Meistgelesene Nachrichten

Dax legt deutlich zu - Investoren schauen auf Energiepreise

Bericht: Ermittler hatten Kamera vor Haustür von CSD-Attentäter

GdP warnt vor "Tendenz zur Einzelradikalisierung"

Erstmals nach 15 Jahren wieder Direktflüge nach Syrien

Geschasster Staatssekretär Sorge wettert gegen Merz

Datenschützerin kritisiert Geheimdienstreform scharf

Dobrindt verteidigt nach CSD-Anschlag Bundesbehörden

Dobrindt kündigt Sicherheitspaket nach CSD-Anschlag an

Schulze will Gefährdern deutschen Pass entziehen

Deutlich mehr Übernachtungen über Online-Plattformen gebucht

Newsticker

13:12	Hitzewelle rollt an - Westdeutschland zuerst betroffen
12:51	Strafvollzieher für zentrale Hochsicherheits-Gefängnisse
12:30	Dax am Mittag weiter robust - Rheinmetall vorn
12:21	Ermittler finden IS-Bekennervideo auf Handy des CSD-Attentäters
11:40	Grüne fordern Änderung des Diskriminierungsverbots im Grundgesetz
11:12	Zidane wird neuer französischer Nationaltrainer
11:02	Queerbeauftragte fordert nach CSD-Anschlag Grundgesetzänderung
10:44	Rufe nach schärferem Vorgehen gegen Gefährder werden lauter
10:01	Verfassungsgericht bestätigt Arztvorbehalt für Eigenbluttherapie
09:30	Dax startet im Plus - Allzeithoch wieder im Blick
08:51	Evers fordert Verbot islamistischer Moscheevereine
08:18	Hitzewelle sorgt für Rekordabsatz von stillem Wasser
08:11	NRW-Innenminister will CSD-Sicherheitskonzepte überprüfen
08:07	Deutlich mehr Übernachtungen über Online-Plattformen gebucht
07:47	Stimmung in deutscher Exportwirtschaft nur leicht verbessert

Börse

Der Dax ist am Dienstag nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag weiter im grünen Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 25.455 Punkten berechnet, dies entspricht einem Plus von 0,4 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. [Weiter...]

Marco Buschmann (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Polizei, Universitäten und Museen um Mithilfe bei der Verfolgung von antisemitischen Straftaten gebeten. Wer etwa den Überfall der Hamas auf Israel billige, Geld für die Hamas anwerbe oder die Flagge Israels verbrenne, mache sich strafbar, sagte Buschmann dem TV-Sender "Welt" am Mittwoch.

Dann komme es auf die Mithilfe der Polizei an. "Diese Straftaten, die dürfen nicht nur im Strafgesetzbuch stehen", so Buschmann.

"Wenn Polizisten, wenn Vollzugskräfte das sehen, dann muss auch die Identität dieser Leute festgestellt werden, die Beweismittel müssen sichergestellt werden, damit dann die Staatsanwaltschaften auch entsprechend Anklageschriften vorbereiten können."

Bei antisemitischen Vorfällen an Institutionen wie Universitäten oder Museen ermutigte Buschmann die Inhaber des Hausrechts, von diesem sofort Gebrauch zu machen. "Wenn diese Leute sagen, `Bitte verlassen Sie die Räume` und die das nicht tun, dann begehen die Hausfriedensbruch. Mindestens dieser Tatbestand ist dann im Regelfall erfüllt."

Eine Einschränkung der "akademischen Freiheit" sieht der Justizminister in solchen Fällen nicht, denn um das Streiten mit Argumenten gehe es dabei offenkundig nicht. "Wer andere niederbrüllt, will sich nicht geistig auseinandersetzen", so Buschmann. "Wer andere niederbrüllt, will andere zum Schweigen bringen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 14.02.2024 - 17:57 Uhr

Loading...

  Andere News

Mentale Gesundheit: Warum so viele Tierärzte suizidgefährdet sind

Abdul B. – Anschlag auf CSD: Bekennervideo auf dem Handy des mutmaßlichen Attentäters gefunden

Waldbrände in Frankreich: So schädlich ist der Rauch für die Gesundheit

Feuersbrunst in Cap Ferret bei Bordeaux: So hat das Feuer den Ort verwüstet

Frankreich: Die einen können zurückkehren – die anderen müssen ihre Unterkünfte verlassen