| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Der Dax ist am Montag nach einem freundlichen Start bis zum Mittag weiter im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 24.310 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 0,5 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten Fresenius, SAP und die Porsche-Holding, am Ende Rheinmetall, die Münchener Rück und Daimler Truck. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Airbus-Cockpit (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Vor dem Treffen der Innenminister der Länder ab diesem Mittwoch hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) beteuert, dass ihr Ministerium mit mehreren Staaten Möglichkeiten zu Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern nach Afghanistan sucht. "Wir verhandeln vertraulich mit verschiedenen Staaten, um Wege zu eröffnen, über die Abschiebungen nach Afghanistan wieder möglich werden", sagte Faeser der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwochausgabe). Ziel sei es, Gewalttäter konsequent abzuschieben, wenn sie nach einer Haftstrafe in Deutschland wieder freikommen, sagte die Innenministerin. "Und wir wollen islamistische Gefährder konsequent ausweisen und abschieben." © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 19.06.2024 - 01:00 Uhr
Andere News
Konstanz: Der Klimanotstand, der bleibt
Anschlag in Sydney: Das ist der Held von Bondi Beach
Sydney – Bondi Beach: Das sind die Opfer der Terrorattacke in Australien
Ukraine-Gespräche: Das sind die Knackpunkte bei den Verhandlungen in Berlin
Wirtschaft: Bessere Bildung könnte das Bruttoinlandsprodukt um 21 Billionen Euro steigern
Sie werde bei der Innenministerkonferenz vertraulich darüber unterrichten. Es gehe ihr darum, "dass die Bundespolizei die dafür verantwortlichen Bundesländer schnellstmöglich wieder bei Abschiebungen nach Afghanistan unterstützen kann", so die SPD-Politikerin.
"Wir arbeiten intensiv daran, dass wir Abschiebungen von islamistischen Gefährdern und Gewalttätern nach Afghanistan wieder durchsetzen können. Für mich stehen deutsche Sicherheitsinteressen ganz klar an erster Stelle."
Faeser zeigt sich optimistisch, dass dies gelingen werde. "Unser umfassendes Gesetzespaket für schnellere und häufigere Abschiebungen ist in Kraft. Wir haben damit die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern - vor allem aus dem islamistischen Spektrum - gesetzlich stark forciert", sagte sie. Die Behörden hätten jetzt viel mehr Instrumente, um zu verhindern, dass Ausreisepflichtige vor der Abschiebung untertauchen. Die Abschiebezahlen seien bereits erheblich gestiegen. "Im letzten Jahr hatten wir eine Steigerung von über 25 Prozent, in diesem Jahr liegen die Zahlen bisher noch mal gut 30 Prozent höher als 2023", sagte die Bundesinnenministerin.
Zuletzt hatte der "Spiegel" über angebliche Bemühungen des Innenministeriums berichtet, Straftäter künftig über Usbekistan nach Afghanistan abzuschieben. Direkte Verhandlungen mit den islamistischen Taliban, die in dem Land regieren, lehnt die Bundesregierung ab.
