| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Der Dax ist am Dienstagmorgen mit Verlusten in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 22.560 Punkten berechnet, und damit 0,4 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Zalando, BASF und FMC, am Ende Bayer, SAP und Heidelberg Materials. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Boris Pistorius (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Forderung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nach höheren Verteidigungsausgaben zurückgewiesen. Jedes Ressort habe am Zustandekommen des Haushaltsentwurfs seinen Anteil, "wobei der Verteidigungsetat sogar steigt", sagte Mützenich den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). "Aus der Reihe tanzen geht nicht." Die Ampelregierung hatte sich darauf verständigt, für 2025 keine Haushaltsnotlage zu erklären. Pistorius soll fünf Milliarden Euro weniger bekommen als gefordert. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 20.07.2024 - 12:03 Uhr
Andere News
SPD-Krise: Juso-Chef Philipp Türmer sieht Partei auf gefährlichem Weg
Iran-Krieg: Donald Trump weckt Hoffnungen auf baldigen Frieden - und treibt die Börsenkurse
Iran-News heute: Einschläge in Tel Aviv – Armee meldet Opfer in Zentralisrael
Ellison, Bezos, Musk: So bringen Oligarchen US-Medien auf Trump-Linie
Pressefreiheit in den USA: Pentagon erlässt überarbeitete Regeln für Journalisten
Mützenich fügte hinzu, er könne den Ärger von Pistorius "insofern verstehen, als dass uns ein Überschreitungsbeschluss mehr Luft verschafft hätte".
"Insgesamt geben wir weit über 70 Milliarden Euro für Verteidigung aus. Wir steigern damit die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr. Dass sich jeder Minister für sein Ressort mehr vorstellen könnte, ist klar. Aber deswegen sollte niemand seine großen Leistungen kleinreden."
Mit Blick auf eine mögliche Wiederwahl von Donald Trump als US-Präsident sagte Mützenich, Europa müsse innerhalb der Nato stärker auf eigenen Füßen stehen. "Europa gibt viel für seine Verteidigung aus. Leider werden nicht alle Mittel effektiv genutzt."
Auf die Frage, ob Deutschland in die Bresche springe, falls die USA ihre Unterstützung für die Ukraine einstelle, verwies Mützenich darauf, "dass wir schon sehr viel leisten: Waffenhilfe, finanzielle Hilfe, humanitäre Hilfe". Strikt wandte er sich gegen die Lieferung deutscher Marschflugkörper in die Ukraine. "Wir dürfen nicht militärisch in diesen Krieg verwickelt werden", warnte er. "Es geht darum, besonnen über die Lieferung von Rüstungsgütern zu entscheiden - und nicht Politikern zu folgen, die plötzlich jede Schraube in einem Panzer zu kennen meinen."
