Dienstag, 16. April 2024
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Großbrand in Kopenhagen - historische Börse steht in Flammen
Champions League: BVB gewinnt Viertelfinale gegen Atletico Madrid
Faeser warnt vor Gefahren durch iranische Stellen in Deutschland
Dax startet deutlich im Minus - Börsen im Korrekturmodus
Israel plant Gegenschlag auf Militäranlagen im Iran
Bericht: Viele Gasversorger täuschen mit "klimaneutralen" Tarifen
ZEW-Konjunkturerwartungen auf höchstem Stand seit zwei Jahren
Dax am Mittag trotz ZEW-Überraschung weiter deutlich im Minus
Städtetag sieht beim Wohnungsbau "höchste Gefahrenstufe" erreicht
FDP rechnet mit Stromnotstand in vielen Städten

Newsticker

23:17Verdi will Streik bei Telekom ausweiten - 12 Prozent mehr gefordert
23:02Champions League: BVB gewinnt Viertelfinale gegen Atletico Madrid
22:29Juso-Chef beschimpft Merz als "wirtschaftspolitischen Bruchpiloten"
22:27US-Börsen ohne klare Richtung - Rätseln um Zinsstrategie
20:27EU plant Ausweitung der Sanktionen gegen Iran
18:53FBI befragte AfD-Spitzenpolitiker Krah zu Zahlungen aus Russland
18:46FDP sieht Union "auf einem gefährlichen Linkskurs"
17:45Dax verzeichnet größten Kursverlust seit 6 Monaten
17:06FDP fordert Grundgesetzänderung für Wehrpflicht
17:04Israel plant Gegenschlag auf Militäranlagen im Iran
15:28IWF senkt Konjunkturprognose für Deutschland
14:50Union will "klares Signal" der Unterstützung Israels bei EU-Gipfel
14:29Berlin und Peking wollen im Bereich autonomes Fahren kooperieren
14:19Scholz bittet Xi um Einflussnahme auf Putin
14:09Forsa: Grüne fallen auf schlechtesten Wert seit rund sechs Jahren

Börse

Der Dax hat am Dienstag kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.766,2 Punkten berechnet und damit 1,4 Prozent unter Vortagesschluss. Es ist der größte Tagesverlust seit 20. Oktober und damit seit fast genau einem halben Jahr. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Verfassungsklagen gegen Cannabis-Legalisierung erwartet


Cannabis (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet mit Verfassungsklagen gegen die geplante Legalisierung von Cannabis, die in der kommenden Woche im Bundestag behandelt wird.

"Wir stellen Cannabis ohne die negativen Einflüsse des Schwarzmarkts zur Verfügung und das auch nur in sehr eingeschränktem Umfang. Wenn schon konsumiert wird, dann lieber aus einer Genossenschaft mit sauberem Cannabis als über den Dealer", sagte Lauterbach der "Rheinischen Post" (Samstag). "Ich erwarte, dass der Schwarzmarkt mit der Cannabis-Reform stark zurückgehen wird. Das zeigen die Erfahrungen aus den anderen Ländern", sagte der SPD-Politiker.

In Kanada etwa sei der Anteil der kiffenden Jugendlichen seit der Legalisierung nicht gestiegen, im US-Bundesstaat Colorado gesunken, so Lauterbach.

Auf die Frage, ob er mit einer Verfassungsklage gegen die Legalisierung rechne, sagte der Bundesgesundheitsminister: "Ja, davon gehe ich aus. Aber das Gesetz wird gerichtsfest sein. Das Justizministerium hat intensiv am Gesetz mitgewirkt." Nach achtzehn Monaten werde es eine Überprüfung zum Bereich der Jugendlichen geben, nach zwei Jahren eine Überprüfung des gesamten Gesetzes. Und das Mindeststrafmaß für den regelhaften Verkauf an Jugendliche werde auf zwei Jahre erhöht. Es gebe keine Bewährung mehr, die Überwachung werde gestärkt, so Lauterbach. "Mit diesen Regelungen bin ich überzeugt, dass eine Klage in Karlsruhe keine Aussicht auf Erfolg hätte", sagte er.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 17.02.2024 - 08:03 Uhr

Loading...


  Andere News


   © news25 2024 | Impressum, Datenschutzerklärung