| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Zum Wochenausklang hat der Dax kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.702 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 2,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Cem Özdemir am 05.07.2024 / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Die Union kritisiert Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) für Aussagen, wonach das "Entlastungspaket" der Regierung für die Bauern die Belastung durch das Ende des Dieselprivilegs gleich mehrfach wettmacht. "Minister Özdemir müsste auf seinem Schulzeugnis in Mathematik ein Ungenügend bekommen", sagte der agrarpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Albert Stegemann, der "Welt am Sonntag". Allerdings verweist die Regierung darin auch auf weitere Maßnahmen wie den Abbau von Bürokratie, die EU-weite Streichung einer Vorgabe zur ökologischen Flächenstilllegung und geplante Änderungen in den gesetzlichen Regeln zum Verhältnis zwischen Landwirten und Handel. Stegemann kritisierte, dem gegenüber stünden neue Belastungen etwa bei der Pauschalbesteuerung von Landwirten. Beim Tierschutz und Düngeregeln drohe weitere Verkomplizierung. "Mehr als zweifelhaft bleibt, ob es tatsächlich netto zu weniger Bürokratie kommt", sagte Stegemann. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 06.07.2024 - 08:28 Uhr
Andere News
Antisemitismus-Streit: Gewaltopfer Lahav Shapira kritisiert Berliner Richterin scharf
Rente: Sechs schlaue Ideen aus anderen Ländern für eine bessere Altersvorsorge
Donald Trump: USA wollen sich in Straße von Hormus nicht erpressen lassen
Papst Leo spielt Disput mit Donald Trump herunter: »Überhaupt nicht in meiner Absicht«
Er verwies auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage. "So ergeben sich über einen Zeitraum von sechs Jahren Entlastungen für die Landwirtschaft in Höhe von 300 Millionen Euro. Dem stehen aber Belastungen von 1.804 Millionen Euro gegenüber", sagte Stegemann.
Die Zahlen gehen aus der Antwort der Bundesregierung hervor.
Özdemir hatte Mitte Juni im Bundestag gesagt, den Landwirten winke ein "Zigfaches" an Entlastung gegenüber der Agrardieselbelastung. Dies könne er "auf Heller und Pfennig" vorrechnen. Özdemir bezog sich dabei vor allem auf die Abschaffung der EU-Pflichtbrache. In der Regierungsantwort auf die Unions-Anfrage ist nun nur noch von "signifikanten Entlastungen" die Rede.
