| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Der Dax hat seine Rekordjagd am Donnerstagmittag fortgesetzt und zwischenzeitlich erstmalig die 27.000-Punkte-Marke geknackt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 26.845 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,7 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten Zalando, Hochtief und Siemens, am Ende Brenntag, Infineon und Henkel. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Palästinenser-Fahne (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag hat die Bundesregierung aufgefordert, sich für eine Absetzung der UN-Sonderberichterstatterin für Palästina, Francesca Albanese, starkzumachen. Zudem solle die Regierung die Zahlung deutscher Steuergelder an die UN "sehr kritisch überprüfen". Von Storch: "Um ihre linke und proislamistische Agenda durchzusetzen, schreckt Francesca Albanese auch nicht vor der Verharmlosung des Nationalsozialismus zurück, wie ihr Vergleich von Netanjahu mit Hitler zeigt." © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 01.08.2024 - 13:14 Uhr
Andere News
USA – Pete Hegseth: Wie die Demokraten das Impeachment verkorksten
Pete Hegseth: Wachsoldat in Arlington weist Verteidigungsminister zurecht
Mississippi und die Midterms: Wie Scott Colom trotz aller Widerstände siegte
NSDAP-Kartei: Sie wollen mit der Nazi-Kartei chatten? Probieren Sie es hier aus
Nvidia: Jensen Huang steht beim Chip-Konzern vor dem Aus. Wer auf ihn folgen könnte
"Frau Albanese wirkt schon länger überfordert in ihrem Amt. Die notwendige persönliche Eignung für den viel Fingerspitzengefühl erfordernden Posten bringt sie nicht mit", sagte der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt (CDU), der "Welt". "Die Bundesregierung sollte sich dafür einsetzen, Frau Albanese den gerade jetzt so wichtigen Posten zu entziehen und mit einem geeigneteren Diplomaten zu besetzen."
Auslöser der Forderung: Albanese hatte einen Foto-Vergleich auf dem Kurznachrichtendienst X/Twitter zwischen NS-Diktator Adolf Hitler und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu mit den Worten kommentiert: "Das ist genau das, was ich heute gedacht habe."
AfD-Fraktionsvize Beatrix von Storch rief die Regierung ebenfalls auf, Albaneses Entlassung zu fordern.
Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Ulrich Lechte, forderte Albaneses Rückzug. Ihre legitime Aufgabe sei es, Kritik zu üben. "Ein Vergleich mit Adolf Hitler, dem größten Kriegsverbrecher aller Zeiten, ist allerdings an Absurdität nicht zu überbieten", so Lechte. "Wegen solcher Entgleisungen wird nun auch ihre legitime Kritik an den Zuständen im Gazastreifen nicht mehr gehört werden. Es wäre daher gut, wenn sie sich nach einer neuen Betätigung außerhalb der Vereinten Nationen umsieht."
SPD-Außenpolitiker Nils Schmid sagte: "Der Vergleich ist völlig daneben. Frau Albanese hat sich damit für die Aufgabe als UN-Sonderberichterstatterin disqualifiziert und ist für die SPD-Fraktion keine ernst zu nehmende Gesprächspartnerin."
Aus dem von Annalena Baerbock (Grüne) geführten Auswärtigen Amt hieß es, dass Vergleiche mit dem Holocaust völlig inakzeptabel seien: "Den von UN-Sonderberichterstatterin Albanese implizierten Vergleich weisen wir aufs Allerschärfste zurück." Gleichzeitig mahnte das Ministerium jedoch, die "Unabhängigkeit der vom Hochkommissar für Menschenrechte ernannten" Experten zu respektieren.
Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, sagte: "Die Berufung von Frau Albanese als Rapporteurin ist untragbar. Die UN müssen reagieren."
Francesca Albanese ließ über ihr Büro mitteilen, dass es sich nicht um einen Vergleich zwischen Netanjahu und Hitler als Individuen gehandelt habe. "Vielmehr ging es um das Phänomen, dass Personen, denen Gräueltaten und Völkermord vorgeworfen werden, zu verschiedenen Zeitpunkten in der Geschichte von jubelnden politischen Massen begrüßt werden." Weiter sagte sie: "Ich könnte die Realität verzerren, um eine Symmetrie in einem asymmetrischen Konflikt herzustellen. Dann würde ich aber das Unparteilichkeits-Mandat und das Menschenrechtssystem kompromittieren, das ich schätze."
