Sonntag, 09. Februar 2025
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Arbeitsminister zu Änderungen beim Bürgergeld bereit
Wahlforscher erwartet starke AfD-Ergebnisse bei Jungwählern
Drei weitere Hamas-Geiseln an Rotes Kreuz übergeben
Umfrage: Migration wichtigstes Thema für Wähler
Chemiepark-Chef will Lieferung von russischem Pipeline-Gas
Richterbund verlangt Korrektur des Cannabis-Gesetzes
Historiker Heinrich August Winkler will Asylrecht umkrempeln
Mehrere Städte melden Anstieg bei Gewalttaten auf bekannten Plätzen
Immer mehr Bundesbeamte verzichten freiwillig auf Beamtenstatus
Partei-Stiftungen erhalten 2,5 Millionen Euro aus Lotto-Topf

Newsticker

22:272. Bundesliga: Kaiserslautern gewinnt bei Hertha
21:48Max-Planck-Gesellschaft meldet Talentzustrom aus den USA
20:241. Bundesliga: Gladbach und Frankfurt unentschieden
19:28Lottozahlen vom Samstag (08.02.2025)
19:10CSU schließt Koalition mit den Grünen aus
18:00Elon Musk will Tiktok nicht übernehmen
17:37Union verschärft Angriffe auf Wirtschaftsminister Habeck
17:321. Bundesliga: Wolfsburg und Leverkusen unentschieden
15:08FDP-Abgeordneter spricht sich gegen Parteilinie für Mindestlohn aus
15:04Historiker Heinrich August Winkler will Asylrecht umkrempeln
14:582. Bundesliga: Nürnberg gewinnt in Magdeburg
13:25Chemiepark-Chef will Lieferung von russischem Pipeline-Gas
12:42Merz mahnt EU zu Rückbesinnung auf "die großen Themen"
12:23Merz erhält bei CSU-Parteitag Rückendeckung für Wahlkampfendspurt
11:59CSU will für Grenzkontrollen notfalls Europarecht ändern

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax nach einem über Stunden unauffälligen Handel in den letzten Handelsminuten relativ deutlich ins Minus gedreht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 21.787 Punkten berechnet, 0,5 Prozent niedriger als bei Vortagesschluss. Dabei war am Vormittag bei 21.945 Punkten noch ein neues Allzeithoch markiert worden. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

SPD erwartet breite Unterstützung für neue Datenschutzbeauftragte


Computer-Nutzer (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die Bonner Professorin und Digitalexpertin Louisa Specht-Riemenschneider soll neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz werden - bei der SPD stößt das auf Zustimmung.

"Wenn das Kabinett Frau Specht-Riemenschneider vorschlägt, gehe ich von einer breiten Unterstützung im Bundestag aus", sagte der digitalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Jens Zimmermann, dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Seine Fraktion freue sich auf eine "konstruktive Zusammenarbeit". "Wir hätten natürlich auch eine zweite Amtszeit von Ulrich Kelber begrüßt, akzeptieren aber natürlich voll und ganz das Vorschlagsrecht der Koalitionspartner."

Vertreter der Ampelkoalition hatten sich auf die Personalie geeinigt.

Grüne und FDP hatten das Vorschlagsrecht, nachdem die SPD ihren Kandidaten Uli Grötsch als Polizeibeauftragten durchgesetzt hatte.

Für Unmut sorgt indes, dass sich Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) auf der Plattform X/Twitter zu Specht-Riemenschneider geäußert hat, wie das "Handelsblatt" weiter schreibt: "Es ist erstaunlich unprofessionell, dass der Justizminister sich zu einer Personalie äußert, über die das Kabinett befinden muss und für deren Vorschlag er nicht zuständig ist", hieß es demnach in Koalitionskreisen. Üblicherweise werde über den Vorschlag zunächst innerhalb der Bundesregierung beraten.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sagte derweil am Dienstag, dass man eine "neue offene Datenkultur" brauche, wenn man wirtschaftlich erfolgreich bleiben wolle. "Dafür müssen wir darüber sprechen, wie wir einen ermöglichenden Datenschutz in den Mittelpunkt rücken." Mit Specht-Riemenschneider sei eine "ausgewiesene Expertin im Bereich Datenschutz und Datenpolitik" nominiert worden, mit der er "bereits sehr gut und pragmatisch zusammengearbeitet" habe.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 16.04.2024 - 12:03 Uhr

Loading...


  Andere News


   © news25 2024 | Impressum, Datenschutzerklärung