Meistgelesene Nachrichten

Europa League: Lyon schlägt Frankfurt

Mercedes will langfristige E-Auto-Förderung

Investitionserwartungen sinken deutlich

Brüssel will zentrale Rolle für Deutschland bei Rüstungsplänen

Schuldenbremsen-Reform könnte 50 Milliarden Euro Spielraum schaffen

Bundesbank schraubt Prognose für deutsche Wirtschaft nach unten

Selenskyj-Berater pocht auf Taurus-Lieferung

Dax startet im Plus - China-Konferenz enttäuscht

Ex-Agent hält Angriff Israels auf Irans Atomanlagen für möglich

Grünen-Landesminister gegen E-Auto-Kaufprämie

Newsticker

18:28	Wahlprogramm: Union will aktienbasierte "Frühstartrente"
18:10	Faeser unterstützt EU-Vorstoß zur Einschränkung des Asylrechts
17:43	Dax lässt geringfügig nach - RWE hinten
17:21	Spahn will Spitzensteuersatz später greifen lassen
16:53	Ramelow wirbt für mehr direkte Demokratie
16:34	Dunkelflaute: Netzagentur prüft Ursachen von Strompreisanstieg
16:09	Faeser fürchtet "infame Falschmeldungen" vor Bundestagswahl
15:52	Entscheidung über Neuwahlen: Steinmeier will alle Optionen prüfen
15:23	Tote Hosen an Spitze der Album-Charts - Nina Chuba auf Platz 3
14:56	Ramelow tauschte sich nach Landtagswahl intensiv mit Voigt aus
14:30	Deutsche Bahn: Riedbahn-Sanierung abgeschlossen
14:25	CDU entschärft Forderung nach Abschaffung von Regierungsbeauftragten
14:01	Dänemark zahlt syrischen Flüchtlingen für Rückkehr fast 27.000 Euro
13:47	Mehrere rechtsextreme Verdachtsfälle bei Bundestagspolizei
13:33	Unbekannte Drohnen über US-Basis Ramstein

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax geringfügig nachgelassen. Der Index wurde zum Xetra-Handelsschluss mit 20.406 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start und einem Rekordhoch bei rund 20.553 Punkten am Mittag drehte der Dax am Nachmittag ins Minus. [Weiter...]

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die im Rahmen einer Demonstration vor der russischen Botschaft am 24. Februar 2024 geplante Projektion von Bildern und Videos auf Teile des Botschaftsgebäudes bleibt versammlungsbehördlich untersagt. Nachdem der Anmelder der Demonstration am Dienstag beim Verwaltungsgericht mit einem Eilantrag gescheitert war, wies das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg seine Beschwerde am Mittwoch zurück.

Die geplante Projektion verletze den völkerrechtlichen Schutz von Frieden und Würde der Botschaft, indem ohne deren Zustimmung deren Eigentum als Projektionsfläche genutzt werde, hieß es zur Begründung. Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit rechtfertige das nicht.

Dieser Beschluss sei unanfechtbar, so das Gericht (Beschluss vom 21. Februar 2024 - OVG 9 S 5/24).

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 21.02.2024 - 15:01 Uhr

Loading...

  Andere News

Robert Habeck: Warum die Grünen über ihren Kandidaten sprechen – und nicht über Politik

CDU - Forderungen für Wahlprogramm: Fußfessel, Genderverbot, steuerfreies Eigenheim

Syrien-News am 13.12.: Syriens Mütter feiern das Ende des Diktators

News des Tages: Umsturz in Syrien, François Bayrou, Alice Schwarzer

Frankreich - neuer Premier François Bayrou: Anderer Name, gleiches Problem