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Der Dax ist am Donnerstag nach einem sehr verhaltenen Start in den Handelstag bis zum Mittag etwas in den grünen Bereich vorgerückt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 25.265 Punkten berechnet und damit 0,4 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Infineon, BASF und FMC, am Ende Heidelberg Materials, Scout24 und MTU. [Weiter...]
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Jesiden-Protest (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens fordert einen weitgehenden Abschiebestopp für Jesiden aus Deutschland in den Irak. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte die SPD-Politikerin, dass sie für eine bundesweit einheitliche Lösung auf der in dieser Woche anstehenden Innenministerkonferenz in Potsdam werben wolle. Die Regelung gilt für die gesamte sogenannte Kernfamilie der Betroffenen, damit in der Regel auch für Väter. Ausgenommen davon sind laut "NOZ" allerdings Straftäter und Personen mit Extremismusbezug sowie diejenigen, die sich hartnäckig weigern, bei der Klärung ihrer Identität mitzuwirken. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 17.06.2024 - 01:00 Uhr
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Zugleich kritisierte sie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf): Obwohl der Bundestag die Verbrechen des IS an den Jesiden als Völkermord anerkannt habe, lehne das Bamf Asylanträge von jesidischen Personen aus dem Irak nach wie vor regelmäßig als unbegründet ab. Sie empfinde es als "höchst unbefriedigend", dass die Bundesländer daher gezwungen seien, eigene Regelungen zu finden, um Abschiebungen zu verhindern, so Behrens.
Sie hatte vor einigen Tagen für Niedersachsen einen entsprechenden Abschiebestopp für Frauen und Minderjährige verhängt, die der jesidischen Glaubensgemeinschaft angehören.
Für dieses Vorgehen will Behrens nun auch bei ihren 15 übrigen Ressortkollegen werben. "Frauen und Mädchen jesidischen Glaubens drohen im Irak nach wie vor schreckliche Gewalttaten, Zwangsprostitution und Verschleppung", erklärte die Innenministerin. Zudem werde sie sich dafür starkmachen, dass das Bamf bei der Anerkennung von Asylanträgen "die erheblichen Gefahren" für Jesiden im Irak angemessen würdige.
