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06:50	Hausärzte kritisieren mögliche Budgetkürzungen der Kassen
06:35	Körzell warnt vor sozialem Umbau auf Kosten der Beschäftigten
06:15	Dröge stellt sich im Streit um Hagel-Video vor Fraktionskollegin
05:00	Hubig will neue Regel bei Spritpreisen für mindestens ein Jahr
05:00	Konjunkturforscher erwartet bei langem Iran-Krieg hohe Inflation
02:00	CSU verspricht Schutzmechanismen für Mieter in neuem Heizungsgesetz
01:00	DGB: Beamte zunehmend unzufrieden mit langen Arbeitszeiten
01:00	Hohe Spritpreise: Jusos pochen auf günstigeres Deutschlandticket
00:00	Geflügelwirtschaft sieht knappes Eier-Angebot zu Ostern
00:00	Reichinnek kritisiert Social-Media-Verbot für Jugendliche
00:00	Ölpreis: Verbände fürchten langsamere Erholung der Baukonjunktur
00:00	Zahl wohnungsloser Minderjähriger steigt auf neuen Höchststand
23:03	Europa League: Freiburg verliert Achtelfinal-Hinspiel in Genk
22:20	Lang sieht Distanz zur Partei als Teil von Özdemirs Erfolgsrezept

Börse

Am Donnerstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.590 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Start drehte der Dax am Mittag kurz ins Plus, bevor er am Nachmittag seine Verluste weiter ausbaute. [Weiter...]

Boris Pistorius (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Verständnis für Ängste in der Bevölkerung angesichts seines Vorstoßes für ein "kriegstüchtiges" Deutschland geäußert, pocht aber auf eine Auseinandersetzung mit der Gefahrenlage. "Ich verstehe, dass sich Menschen an dem Wort `kriegstüchtig` stören", sagte Pistorius dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben). "Das ist aber gewollt, denn Klarheit in der Beschreibung einer Gefahrenlage ist die Grundvoraussetzung dafür, sich dafür wappnen zu können."

Es gebe keinerlei Spielraum, deutsche Kriegstüchtigkeit als Vorbereitung für einen Angriffskrieg misszuverstehen.

"Manche stören sich daran, dass es eine Kombination ist aus einem aus der Mode gekommenen Wort - tüchtig - und einem Wort, das viele am liebsten verdrängen - Krieg", so der SPD-Politiker. "Dabei ist Tüchtigkeit nichts anderes als eine besondere Form von Tauglichkeit. Wir reden über die Fähigkeit, einen Krieg führen zu können."

Im Grundgesetz stehe, dass die Bundesrepublik Deutschland Streitkräfte zu ihrer Verteidigung aufstelle. "Verteidigung, also im Falle eines militärischen Angriffs. Und das ist ein Krieg", sagte Pistorius weiter.

Die Maxime laute also, einen Krieg führen zu können, um ihn nicht führen zu müssen. "So schreckt man wirkungsvoll ab. Das Grundgesetz verbietet übrigens einen Angriffskrieg." Pistorius sprach angesichts der Bedrohungslage durch den russischen Angriffskrieg von einer Notwendigkeit "Vorkehrungen dafür" zu treffen, "um weiterhin in Freiheit und Sicherheit leben zu können".

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 15.02.2024 - 00:00 Uhr

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