Meistgelesene Nachrichten

AfD-Vizechef Gottschalk lobt Wärmepumpen und E-Autos

Familienunternehmer fürchten "Ausbluten" der Wirtschaft

Dax legt kräftig zu - Hoffnung auf Entspannung zwischen USA und Iran

Sportökonom bemängelt Olympia-Kostenschätzung des Berliner Senats

SPD weist Kritik an Abschwächung des Heizungsgesetzes zurück

Kerosinlieferungen: Berlin in "konstruktiven Gesprächen" mit Israel

Abnehmmedikamente: Novo Nordisk plant Verträge mit US-Arbeitgebern

Bewerber um FDP-Vorsitz wirft Merz Wortbruch vor

Dynamo-Kapitän Kutschke beendet Karriere

Familienunternehmer fordern Merz zu Vertrauensfrage auf

Newsticker

10:23	Grüne fordern stärkere Regulierung des Wohnungsmarktes
10:15	Organspende: Abgeordnete starten neuen Anlauf für Widerspruchslösung
10:00	Breiter Widerstand gegen Elterngeld-Reform
09:51	Aida erwartet 2026 stärkeres Kreuzfahrtjahr
09:42	EU einigt sich auf Konkretisierung von KI-Regeln
09:33	Dax startet positiv - Nachfrage nach Euro-Staatsanleihen
09:13	Grünen-Chef kritisiert neues Heizungsgesetz scharf
08:21	Niklas Süle beendet Karriere im Sommer
08:15	Energiepreise wie in früheren Krisen stark gestiegen
08:08	Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe auf Drei-Jahres-Hoch
08:05	Umsatz im Dienstleistungsbereich im Februar etwas höher
06:42	Infratest: AfD in Sachsen-Anhalt baut Vorsprung vor CDU aus
06:28	Schulze zu TV-Duell mit AfD-Herausforderer bereit
06:25	Steuerberater-Präsident fordert Streichung der Pendlerpauschale
06:23	Bericht: Einstieg bei Panzerbauer KNDS droht zu scheitern

Börse

Der Dax ist am Donnerstagmorgen positiv in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.990 Punkten berechnet, 0,3 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. [Weiter...]

Saskia Esken, Lars Klingbeil, Olaf Scholz (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

SPD-Chefin Saskia Esken fordert die Bundesregierung auf, keine Kommunikation mehr über die Plattform X/Twitter zu betreiben. Esken begründete dies damit, dass der Kurznachrichtendienst zunehmend "eine Schlagseite zur rechten Plattform für Desinformation" bekommen habe. "Elon Musk formt das Medium als Plattform für seine persönliche Meinung und unterlässt gleichzeitig alles, was zur Eindämmung russischer Desinformationskampagnen dienen könnte", sagte die SPD-Politikerin dem "Handelsblatt".

Vor allem, um die hybride Kriegsführung von Kremlchef Wladimir Putin zu begrenzen, müssten nun "die Daumenschrauben" des neuen EU-Gesetzes über digitale Dienste (Digital Services Act, kurz DSA) angezogen werden, so Esken.

"Ebenso notwendig wäre es, dass Bundesregierung und Europäische Union sich endlich alternativen Plattformen für ihre Kurznachrichten-Kommunikation suchen und X nicht weiter füttern."

Auch der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz sieht Handlungsbedarf. "Gegen weitgehend unregulierte Plattformen wie X und Tiktok hilft nur klare rechtsstaatliche Regulierung, auch, um unsere Demokratien und Meinungsfreiheit zu schützen", sagte er dem "Handelsblatt". Musk habe bis heute nicht verstanden, dass mit der Verantwortung für X auch eine sehr große gesellschaftliche Verantwortung einhergehe. Stattdessen verbreite er immer wieder "absurdeste Verschwörungsideologien". Zudem mache Musk aus seiner Sympathie für Donald Trump keinen Hehl. "So greift er bewusst immer wieder auch in demokratische Willensbildungsprozesse ein."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 27.07.2024 - 12:37 Uhr

Loading...

  Andere News

NRW-Ministerin Ina Scharrenbach: Beschwerden über Arbeitsklima unter Verschluss

Hybrider Krieg: Moskau bildet in einem geheimen Uni-Programm Spione und Hacker aus

Neuer Koalitionsstreit: Die Zeit ist reif für eine Steuerwende

Bill Kaulitz: Darum legt sich der Popstar mit der AfD an

Iran-Krieg: US-Einsatz in Straße von Hormus laut Medien wegen Streit mit Saudi-Arabien unterbrochen