Meistgelesene Nachrichten

Studie: Viele Chatbot-Nutzer empfinden KI als Freund

Wadephul: Zugeständnisse an Russland per Volksabstimmung möglich

Frühere EU-Außenbeauftragte Mogherini festgenommen

Dobrindt stellt neue Drohnenabwehreinheit in Dienst

OECD warnt vor anhaltenden Risiken für Weltwirtschaft

SAP stoppt Verkauf der Mittelstandslösung Business By Design

Stiftung drängt auf bessere Gesundheitsversorgung für Kinder

Sparkassen planen neues Trading-Angebot

Dax baut Gewinne etwas aus - Kurssprung bei Bayer

Dax legt zu - Symrise hinten

Newsticker

00:00	Klimaforscher warnt vor Verschiebung des Verbrenner-Ausstiegs
00:00	Grüne lehnen Pläne für verschärfte Maßnahmen in Stadien ab
00:00	Trotz Verkleinerung: Kosten für Bundestag steigen weiter
00:00	Linnemann pocht auf Pflicht-Gesellschaftsjahr - AWO dagegen
00:00	Krankenkassen wollen 50 Milliarden Euro schweres Sparpaket
00:00	Union will Strafmündigkeit herabsetzen
00:00	Rhein wirbt für Reformen nach griechischem Vorbild
00:00	IG Metall stellt sich im Rentenstreit hinter Bas
00:00	Reul verteidigt Pläne für verschärfte Maßnahmen in Stadien
00:00	Länder zweifeln an Kostenplänen für Leistungswechsel von Ukrainern
22:57	DFB-Pokal: Leipzig und Leverkusen ziehen ins Viertelfinale ein
22:21	US-Börsen legen zu - Märkte hoffen auf Leitzinssenkung
20:31	Gewinnzahlen Eurojackpot vom Dienstag (02.12.2025)
20:00	DFB-Pokal: Hertha und St. Pauli ziehen ins Viertelfinale ein
19:58	Arbeitgeberverband wehrt sich gegen Unternehmerkritik

Börse

Am Dienstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.711 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Tagesstart hat der Dax im Tagesverlauf unter Schwankungen weitere Zugewinne verzeichnet. [Weiter...]

Erik von Malottki (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Co-Vorsitzende des linken Forums DL21 in der SPD, Erik von Malottki, verteidigt das von der Gruppe initiierte Mitgliederbegehren zum Bundeshaushalt gegen Kritik.

"Wir wollen in erster Linie, dass ein Haushalt auf den Weg gebracht wird, der nicht bei breiten Teilen der Bevölkerung für schlechtere Bedingungen sorgt. Zum Beispiel durch Kürzungen bei den Kitas oder bei der Rente", sagte von Malottki dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). "Wir wollen keinen Koalitionsbruch."

Er finde es "wichtig, dass die Mitglieder ganz klar machen können, welchen Kurs sie sich in Sachen Haushalt wünschen", so der SPD-Bundestagsabgeordnete.

"Wenn sie den Entwurf der Regierung für falsch halten, können wir darüber nicht hinweggehen."

Von Malottki zeigte sich "sehr sicher", dass das Mitgliederbegehren die erste Stufe, für die die Unterstützung von 4.000 Mitgliedern nötig ist, erreichen wird. "Wie es dann weitergeht, wird sehr stark von dem Haushaltsentwurf abhängen, den die Regierung vorlegt", sagte er. "Wenn der den Ansprüchen der SPD-Mitglieder entspricht" und auf Kürzungen in den Bereichen frühkindliche Bildung, Rente und Gesundheit verzichte, "dann ist unsere Initiative vielleicht gar nicht mehr notwendig".

Der SPD-Politiker sieht nach eigenen Angaben durchaus Einsparmöglichkeiten beim Haushalt: "Die wichtigste ist, die Waffenlieferungen an die Ukraine und die Unterstützung der Ukraine zum Teil einer Notlage zu erklären, vom regulären Haushalt auszunehmen und nicht unter die Schuldenbremse fallen zu lassen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 23.06.2024 - 19:19 Uhr

Loading...

  Andere News

Krieg in der Ukraine: Russland sieht nach Putin-Wittkoff-Gespräch offenbar keine großen Fortschritte

Russland-Ukraine-Krieg: Wladimir Putin wirft Europa Blockadehaltung vor

CDU/CSU-Streit zur Rente: Höhepunkt des Drucks auf die Rebellen

Deutscher Mittelstand schickt Brandbrief an Bärbel Bas

Affären: Festnahme der ehemaligen EU-Außenbeauftragten in Brüssel