Meistgelesene Nachrichten

US-Börsen legen zu - Öl und Gold teurer

Unternehmen kritisieren Tariftreuegesetz von Bas

Ifo-Präsident warnt vor Ausweitung der Mietpreisbremse

Indischer Premierminister will KI als öffentliches Gut behandeln

Sozialverband kritisiert Reformpläne für private Altersvorsorge

Verbraucherschützer fürchten Fiasko bei Altersvorsorge-Reform

Stromnetz-Anschlag: Behörden suchen "auch andere mögliche Täter"

Berlinale: Roth pocht auf Autonomie kultureller Institutionen

Fußgängerverband will härtere Strafen für Radfahren auf Gehwegen

Dax startet trotz Top-Zahlen von Nvidia leicht im Minus

Newsticker

21:45	Verbände kritisieren geplantes Förder-Aus für kleine Solaranlagen
21:10	AfD zeigt sich wenig verwundert über Gerichtsentscheidung
20:48	EL: Stuttgart zieht trotz Rückspiel-Niederlage ins Achtelfinale ein
20:26	Bund und Länder einigen sich auf Änderungen an Krankenhausreform
20:08	Thüringens Innenminister will Verbot einzelner AfD-Landesverbände
19:38	Reiche plant neue Hürden für Ausbau der Solarenergie
19:00	Polizeibeauftragter fordert Parität bei Bundespolizei und BKA
18:33	Dobrindt will sich auf Hauptsacheverfahren gegen AfD konzentrieren
18:08	Baden-Württemberg: Grüne rücken bei Infratest nah an CDU heran
17:43	Forscher: Hummeln sind effiziente Entscheider
17:42	Dax legt zu - Enttäuschung über Heidelberg-Materials-Prognose
17:19	Hamburg-Berlin-Strecke soll nach Korridorsanierung länger dauern
16:49	Evonik erwägt Rückforderung von US-Zöllen
16:31	Bund der Steuerzahler kritisiert Sanierung von Schloss Bellevue
16:14	Berlinale: Roth pocht auf Autonomie kultureller Institutionen

Börse

Am Donnerstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 25.289 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss [Weiter...]

Erik von Malottki (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Co-Vorsitzende des linken Forums DL21 in der SPD, Erik von Malottki, verteidigt das von der Gruppe initiierte Mitgliederbegehren zum Bundeshaushalt gegen Kritik.

"Wir wollen in erster Linie, dass ein Haushalt auf den Weg gebracht wird, der nicht bei breiten Teilen der Bevölkerung für schlechtere Bedingungen sorgt. Zum Beispiel durch Kürzungen bei den Kitas oder bei der Rente", sagte von Malottki dem "Tagesspiegel" (Montagsausgabe). "Wir wollen keinen Koalitionsbruch."

Er finde es "wichtig, dass die Mitglieder ganz klar machen können, welchen Kurs sie sich in Sachen Haushalt wünschen", so der SPD-Bundestagsabgeordnete.

"Wenn sie den Entwurf der Regierung für falsch halten, können wir darüber nicht hinweggehen."

Von Malottki zeigte sich "sehr sicher", dass das Mitgliederbegehren die erste Stufe, für die die Unterstützung von 4.000 Mitgliedern nötig ist, erreichen wird. "Wie es dann weitergeht, wird sehr stark von dem Haushaltsentwurf abhängen, den die Regierung vorlegt", sagte er. "Wenn der den Ansprüchen der SPD-Mitglieder entspricht" und auf Kürzungen in den Bereichen frühkindliche Bildung, Rente und Gesundheit verzichte, "dann ist unsere Initiative vielleicht gar nicht mehr notwendig".

Der SPD-Politiker sieht nach eigenen Angaben durchaus Einsparmöglichkeiten beim Haushalt: "Die wichtigste ist, die Waffenlieferungen an die Ukraine und die Unterstützung der Ukraine zum Teil einer Notlage zu erklären, vom regulären Haushalt auszunehmen und nicht unter die Schuldenbremse fallen zu lassen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 23.06.2024 - 19:19 Uhr

Loading...

  Andere News

Inside Russia: Exklusiver Einblick in die lupenreine Diktatur von Wladimir Putin - SPIEGEL TV

Solarenergie: Katherina Reiche plant massive Einschnitte für Dachanlagen

Heizungsgesetz: Hat Deutschland genug Biogas?

AfD: Gericht stoppt vorläufige Einstufung als rechtsextrem

AfD-Verwandtenaffäre: Wo verlaufen die Grenzen und gibt es Ähnliches in anderen Parteien? Der aktuelle Überblick.