Dienstag, 16. April 2024
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Großbrand in Kopenhagen - historische Börse steht in Flammen
Faeser warnt vor Gefahren durch iranische Stellen in Deutschland
Israel plant Gegenschlag auf Militäranlagen im Iran
Dax startet deutlich im Minus - Börsen im Korrekturmodus
ZEW-Konjunkturerwartungen auf höchstem Stand seit zwei Jahren
Bericht: Viele Gasversorger täuschen mit "klimaneutralen" Tarifen
Dax am Mittag trotz ZEW-Überraschung weiter deutlich im Minus
Städtetag sieht beim Wohnungsbau "höchste Gefahrenstufe" erreicht
FDP rechnet mit Stromnotstand in vielen Städten
IWF senkt Konjunkturprognose für Deutschland

Newsticker

20:27EU plant Ausweitung der Sanktionen gegen Iran
18:53FBI befragte AfD-Spitzenpolitiker Krah zu Zahlungen aus Russland
18:46FDP sieht Union "auf einem gefährlichen Linkskurs"
17:45Dax verzeichnet größten Kursverlust seit 6 Monaten
17:06FDP fordert Grundgesetzänderung für Wehrpflicht
17:04Israel plant Gegenschlag auf Militäranlagen im Iran
15:28IWF senkt Konjunkturprognose für Deutschland
14:50Union will "klares Signal" der Unterstützung Israels bei EU-Gipfel
14:29Berlin und Peking wollen im Bereich autonomes Fahren kooperieren
14:19Scholz bittet Xi um Einflussnahme auf Putin
14:09Forsa: Grüne fallen auf schlechtesten Wert seit rund sechs Jahren
13:26Klingbeil schließt weitere Waffenlieferungen an Israel nicht aus
13:12Union: Lauterbach droht bei Ärztemangel-Beseitigung zu scheitern
13:02Baerbock kündigt "weitere Konsequenzen" nach iranischem Angriff an
12:44Städtetag: Kommunen sollen selbst über Tempo-30-Zonen entscheiden

Börse

Der Dax hat am Dienstag kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.766,2 Punkten berechnet und damit 1,4 Prozent unter Vortagesschluss. Es ist der größte Tagesverlust seit 20. Oktober und damit seit fast genau einem halben Jahr. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Taurus-Lieferung an Ukraine: Druck auf Scholz steigt weiter an


Wolodymyr Selenskyj und Olaf Scholz am 16.02.2024 / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der Druck auf Kanzler Olaf Scholz (SPD), der Ukraine Marschflugkörper vom Typ Taurus zu liefern, steigt weiter an. Im Entwurf eines von den Fraktionsvorsitzenden konsentierten Antrags sprechen sich Politiker der Regierungskoalition für "die Lieferung von zusätzlich erforderlichen weitreichenden Waffensystemen" aus. Der Antrag soll in dieser Woche im Bundestag zur Abstimmung gestellt werden, berichtet der "Stern".

Der Begriff "Taurus" falle in dem Papier zwar nicht, aber selbst Befürworter deutlich stärkerer Waffenlieferungen zeigten sich am Montag überrascht über die weitgehende Formulierung in dem Papier.

Bislang galt im Taurus-Streit vor allem die SPD-Fraktion als sehr zurückhaltend. Der Tod des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny habe bei manchen offenbar zu einem Umdenken geführt, verlautete es aus der SPD-Fraktion.

Konkret wird die Bundesregierung in dem Antrag aufgefordert, die Ukraine so zu unterstützen, dass die territoriale Unversehrtheit des Landes innerhalb seiner international anerkannten Grenzen "in vollem Umfang" wiederhergestellt wird. "

Dies beinhaltet die Lieferung von zusätzlich erforderlichen weitreichenden Waffensystemen und Munition, um die Ukraine einerseits in die Lage zu versetzten, völkerrechtskonforme, gezielte Angriffe auf strategisch relevante Ziele weit im rückwärtigen Bereich des russischen Aggressors zu ermöglichen und andererseits die Landstreitkräfte mit der Lieferung von gepanzerten Kampfsystemen und geschützten Fahrzeugen weiter zu stärken; dabei ist bei Abgabe aus den Beständen der Bundeswehr eine sofortige Nachbeschaffung einzuleiten."

Mit dem Antrag wollen die Fraktionsspitzen einen Konflikt beenden, der die Koalition im Hintergrund mittlerweile schwer belastet. Besonders bei Grünen und FDP herrscht wachsender Frust über die anhaltende Blockade des Kanzleramts in Sachen Taurus.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), erwägt dem Vernehmen nach, einen eigenen Taurus-Antrag einzubringen. Dies würde die Ampel allerdings in einer Kernfrage der Außen- und Sicherheitspolitik gespalten dastehen lassen. Das Papier der Fraktionsvorsitzenden soll nun einen Streit auf offener Bühne verhindern.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 19.02.2024 - 18:13 Uhr

Loading...


  Andere News


   © news25 2024 | Impressum, Datenschutzerklärung