| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Der Dax hat sich am Dienstag nach einem schwachen Start bis zum Mittag in den grünen Bereich gedreht. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 23.630 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 0,3 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten Eon, RWE und die Hannover Rück, am Ende Rheinmetall, die Deutsche Bank und Scout24. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Erik von Malottki (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Der Co-Vorsitzende des linken Forums DL21 in der SPD, Erik von Malottki, verteidigt das von der Gruppe initiierte Mitgliederbegehren zum Bundeshaushalt gegen Kritik. "Wenn sie den Entwurf der Regierung für falsch halten, können wir darüber nicht hinweggehen." © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 23.06.2024 - 19:19 Uhr
Andere News
Bosnien: Staatsanwaltschaft untersucht Menschenjagd-Vorwürfe gegen Hobbyjäger
Iran-Krieg und Völkerrecht: Auswirkungen auf Deutschlands Rolle im Konflikt
Spritpreis: SPD-Politikerin Isabel Cademartori erkärt ihren Ärger über die Mineralölkonzerne
Iran-News heute: Verlegung iranischer WM-Spiele für Fifa derzeit kein Thema
Waren Opa und Oma Nazis? NSDAP-Mitgliedskarteien kann man jetzt online durchsuchen
"Wir wollen in erster Linie, dass ein Haushalt auf den Weg gebracht wird, der nicht bei breiten Teilen der Bevölkerung für schlechtere Bedingungen sorgt. Zum Beispiel durch Kürzungen bei den Kitas oder bei der Rente", sagte von Malottki dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). "Wir wollen keinen Koalitionsbruch."
Er finde es "wichtig, dass die Mitglieder ganz klar machen können, welchen Kurs sie sich in Sachen Haushalt wünschen", so der SPD-Bundestagsabgeordnete.
Von Malottki zeigte sich "sehr sicher", dass das Mitgliederbegehren die erste Stufe, für die die Unterstützung von 4.000 Mitgliedern nötig ist, erreichen wird. "Wie es dann weitergeht, wird sehr stark von dem Haushaltsentwurf abhängen, den die Regierung vorlegt", sagte er. "Wenn der den Ansprüchen der SPD-Mitglieder entspricht" und auf Kürzungen in den Bereichen frühkindliche Bildung, Rente und Gesundheit verzichte, "dann ist unsere Initiative vielleicht gar nicht mehr notwendig".
Der SPD-Politiker sieht nach eigenen Angaben durchaus Einsparmöglichkeiten beim Haushalt: "Die wichtigste ist, die Waffenlieferungen an die Ukraine und die Unterstützung der Ukraine zum Teil einer Notlage zu erklären, vom regulären Haushalt auszunehmen und nicht unter die Schuldenbremse fallen zu lassen."
