Samstag, 20. Juli 2024
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Dax gibt zum Wochenausklang nochmal kräftig nach
Experten debattieren über fatale Computer-Panne
Internationaler Gerichtshof fordert Ende israelischer Besatzung
IT-Störung: Innenministerium hat keine Hinweise auf Cyberangriff
Dax am Mittag weiter schwach - IT-Störung bereitet Sorgen
Bundesbank glaubt an zusätzliches Wirtschaftswachstum durch Anreize
Lehrerin vor Volkshochschule niedergestochen - Mehrere Festnahmen
Wirtschaftsweise: Schaden durch Computerpanne hat Milliardenhöhe
Sicherheitsexperte fürchtet Ausschreitungen nach US-Wahl
Trotz Sanktionen: Etliche russische Schiffe in deutschen Häfen

Newsticker

10:16Union wirft Ampel Verunsicherung der Autoindustrie vor
10:15Techmilliardär Wolosch plant KI-Großinvestitionen in Europa
09:43Ex-Vorstände der Bundesagentur für Arbeit kritisieren Bürgergeld
09:12Bahn-Projekt "Digitale Schiene" wird zig Milliarden teurer
09:00Oliver Bierhoff vervielfachte Vermögen über eigene Vermarktung
08:59Mehrere Tote bei Einsturz von Autobahnbrücke in China
08:29Lücke im Bundeshaushalt 2028 bei deutlich über 39 Milliarden Euro
08:06Mützenich verteidigt Abkehr von Plänen zur Kindergrundsicherung
07:00Geheimgutachten belastet Thüringer AfD
07:00Jeder fünfte Asylbewerber kommt per Visum oder visumbefreit
05:00Neuer Wehrdienst: Pistorius appelliert an Lindner und Buschmann
05:00Netzwerk Jüdischer Hochschullehrer beklagt Bedrohungslage
05:00Sicherheitsexperte fürchtet Ausschreitungen nach US-Wahl
04:00Steuerzahlerbund fordert 18 statt 27 EU-Kommissare
02:00Bayern wehrt sich gegen Roth-Vorschläge zu Bayreuther Festspielen

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax noch einmal kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.172 Punkten berechnet, ein Abschlag von bis auf die zweite Nachkommastelle genau 1,00 Prozent. Auf Wochensicht summieren sich die Kursrückgänge auf über drei Prozent. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Ampel unterstützt Bürgerrat zu Corona-Fehlern


Corona-Werbung der Bundesregierung (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die Ampel-Fraktionen sprechen sich grundsätzlich für eine Aufarbeitung der deutschen Corona-Politik in einem Bürgerrat aus. Grünen und FDP geht das aber nicht weit genug - sie fordern zusätzlich eine Enquetekommission, die Lehren aus den Pandemiejahren ziehen soll.

"Aus meiner Sicht wäre der Bürgerrat ein absolut geeigneter Ort für die Aufarbeitung des Umgangs mit der Corona-Pandemie", sagte Marianne Schieder, Vorsitzende der Berichterstattergruppe Bürgerrat im Bundestag, dem "Stern". Die SPD-Abgeordnete verwies darauf, dass die Zusammensetzung eines Bürgerrats die Gesellschaft widerspiegele und Menschen, die erheblich von den Maßnahmen betroffen gewesen waren, in die Aufarbeitung miteinbezogen werden könnten.

"Wir als SPD-Bundestagsfraktion befürworten genau deshalb die Beauftragung des nächsten Bürgerrats mit diesem Thema", sagte Schieder. Ähnlich hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) argumentiert.

Am sympathischsten sei ihm der Vorschlag, dass sich Bürgerräte mit dem Thema beschäftigen, sagte er in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin".

Grüne und FDP befürworten zwar ebenfalls einen Corona-Bürgerrat, fordern zusätzlich aber eine Enquetekommission. "Ein Paket aus einem Bürgerrat und einer Enquetekommission halten wir für sachgerecht, damit wir für zukünftige ähnliche Situationen besser gerüstet sind", sagte Maria Klein-Schmeink, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, dem "Stern". Dazu befinde man sich in Abstimmung zwischen den Ampel-Fraktionen.

Die FDP hält eine Enquetekommission sogar für "zwingend" notwendig. "Ein Bürgerrat kann ergänzen, aber er kann niemals verbindliche Schlüsse ziehen", sagte Andrew Ullmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, dem Magazin. "Die politische Aufarbeitung gehört ins Parlament", forderte der FDP-Politiker. Die Verantwortung habe bei den politischen Entscheidungsträgern gelegen, jetzt sei es die Verantwortung der Parlamentarier, die Entscheidungen zu prüfen und Schlüsse daraus zu ziehen. Es könne und dürfe nicht sein, dass man als Parlamentarier die Verantwortung für das, was geschehen sei, an eine zusammengewürfelte Versammlung von Bürgern abgebe, mahnte Ullmann.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 25.06.2024 - 00:01 Uhr

Loading...


  Andere News


   © news25 2024 | Impressum, Datenschutzerklärung