Mittwoch, 17. April 2024
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Israel plant Gegenschlag auf Militäranlagen im Iran
ZEW-Konjunkturerwartungen auf höchstem Stand seit zwei Jahren
Dax am Mittag trotz ZEW-Überraschung weiter deutlich im Minus
Städtetag sieht beim Wohnungsbau "höchste Gefahrenstufe" erreicht
IWF senkt Konjunkturprognose für Deutschland
EU plant Ausweitung der Sanktionen gegen Iran
Scholz bittet Xi um Einflussnahme auf Putin
Union will "klares Signal" der Unterstützung Israels bei EU-Gipfel
Großrazzia gegen Schleuser in mehreren Bundesländern
Dax verzeichnet größten Kursverlust seit 6 Monaten

Newsticker

10:11Benzinpreis steigt weiter - Diesel stagniert
10:01Länder fordern Verlängerung des Deutschlandticket bis 2036
09:57US-Sicherheitsexperte rät Israel zu schwerem Cyberangriff auf Iran
09:31Dax startet leicht im Plus - Unsicherheit nach wie vor groß
08:48Frei weist Kritik des Zentralrats der Muslime zurück
08:37Bayern empört über Berliner 29-Euro-Ticket
08:16Schwarzer sieht Reform des Paragrafen 218 mit gemischten Gefühlen
08:00Großteil der Börsengänge in Frankfurt ist ein Flop
07:41Unsicherheit unter Selbständigen nimmt zu
07:33Zentralrat der Muslime kritisiert CDU-Grundsatzprogrammentwurf
07:19Ost-Grüne wollen DDR-Erfahrung in Abtreibungsdebatte einbeziehen
07:15Großrazzia gegen Schleuser in mehreren Bundesländern
07:01Barley sieht keine baldige EU-Beitrittsperspektive für Türkei
06:45SPD-Außenpolitiker Roth für Annäherung an Saudi-Arabien
06:25Studie: Beschäftigte in Deutschland arbeiten so viel wie nie

Börse

Der Dax ist am Mittwoch nach den deutlichen Kursverlusten des Vortages mit einem leichten Plus in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 17.805 Punkten berechnet und damit 0,2 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Adidas, Beiersdorf und die Commerzbank, am Ende Continental, Rheinmetall und Infineon. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Buschmann bittet um Mithilfe im Kampf gegen Antisemitismus


Marco Buschmann (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Polizei, Universitäten und Museen um Mithilfe bei der Verfolgung von antisemitischen Straftaten gebeten. Wer etwa den Überfall der Hamas auf Israel billige, Geld für die Hamas anwerbe oder die Flagge Israels verbrenne, mache sich strafbar, sagte Buschmann dem TV-Sender "Welt" am Mittwoch.

Dann komme es auf die Mithilfe der Polizei an. "Diese Straftaten, die dürfen nicht nur im Strafgesetzbuch stehen", so Buschmann.

"Wenn Polizisten, wenn Vollzugskräfte das sehen, dann muss auch die Identität dieser Leute festgestellt werden, die Beweismittel müssen sichergestellt werden, damit dann die Staatsanwaltschaften auch entsprechend Anklageschriften vorbereiten können."

Bei antisemitischen Vorfällen an Institutionen wie Universitäten oder Museen ermutigte Buschmann die Inhaber des Hausrechts, von diesem sofort Gebrauch zu machen. "Wenn diese Leute sagen, `Bitte verlassen Sie die Räume` und die das nicht tun, dann begehen die Hausfriedensbruch. Mindestens dieser Tatbestand ist dann im Regelfall erfüllt."

Eine Einschränkung der "akademischen Freiheit" sieht der Justizminister in solchen Fällen nicht, denn um das Streiten mit Argumenten gehe es dabei offenkundig nicht. "Wer andere niederbrüllt, will sich nicht geistig auseinandersetzen", so Buschmann. "Wer andere niederbrüllt, will andere zum Schweigen bringen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 14.02.2024 - 17:57 Uhr

Loading...


  Andere News


   © news25 2024 | Impressum, Datenschutzerklärung