs-Ministerpräsident für Sachsen-Anhalt
07:01	Fußball-WM: Algerien dreht Spiel gegen Jordanien
06:11	Rentenkommission: Kapitalrente bringt bis zu 770 Euro Extra-Rente
04:01	Fußball-WM: Norwegen feiert zweiten Sieg gegen Senegal
04:00	China-Affäre um Helmholtz-Zentrum wird Thema im Bundestag
04:00	DGB-Chefin Fahimi kritisiert Rentenkommission
02:54	Fußball-WM: Frankreich besiegt Irak in historischer Regenschlacht
01:00	Patientenbeauftragter wirbt für Widerspruchslösung bei Organspende
00:01	Mehrheit lehnt stärkere Beteiligung von Kindern an Pflegekosten ab
00:00	Haushaltsexperten warnen vor überhöhten Rüstungspreisen
00:00	Lehrerverband fordert mehr Hitzeschutz an Schulen
00:00	Wirtschaftsweise Grimm begrüßt Abschaffung der Minijobs
00:00	Sozialethiker warnt vor mehr Einsamkeit durch KI-Chatbots

Börse

Zum Wochenstart hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 25.139 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. [Weiter...]

Marco Buschmann (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Abschiebung des sogenannten "Tiergarten-Mörders" verteidigt. Bei der Freilassung von in Russland und Weißrussland unrechtmäßig Inhaftierten habe er als Justizminister ein "besonders bitteres Zugeständnis" zu verantworten, sagte Buschmann. "Um 16 Menschen ein neues Leben in Freiheit zu ermöglichen, haben wir einen verurteilten Mörder nach Russland ausgewiesen."

Das deutsche Recht eröffne diese Möglichkeit.

"Davon haben wir Gebrauch gemacht", sagte der Minister. "Abzuwägen war das gewichtige Interesse an der Vollstreckung der Strafe gegen die Freiheit von 16 Menschen, die teilweise nur deshalb in Haft saßen, weil sie von ihrer Meinungsfreiheit Gebrauch gemacht haben", so Buschmann. "Als Justizminister war dabei für mich ein Prinzip entscheidend: Im Zweifel für die Freiheit."

Für 16 Menschen habe am Donnerstag ein neues Leben in Freiheit begonnen. "Darunter befindet sich auch ein deutscher Staatsbürger, dem die Todesstrafe drohte. Sie alle waren Putins Gefangene - direkt oder indirekt", erklärte der FDP-Politiker. "Ihnen drohte ein ähnliches Schicksal, wie Alexei Nawalny es erlitten hat: Tod in menschenverachtender Willkürhaft."

Diese neue Freiheit sei ein Erfolg transatlantischer Zusammenarbeit, die erneut ihre Stärke gezeigt hat. "Diese neue Freiheit mussten wir Diktatoren abringen", so Buschmann. "Das war nicht ohne bittere Zugeständnisse möglich."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 01.08.2024 - 21:48 Uhr

Loading...

  Andere News

Renten-Reform: So soll die neue Schweden-Rente funktionieren

Rente: »Jeder bekommt aus der gesetzlichen Rente mehr raus, als er eingezahlt hat«

WM 2026: Kylian Mbappé bleibt Lionel Messi trotz Regen-Pause auf den Fersen

WM 2026 News heute: Erling Haaland schießt Norwegen fast im Alleingang vorzeitig in die K.-o.-Runde

News: Nina Warken, Gesundheitsreform, Angriff auf Schule in Minab, 10 Jahre Brexit-Referendum