Freitag, 21. November 2025
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Dax legt zu - Angst vor KI-Blase wird ausgepreist
Özdemir fordert eigene Partei zu Selbstkritik auf
Eckpunkte für Gebäudetyp E vorgestellt
Verdi meldet Tarifeinigung für Eurowings-Kabinenbeschäftigte
Ischinger will Ukraine-Friedensplan der Europäer
SPD-Fraktionsvize wegen Berichte zu US-Friedensplan besorgt
Dax hält sich im Plus - Anleger setzen auf künftige Erholung
US-Arbeitslosenquote steigt im September leicht auf 4,4 Prozent
Bericht: AfD stellte 7.000 Anfragen mit Sicherheits-Bezügen
Bas fürchtet Scheitern der Koalition an Rentenpaket

Newsticker

10:04Rehlinger gegen Änderungen am Rentengesetz
09:34Dax startet schwach - 23.000-Punkte-Marke in Gefahr
09:23Studie: Islamfeindlichkeit basiert auf Fremdenhass statt Religion
08:37Schneider pocht auf klare Pläne für fossile Energie bei Klimagipfel
08:21Gewerkschaft droht Adidas mit Erzwingungsstreik
08:06Politbarometer: Union und AfD weiter gleichauf
07:36Ifo: Mehr Unternehmen fürchten um ihre Existenz
06:27Jusos dringen auf höheres Rentenniveau
05:00Bas stellt "mutige" Rentenreform in Aussicht
00:01Umfrage: Frauen mit kleinen Kindern fühlen sich ökonomisch abhängig
00:00Klimaforscher Latif skeptisch zu Ausgang der Klimakonferenz
00:00Grüne begrüßen Deutschlands Beitrag für Regenwald-Fonds
00:00Unicef macht auf prekäre Lage von Kindern in der Ukraine aufmerksam
22:17US-Börsen lassen nach - Arbeitsmarktdaten geben Fed Zins-Spielraum
20:47Bericht: Verdächtiger in Terror-Plot hatte Hamas-Vergangenheit

Börse

Der Dax ist am Freitagmorgen schwach in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.095 Punkten berechnet, 0,8 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Fahrradclub begrüßt Einigung zum Straßenverkehrsgesetz


Fahrradfahrer auf Fahrradweg (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der Fahrradclub ADFC hat die Einigung von Bundestag und Bundesrat im Vermittlungsausschuss zu einer Reform des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) begrüßt.

Durch die Novelle sollen Kommunen mehr Flexibilität etwa bei der Einrichtung von Busspuren, Tempo-30-Zonen und dem Anwohnerparken erhalten. Das Gesetz sieht vor, dass Rechtsverordnungen und Anordnungen neben der Verbesserung des Schutzes der Umwelt, des Schutzes der Gesundheit und der Unterstützung der städtebaulichen Entwicklung auch die Leichtigkeit und Sicherheit des Verkehrs berücksichtigen müssen. Der Einigungsvorschlag des Vermittlungsausschusses verschärft die Anforderungen hierfür: Die Sicherheit des Verkehrs ist nicht nur zu berücksichtigen, sondern darf demnach nicht beeinträchtigt werden.

"Es ist gut, dass Bundesländer und Bundestag nach monatelangem Ringen nun einen tragfähigen Kompromiss für die Änderung des Straßenverkehrsgesetzes gefunden haben", sagte ADFC-Bundesgeschäftsführerin Caroline Lodemann.

"Die Modernisierung des StVG ist essenziell, damit Städte und Dörfer ohne übertriebene bürokratische Hürden Radwege einrichten und Tempo 30 anordnen können. Die Novelle stärkt damit zugleich die Verkehrssicherheit und die Lebensqualität in den Gemeinden." Nun gelte es, das modernisierte Straßenverkehrsgesetz schnellstmöglich über die Ziellinie von Bundestag und Bundesrat zu bringen.

Das alte Straßenverkehrsgesetz war in erster Linie auf den flüssigen Autoverkehr ausgelegt. Es führte aus Sicht des ADFC in der Praxis dazu, dass geschützte Radfahrstreifen, Fahrradstraßen oder großflächiges Tempo 30 außerhalb von Wohnquartieren oftmals nicht umgesetzt werden konnten.

Im November 2023 lehnten die Bundesländer das vom Bundestag bereits beschlossene Gesetz ab. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat am Mittwoch einen Einigungsvorschlag unterbreitet.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 13.06.2024 - 15:30 Uhr

Loading...


  Andere News


   © news25 2024 | Impressum, Datenschutzerklärung