| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Zum Wochenstart hat der Dax Verluste gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.991 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Boris Pistorius (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Forderung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach höheren Verteidigungsausgaben zurückgewiesen. Jedes Ressort habe am Zustandekommen des Haushaltsentwurfs seinen Anteil, "wobei der Verteidigungsetat sogar steigt", sagte Mützenich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). "Aus der Reihe tanzen geht nicht." Die Ampelregierung hatte sich darauf verständigt, für 2025 keine Haushaltsnotlage zu erklären. Pistorius soll fünf Milliarden Euro weniger bekommen als gefordert. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 20.07.2024 - 12:03 Uhr
Andere News
AfD: erste Rücktrittsforderungen wegen der Verwandtenaffäre
News des Tages: US-Zollpolitik, Drogenboss »El Mencho« tot, Widerstand gegen KI-Rechenzentren
Mexiko: Was der Tod von »El Mencho« für Präsidentin Sheinbaum und die Fußball-WM bedeutet
Mexiko: Rudi Völler findet Unruhen im WM-Gastgeberland »erschreckend«
Mützenich fügte hinzu, er könne den Ärger von Pistorius "insofern verstehen, als dass uns ein Überschreitungsbeschluss mehr Luft verschafft hätte".
"Insgesamt geben wir weit über 70 Milliarden Euro für Verteidigung aus. Wir steigern damit die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr. Dass sich jeder Minister für sein Ressort mehr vorstellen könnte, ist klar. Aber deswegen sollte niemand seine großen Leistungen kleinreden."
Mit Blick auf eine mögliche Wiederwahl von Donald Trump als US-Präsident sagte Mützenich, Europa müsse innerhalb der Nato stärker auf eigenen Füßen stehen. "Europa gibt viel für seine Verteidigung aus. Leider werden nicht alle Mittel effektiv genutzt."
Auf die Frage, ob Deutschland in die Bresche springe, falls die USA ihre Unterstützung für die Ukraine einstelle, verwies Mützenich darauf, "dass wir schon sehr viel leisten: Waffenhilfe, finanzielle Hilfe, humanitäre Hilfe". Strikt wandte er sich gegen die Lieferung deutscher Marschflugkörper in die Ukraine. "Wir dürfen nicht militärisch in diesen Krieg verwickelt werden", warnte er. "Es geht darum, besonnen über die Lieferung von Rüstungsgütern zu entscheiden - und nicht Politikern zu folgen, die plötzlich jede Schraube in einem Panzer zu kennen meinen."
