Sonntag, 21. Juli 2024
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Union sieht Finnlands Zurückweisungsgesetz als Vorbild
Baerbock verteidigt Stationierung von US-Raketen in Deutschland
Studie: Nur 190 deutsche Dörfer vollständig mit Glasfaser versorgt
FDP-Spitzenpolitiker attackieren Merz
Scharfe Kritik an SPD-Fraktionschef in Raketen-Debatte
Mützenich will Vermögenssteuer zum Wahlkampf-Thema machen
Biden nach Corona-Infektion auf Weg der Besserung
Steuerzahlerbund gegen Olympia-Reisen von Politikern im Regierungsjet
Lottozahlen vom Samstag (20.07.2024)
Söder dringt auf konkrete Maßnahmen für Abkehr von Verbrenner-Aus

Newsticker

18:47Union sieht Finnlands Zurückweisungsgesetz als Vorbild
17:37Umweltbundesamt hält Investitionen im Haushalt für unzureichend
17:10Neuköllner Integrationsbeauftragte mahnt zu Distanzierung von Hamas
16:46Doppelerfolg für McLaren bei Formel-1-Rennen in Ungarn
16:41++ EILMELDUNG ++ Formel 1: Piastri gewinnt Großen Preis von Ungarn
15:51Unruhen in Bangladesch - Oberstes Gericht dreht Quotenregel zurück
15:05Berliner Grüne wollen Lizenz für Vermieter einführen
14:38Wetterdienst warnt vor schweren Gewittern
13:35Strack-Zimmermann hält US-Präsidentschaftsrennen weiter für offen
12:48SPD sieht auch in Deutschland Probleme durch Massentourismus
12:29Studie: Nur 190 deutsche Dörfer vollständig mit Glasfaser versorgt
11:53Union will mit großer Steuerreform in den Wahlkampf ziehen
10:51VdK-Präsidentin hält Kindergrundsicherung für gescheitert
10:08Grüne zeigen Verständnis für Proteste auf Mallorca
09:39Scharfe Kritik an SPD-Fraktionschef in Raketen-Debatte

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax noch einmal kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.172 Punkten berechnet, ein Abschlag von bis auf die zweite Nachkommastelle genau 1,00 Prozent. Auf Wochensicht summieren sich die Kursrückgänge auf über drei Prozent. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Weber stellt Einigung bei EU-Top-Jobs infrage


Manfred Weber (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die bei den Europawahlen siegreiche EVP stellt neue Bedingungen für ihre Zustimmung zur Verteilung der EU-Spitzenämter. EVP-Chef und CSU-Vize Manfred Weber sprach in der "Bild am Sonntag" von "roten Linien", speziell bei der "Bekämpfung der illegalen Migration". Adressat sind die Sozialdemokraten, die als zweitstärkste Fraktion aller Voraussicht nach den künftigen EU-Ratspräsidenten stellen dürfen.

Wörtlich sagte Weber: "Die EU muss ihren Fokus auf die Sicherung von Frieden, Wirtschaftswachstum und die Begrenzung der Migration legen. Das sind inhaltlich die roten Linien der EVP. Das müssen auch die künftigen EU-Spitzenvertreter verkörpern, sonst ist eine Einigung beim EU-Gipfel diese Woche schwer denkbar."

Der EVP-Vorsitzende verlangte konkret: "Es braucht etwa ein klares Bekenntnis zur Bekämpfung der illegalen Migration, Stärkung des EU-Außengrenzschutzes, Kooperation mit den Herkunftsländern und einen neuen Mittelmeerpakt mit den Nachbarländern der EU."

Illegale Migranten müssten bereits an der Außengrenze gestoppt und zurückgeführt werden. Das sei "die klare Erwartungshaltung" der Wähler.

Hintergrund: Die EVP stellt 15 der 27 Staats- und Regierungschefs, die sich eigentlich bereits am vergangenen Montag bei einem Abendessen in Brüssel auf eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin und auf Portugals Ex-Premier António Costa als neuen EU-Ratspräsidenten einigen wollten. Die Entscheidung wurde auf den EU-Gipfel am kommenden Donnerstag und Freitag vertagt.

Portugal war bislang kaum von der Migrationskrise betroffen. In EVP-Kreisen gibt es laut "Bild am Sonntag" die Befürchtung, Costa könnte bei der Umsetzung des Asylkompromisses bremsen. Eine Ablehnung Costas wäre aber riskant, weil die EVP umgekehrt auf die Unterstützung der Sozialdemokraten für die Wahl von Ursula von der Leyen angewiesen ist.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 23.06.2024 - 00:00 Uhr

Loading...


  Andere News


   © news25 2024 | Impressum, Datenschutzerklärung