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Nach den kräftigen Kursverlusten der letzten Woche hat der Dax am Montag wieder etwas zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.068,2 Punkten berechnet, 0,4 Prozent höher als am Freitag. Die 18.000er-Marke konnte abgesehen von einem kurzen Schwächeanfall am Mittag zum Ende hin dann doch gehalten werden. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Grüne beschließen 15-Punkte-Plan gegen Rechtsextremismus und AfD


Demo gegen Rechtsextremismus (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die Grünen-Parteispitze hat sich auf ein 15-Punkte-Papier, mit dem die Partei auf verschiedenen Ebenen die Gefahr durch Rechtsextremismus bekämpfen will.

Gefordert wird darin unter anderem eine Task-Force, die fortlaufend Erkenntnisse der Verfassungsschutzämter aus Bund und Ländern über die AfD und ihre Jugendorganisation zusammenführen soll, berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Die Sicherheitsbehörden sollen hiermit das Material kontinuierlich in den Blick nehmen können, um ein mögliches Verbot abzuwägen. Die Task-Force solle von Bund und Ländern im Rahmen der Innenministerkonferenz eingerichtet werden.

Auch auf europäischer Ebene müsse es eine bessere Zusammenarbeit geben, fordern die Grünen.

Dafür brauche es neben einer europäischen Nachrichtendienstagentur, um die Spionageabwehr schlagkräftig zu machen, auch "ein Europol mit eigenen Ermittlungsbefugnissen". Bundesmeldegesetz und Wahlordnung sollten schließlich so angepasst werden, dass die privaten Adressen von kommunalen Politikern und Ehrenamtlern nicht mehr so leicht öffentlich zugänglich sind.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 18.05.2024 - 11:09 Uhr

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