Samstag, 20. Juli 2024
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Dax gibt zum Wochenausklang nochmal kräftig nach
Experten debattieren über fatale Computer-Panne
Internationaler Gerichtshof fordert Ende israelischer Besatzung
Sicherheitsexperte fürchtet Ausschreitungen nach US-Wahl
Bundesbank glaubt an zusätzliches Wirtschaftswachstum durch Anreize
Lehrerin vor Volkshochschule niedergestochen - Mehrere Festnahmen
Wirtschaftsweise: Schaden durch Computerpanne hat Milliardenhöhe
Steuerzahlerbund fordert 18 statt 27 EU-Kommissare
Mediamarkt-Saturn fordert strengere Vorgaben für Temu und Shein
Europameister Morata wechselt zu AC Mailand

Newsticker

12:03Mützenich rügt Pistorius im Haushaltsstreit
11:44Scholz fordert mehr persönliches Engagement für Demokratie
11:31Europol-Chefin warnt vor Organisierter Kriminalität in Europa
11:11Regierung will Geldautomatensprengungen härter bestrafen
11:00Ermittler warnen vor zunehmender Gewalt wegen Cannabis
10:16Union wirft Ampel Verunsicherung der Autoindustrie vor
10:15Techmilliardär Wolosch plant KI-Großinvestitionen in Europa
09:43Ex-Vorstände der Bundesagentur für Arbeit kritisieren Bürgergeld
09:12Bahn-Projekt "Digitale Schiene" wird zig Milliarden teurer
09:00Oliver Bierhoff vervielfachte Vermögen über eigene Vermarktung
08:59Mehrere Tote bei Einsturz von Autobahnbrücke in China
08:29Lücke im Bundeshaushalt 2028 bei deutlich über 39 Milliarden Euro
08:06Mützenich verteidigt Abkehr von Plänen zur Kindergrundsicherung
07:00Geheimgutachten belastet Thüringer AfD
07:00Jeder fünfte Asylbewerber kommt per Visum oder visumbefreit

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax noch einmal kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.172 Punkten berechnet, ein Abschlag von bis auf die zweite Nachkommastelle genau 1,00 Prozent. Auf Wochensicht summieren sich die Kursrückgänge auf über drei Prozent. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Weiterer Höcke-Prozess wegen SA-Parole


Björn Höcke (Archivbild) - Aktuelle Fotos waren am 24.06.24 nicht möglich / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

In Halle (Saale) hat am Montagvormittag ein weiterer Gerichtsprozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke begonnen. Anders als beim ersten Prozess gab es zunächst keine Bilder des Angeklagten, Fotografen und Kameraleute mussten den Gerichtssaal vor Prozessauftakt verlassen.

Höcke muss sich wieder von dem Landgericht Halle verantworten, wo er bereits Mitte Mai zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro verurteilt worden war, weil er in einer Rede in Merseburg die Losung "Alles für Deutschland" benutzt hatte, die der "Sturmabteilung" (SA) aus der NS-Zeit zugeordnet wird. Auch in diesem Prozess geht es um die Verwendung dieses Ausspruchs bei einer AfD-Veranstaltung, diesmal in Gera.

In diesem Fall liefen allerdings bereits Ermittlungen gegen Höcke, zudem soll er die Losung nicht selbst ausgesprochen, sondern das Publikum dazu animiert haben.

Es ist unklar, ob sich diese Umstände strafverschärfend auswirken, oder ob Höcke mit einer geringeren Strafe oder gar straffrei davon kommt, weil er vor dem Publikum lediglich über das zum damaligen Zeitpunkt bereits laufende Verfahren sprach.

Zu Prozessauftakt am Montag versuchte die Verteidigung, die Legitimation des Gerichts anzufechten. Während für den ersten Prozess vier Verhandlungstage angesetzt und auch benötigt worden waren, sind es jetzt zwei. Bereits am Mittwoch könnte ein Urteil fallen. Das Thema wird allerdings noch länger für Schlagzeilen sorgen: Die erste Verurteilung ist noch nicht rechtskräftig, Höckes Verteidiger sind in die nächste Instanz gegangen.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 24.06.2024 - 09:31 Uhr

Loading...


  Andere News


   © news25 2024 | Impressum, Datenschutzerklärung