Meistgelesene Nachrichten

WHO ruft wegen Ebola-Ausbruch internationale Gesundheitsnotlage aus

Bulgarien gewinnt mit Dara den Eurovision Song Contest

Bulgarien gewinnt Eurovision Song Contest

Deutschland beim ESC Vorvorletzter

Handwerkspräsident fordert Umdenken bei beruflicher Bildung

Umfrage: 84 Prozent der Deutschen machen sich große Sorgen um Deutschland

Unicef-Studie: Deutschland bei Kinderwohl unterdurchschnittlich

Heidenheim und St. Pauli steigen ab - Augsburg ohne Chance auf Europa

AfD-Umbaupläne: Georg Maier spricht von "Staatsstreich"

Kein Bundesland erhielt seit Januar Passersatzpapiere für Syrer

Newsticker

17:05	Klimaunion hält Heizungsgesetz für verfassungswidrig
16:08	Transatlantik-Koordinator: Trump würde Tomahawk-Kauf zustimmen
15:41	Ukraine startet massive Drohnenangriffe auf Russland
14:40	Ausgebrochener Tiger bei Leipzig erschossen - ein Verletzter
14:32	DRK fordert zusätzliche Milliarden für Bevölkerungsschutz
13:59	Linke fordert Maßnahmen gegen Kinderarmut nach Unicef-Studie
13:41	Unionsfraktion gegen Vorbereitung auf AfD-Regierung
13:09	SPD-Parlamentsgeschäftsführer warnt vor AfD-Regierung
12:34	Grüne fordern Umsetzung der "Nur-Ja-heißt-Ja"-Regelung
12:28	Expertenkommission fordert von WHO Notstand wegen Klimakrise
12:07	Unicef-Studie: Deutschland bei Kinderwohl unterdurchschnittlich
10:38	Israel greift Dutzende Ziele im Libanon an
09:01	Kein Bundesland erhielt seit Januar Passersatzpapiere für Syrer
08:52	Regenbogenflagge am Bundestag gehisst
08:17	WHO ruft wegen Ebola-Ausbruch internationale Gesundheitsnotlage aus

Börse

Der Börsenhandel ist am "Brückentag" schwach gewesen - und viele der anwesenden Marktteilnehmer wollten ihre Papiere notfalls mit kräftigem Abschlag verkaufen. Der Dax schloss bei 23.951 Punkten und damit satte 2,1 Prozentpunkte niedriger als am Vortag. [Weiter...]

Carsten Linnemann am 13.06.2024 / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die CDU bietet der SPD vor dem für Sonntag geplanten Krisentreffen des SPD-Präsidiums an, bei wichtigen Entscheidungen im Bundestag mitzustimmen. Der "Bild am Sonntag" sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, Voraussetzung sei ein "echter Kurswechsel" der Ampel-Koalition. "Jedem Ampelpolitiker müsste klar sein, dass es heute um mehr geht, als um das Schicksal dieser Ampelregierung. Es steht die komplette Handlungsfähigkeit der Politik infrage und damit die Grundfesten unserer Demokratie."

Die CDU stehe "für einen kompletten Politikwechsel bereit", sagte Linnemann.

Bei der Migration wolle man "mit der Umsetzung der Drittstaatenlösung dafür sorgen, dass nicht schutzbedürftige Personen erst gar nicht nach Deutschland kommen. Alles, was hier hilft, unterstützen wir im Bundestag." Auch beim Bürgergeld gehe es der CDU "um einen kompletten Kurswechsel, den wir einleiten wollen", sagte Linnemann der "Bild am Sonntag": "Wer arbeiten kann, muss arbeiten gehen, ansonsten gibt es keine Sozialleistungen. Mittlerweile geben wir pro Jahr knapp 45 Milliarden Euro für das Bürgergeld aus. Nimmt man die Migrationskosten auf allen Ebenen hinzu, kommt man auf knapp 100 Milliarden Euro pro Jahr. Auch werden wir für eine neue Wirtschaftspolitik die Hand reichen, etwa wenn Überstunden steuerfrei gestellt werden oder Rentner im Rentenalter steuerfrei bis zu einem gewissen Betrag weiterarbeiten können."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 16.06.2024 - 00:00 Uhr

Loading...

  Andere News

Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt: So reagieren SPD und CDU auf das Szenario einer AfD-Machtübernahme

NSDAP-Kartei und Familiengeschichte: »Opa, hattest du was mit dem KZ zu tun?«

NSDAP-Archiv: Finden Sie heraus, was Ihre Familie unter Hitler getan hat

Nationalsozialismus: Was meine Mutter über ihre NS-Vergangenheit verschwieg

Klimaschutz: Neues Heizungsgesetz droht vor dem Bundesverfassungsgericht zu scheitern