| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Der Dax hat nach einem schwachen Start am Donnerstag bis zum Mittag ins Plus gedreht. Um kurz nach 12:30 Uhr stand der Index bei 24.030 Punkten und damit 0,3 Prozent über Vortagesschluss. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Saskia Esken, Lars Klingbeil, Olaf Scholz (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD-Chefin Saskia Esken fordert die Bundesregierung auf, keine Kommunikation mehr über die Plattform X/Twitter zu betreiben. Esken begründete dies damit, dass der Kurznachrichtendienst zunehmend "eine Schlagseite zur rechten Plattform für Desinformation" bekommen habe. "Elon Musk formt das Medium als Plattform für seine persönliche Meinung und unterlässt gleichzeitig alles, was zur Eindämmung russischer Desinformationskampagnen dienen könnte", sagte die SPD-Politikerin dem "Handelsblatt". "Ebenso notwendig wäre es, dass Bundesregierung und Europäische Union sich endlich alternativen Plattformen für ihre Kurznachrichten-Kommunikation suchen und X nicht weiter füttern." © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 27.07.2024 - 12:37 Uhr
Andere News
Heizungsgesetz: Union und SPD einigen sich auf Mieterentlastung und Ölausstieg
Friedrich Merz: Warum der Kanzler in Umfragen so schlecht dasteht
Diesel-Preis und Tankrabatt: Friedrich Merz besucht den Lkw-Spediteur Akkermann
Homöopathie: Warum Globuli nicht länger auf Kassenkosten erstattet werden sollen
Iran: Führer droht den USA, bleibt aber der Öffentlichkeit fern
Vor allem, um die hybride Kriegsführung von Kremlchef Wladimir Putin zu begrenzen, müssten nun "die Daumenschrauben" des neuen EU-Gesetzes über digitale Dienste (Digital Services Act, kurz DSA) angezogen werden, so Esken.
Auch der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz sieht Handlungsbedarf. "Gegen weitgehend unregulierte Plattformen wie X und Tiktok hilft nur klare rechtsstaatliche Regulierung, auch, um unsere Demokratien und Meinungsfreiheit zu schützen", sagte er dem "Handelsblatt". Musk habe bis heute nicht verstanden, dass mit der Verantwortung für X auch eine sehr große gesellschaftliche Verantwortung einhergehe. Stattdessen verbreite er immer wieder "absurdeste Verschwörungsideologien". Zudem mache Musk aus seiner Sympathie für Donald Trump keinen Hehl. "So greift er bewusst immer wieder auch in demokratische Willensbildungsprozesse ein."
