Meistgelesene Nachrichten

Schusswaffenangriff in Köln - Mann lebensgefährlich verletzt

Große Mehrheit vertraut Regierung für auskömmliche Rente nicht

Steigende Krankenkassenbeiträge: Kassen-Chefs mahnen Reformen an

Mindestens 46 katholische Kirchen 2025 dauerhaft aufgegeben

Schleswig-Holstein will bundesweite Zuckersteuer

Zwei Tote bei Frontalunfall auf Landstraße in Brandenburg

Über 100.000 Visa zum Familiennachzug 2025 erteilt

Hubig legt Gesetzentwurf zur Speicherung von IP-Adressen vor

2. Bundesliga: Kiel gewinnt gegen Dresden

GdP hält dreimonatige IP-Adressenspeicherung für nicht ausreichend

Newsticker

21:16	Drei Tote bei schwerem Unfall in Bayern
19:26	1. Bundesliga: Bayern München siegt souverän in Heidenheim
19:00	Viele Arbeitnehmer haben 2026 netto deutlich weniger in der Tasche
17:25	1. Bundesliga: Mainz und St. Pauli trennen sich torlos
16:51	Günther wirft Autoindustrie Batterie-Versäumnisse vor
16:44	Rhein hält Gesetz zur IP-Adressenspeicherung für "dringend nötig"
16:29	Große Krankenkassen erhöhen Zusatzbeiträge - Kritik an Regierung
15:32	2. Bundesliga: Tabellenführer Schalke verliert in Braunschweig
15:02	Schleswig-Holstein will bundesweite Zuckersteuer
14:09	Laumann will bei Pflegereform häusliche Pflege stärken
13:29	Scharfe Kritik vom Eigentümerverband an Hubigs Mietreform-Plänen
12:46	GdP hält dreimonatige IP-Adressenspeicherung für nicht ausreichend
11:54	Schusswaffenangriff in Köln - Mann lebensgefährlich verletzt
11:53	Grüne lehnen IP-Speicherpläne der Koalition ab
11:21	Giffey kritisiert Ton von Merz und Reiche

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Der Index wurde zum Xetra-Handelsschluss mit 24.288 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. In der ersten Tageshälfte schwanke der Dax um das Schlussniveau vom Donnerstag, bevor er sich am Nachmittag im Plus halten konnte. [Weiter...]

Markus Söder (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Bedingungen für eine Reform der Schuldenbremse aufgestellt. "Als Erstes müssen wir über den Länderfinanzausgleich reden", sagte Söder der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagausgabe).

"Diese einseitige Benachteiligung Bayerns kann ich auf Dauer nicht akzeptieren. Wer also über Geld mit uns reden will, muss auch über den Länderfinanzausgleich verhandeln", so Söder.

Der CSU-Chef erklärte zugleich, dass er die Schuldenbremse grundsätzlich für sinnvoll halte.

"Generell gilt: Wir stehen hinter der Schuldenbremse. Ein ungehemmtes Schuldenmachen darf es nicht geben. Der Staat muss lernen, nicht mehr Geld auszugeben, als er einnimmt", so Söder. "Dass SPD und Grüne keine solide Finanzpolitik machen, ist bekannt."

Seine Ministerpräsidenten-Kollegen von der CDU sprechen sich mehr oder weniger deutlich für eine Reform der Schuldenbremse aus. "Im Bundesrat gäbe es wahrscheinlich eine Mehrheit für eine Aufweichung", sagte Söder. "Aber im Bundestag ändert sich ohne die CSU nichts."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 01.08.2024 - 16:37 Uhr

Loading...

  Andere News

Hape Kerkeling im SPIEGEL-Gespräch: »Ich merke schon, ich rede mich hier um Kopf und Kragen …«

Donald Trump und der Fall Jeffrey Epstein: Gespür für die Basis verloren

Jeffrey Epstein: US-Justizministerium äußert sich zu gelöschten Fotos

Donald Trump: Wie die MAGA-Bewegung die Zukunft plant – ohne Trump

Friedrich Merz stürzt ab, nur Unionsanhänger sind zufrieden – die SPIEGEL-Politikertreppe