Meistgelesene Nachrichten

Wissing plant 50-Kilo-Limit für Fahrradanhänger

Starke Beeinträchtigungen in französischem Schnellzugnetz

Dax startet im Minus - Comeback der US-Techs hält nur kurz an

Exporterwartungen im Juli gesunken

Dax klettert am Mittag ins Plus - Investoren bleiben vorsichtig

Dax legt zu - Ölpreis deutlich gesunken

EU gibt Zinserlöse aus russischen Vermögen für Ukraine frei

SPD-Vize Midyatli fordert Vermögensabgabe

Olympische Spiele in Paris offiziell eröffnet

NRW will niedrigere Energiepreise für Stahlindustrie

Newsticker

01:00	Händler: E-Auto-Bestellungen in Deutschland stark rückläufig
01:00	Geywitz will im November Anti-Leerstand-Strategie vorlegen
00:00	Dobrindt rechnet mit Scheitern von Wahlrechtsreform vor Gericht
00:00	FDP hält "Pandemie der Ungeimpften" für politischen Kampfbegriff
00:00	Ramelow kritisiert Debatte über "Pandemie der Ungeimpften"
23:33	Olympische Spiele in Paris offiziell eröffnet
22:56	++ EILMELDUNG ++ Olympische Sommerspiele in Paris offiziell eröffnet
22:14	US-Börsen legen kräftig zu - Hoffnung auf Leitzinssenkungen
19:14	EZB: Inflation bei Dienstleistungen erweist sich als hartnäckig
18:28	Merz will Cannabis-Freigabe bei Wahlsieg rückgängig machen
18:06	Forscher: Rechtsextreme setzen auf Youtube und Telegram
17:39	Dax legt zu - Ölpreis deutlich gesunken
17:20	SPD kritisiert Lindner-Äußerungen zu Stabilität der Ampelkoalition
16:47	Scholz wünscht deutschen Athleten viel Erfolg für Olympische Spiele
16:25	Wissing plant 50-Kilo-Limit für Fahrradanhänger

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.423 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start im Minus drehte der Dax am Mittag ins Plus und baute im weiteren Verlauf seine Gewinne aus. [Weiter...]

Logo auf AfD-Parteitag (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Rat der Stadt Essen will den vom 28. bis 30. Juni geplanten AfD-Bundesparteitag in der Grugahalle mit einem ungewöhnlichen Vertrag verhindern. Das berichtet die "Bild".

Demnach wird Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) einen entsprechenden Antrag bei der anstehenden Ratssitzung einbringen. Darin wird von der AfD die Abgabe einer schriftlichen strafbewehrten Selbstverpflichtung als Bestandteil des Mietvertrags vom 20. Januar 2023 gefordert.

Inhalt: Die Verwendung und Verbreitung von strafbaren Äußerungen wie der SA-Parole "Alles für Deutschland" und andere strafbare Handlungen müssen verhindert, Zuwiderhandlungen "unverzüglich und wirksam" unterbunden werden.

Andernfalls drohe eine Vertragsstrafe von bis zu 500.000 Euro, deren genaue Höhe im Einzelfall durch die Messe Essen bestimmt werde. Im Streitfall entscheide ein Gericht.

Sollte die Erklärung nicht bis zum 4. Juni abgeschlossen werden, werde der Mietvertrag zwischen AfD und Messe Essen GmbH fristlos gekündigt, berichtet die Zeitung. Die Stadt räume in dem Antrag ein, dass die AfD grundsätzlich das Recht hat, kommunale Einrichtungen wie die Grugahalle zu nutzen. Man halte es vor dem Hintergrund der neuen Erkenntnisse um Björn Höckes SA-Äußerung grundsätzlich für geboten, die Nutzung der Halle durch die AfD zu verhindern, "um der Partei keine Plattform für die Begehung weiterer Straftaten insbesondere in der Form von Äußerungsdelikten zu bieten". Davon könne nur dann Abstand genommen werden, "wenn die Begehung solcher Straftaten sich mit milderen Mitteln verhindern lässt".

Eine Zustimmung im Rat gilt wegen der schwarz-grünen Mehrheit als sicher.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 29.05.2024 - 09:45 Uhr

Loading...

  Andere News

USA – Donald Trump: Kugel oder Splitter? Der Ex-Präsident wütet, das FBI klärt auf

Donald Trump warnt vor »drittem Weltkrieg« bei Wahlniederlage

Donald Trump und »Das Schweigen der Lämmer«: Hannibal Lecter im US-Wahlkampf

Joe Biden: Der Mann, der nie aufgeben wollte

Olympia 2024: Marie-Jóse Pérec und Teddy Riner entzünden das olympische Feuer