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Massive Proteste gegen AfD-Parteitag in Erfurt

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15:26	Ärzteschaft unterstützt Steuererhöhung auf ungesunde Produkte
14:45	AfD wählt drei neue Parteivize - bestes Ergebnis für Möller
14:25	Sachsen-Anhalts AfD-Spitzenkandidat will keine Koalition mit CDU
13:44	Weidel und Chrupalla bleiben AfD-Vorsitzende
13:39	++ EILMELDUNG ++ Weidel mit 81 Prozent als AfD-Chefin wiedergewählt
13:36	Formel 1: Antonelli triumphiert beim Sprint in Silverstone
13:21	++ EILMELDUNG ++ Chrupalla mit 70 Prozent als AfD-Vorsitzender wiedergewählt
13:15	Schwere Transporthubschrauber für Bundeswehr werden deutlich teurer
13:10	Politologe: Weidels Macht in der AfD ist begrenzt
13:07	Neue Rebellenangriffe auf mehrere Städte in Mali
12:56	Vereinzelte Ausschreitungen bei Anti-AfD-Protesten in Erfurt
12:06	Merz und Selenskyj besprechen Patriot-Raketenlieferung
11:12	Selenskyj meldet Angriffe auf Ölanlagen bei St. Petersburg
10:20	AfD-Parteitag trotz massiver Proteste pünktlich gestartet

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax nochmal zugelegt und dabei neue Rekorde markiert. Zum Xetra-Handelsschluss standen 25.779,31 Punkte auf der Anzeigetafel im Frankfurter Börsensaal, das waren 0,8 Prozent mehr als am Vortag und der höchste Dax-Schlusskurs aller Zeiten. Im Handelsverlauf wurde das absolute Allzeithoch um 17:16 Uhr bei exakt 25.826,78 Punkten markiert. [Weiter...]

Deutschlandticket (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Das Verkehrsministerium hat sich geweigert, der Opposition zu erklären, wie das Geld für das Deutschlandticket künftig an die Bundesländer verteilt werden soll. "Der Kernbereich der exekutiven Eigenverantwortung umfasst einen auch parlamentarisch grundsätzlich nicht ausforschbaren Initiativ-, Beratungs- und Handlungsbereich", schreibt Staatssekretär Michael Theurer (FDP) in einer Antwort an die CDU, über die der "Spiegel" berichtet.

Eine Auskunftspflicht bestehe nicht, "wenn die Information zu einem Mitregieren Dritter führen kann". Demnach könne die Bundesregierung auch nicht sagen, wie sie künftig Kosten und Qualität des Nahverkehrs kontrollieren will - obwohl sie selbst das Ticket eingeführt hat, um mehr Menschen von Bus und Bahn zu überzeugen.

Die Opposition zeigt sich empört.

"Pampig auf `exekutive Eigenverantwortung` zu verweisen geht gar nicht", sagte Verkehrspolitiker Michael Donth (CDU). "Der Bund muss seiner Verantwortung nachkommen und nicht mit einer solchen Arroganz der Macht Länder und Kommunen im Unklaren lassen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 14.06.2024 - 13:00 Uhr

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