Meistgelesene Nachrichten

Rufe aus der CDU nach deutschem Militäreinsatz am Golf

Dax lässt deutlich nach - Anleger flüchten in sichere Häfen

Experte will Reform von Bahn-Aufsichtsrat

Stellenabbau verlangsamt sich leicht

Boygroup BTS dominiert Album- und Single-Charts

Verkehrsminister: Weichen für Bahn-Neuanfang gestellt

Deutsche Bahn verzeichnet neuen Fahrgastrekord

Schaustellerkultur in Immaterielles Welterbe aufgenommen

Bahn macht zumindest operativ wieder Gewinn

Libanon meldet Massenflucht vor israelischen Angriffen

Newsticker

01:00	Ölkrise: Schnieder lehnt Rückkehr zu Neun-Euro-Ticket ab
01:00	VdK stellt sich gegen Leistungskürzungen bei Kassenpatienten
01:00	Nouripour fürchtet Schließung der Straße von Aden durch Iran
00:00	Reiche will der Industrie höheren CO2-Ausstoß erlauben
00:00	Klöckner kritisiert Debatte über Gewalt gegen Frauen als unehrlich
00:00	SPD drängt Union zu Einrichtung einer Preisbeobachtungsstelle
00:00	SoVD ruft Bundesregierung zu Mehrwertsteuersenkung für Essen auf
00:00	Rechnungshof rügt Schwächen im Kampf gegen Steuerbetrug
22:46	DFB-Elf gewinnt torreiches Testspiel in der Schweiz
22:35	SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeit übt scharfe Kritik an Klingbeil
21:45	US-Börsen lassen deutlich nach - Märkte erwarten keine Zinssenkung
20:16	Gewinnzahlen Eurojackpot vom Freitag (27.03.2026)
19:42	Flugbegleiter stimmen für Arbeitskampf bei Lufthansa und Cityline
17:57	SPD will sich mit Kampf gegen hohe Spritpreise neu aufstellen
17:46	++ EILMELDUNG ++ Offenbar keine personellen Konsequenzen nach SPD-Krisensitzung

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 22.301 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start auf Vortagesniveau fiel der Dax zügig und blieb im weiteren Verlauf im roten Bereich. [Weiter...]

Marco Buschmann (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Polizei, Universitäten und Museen um Mithilfe bei der Verfolgung von antisemitischen Straftaten gebeten. Wer etwa den Überfall der Hamas auf Israel billige, Geld für die Hamas anwerbe oder die Flagge Israels verbrenne, mache sich strafbar, sagte Buschmann dem TV-Sender "Welt" am Mittwoch.

Dann komme es auf die Mithilfe der Polizei an. "Diese Straftaten, die dürfen nicht nur im Strafgesetzbuch stehen", so Buschmann.

"Wenn Polizisten, wenn Vollzugskräfte das sehen, dann muss auch die Identität dieser Leute festgestellt werden, die Beweismittel müssen sichergestellt werden, damit dann die Staatsanwaltschaften auch entsprechend Anklageschriften vorbereiten können."

Bei antisemitischen Vorfällen an Institutionen wie Universitäten oder Museen ermutigte Buschmann die Inhaber des Hausrechts, von diesem sofort Gebrauch zu machen. "Wenn diese Leute sagen, `Bitte verlassen Sie die Räume` und die das nicht tun, dann begehen die Hausfriedensbruch. Mindestens dieser Tatbestand ist dann im Regelfall erfüllt."

Eine Einschränkung der "akademischen Freiheit" sieht der Justizminister in solchen Fällen nicht, denn um das Streiten mit Argumenten gehe es dabei offenkundig nicht. "Wer andere niederbrüllt, will sich nicht geistig auseinandersetzen", so Buschmann. "Wer andere niederbrüllt, will andere zum Schweigen bringen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 14.02.2024 - 17:57 Uhr

Loading...

  Andere News

SPD: Hubertus Heil könnte Lars Klingbeil herausfordern. Aber traut er sich?

SPD will mit Reformagenda in die Offensive

Iran-News heute: Rubio glaubt, der Krieg sei »in Wochen, nicht in Monaten« vorbei

Iran-Krieg: Donald »Trump glaubt noch an einen absoluten Sieg«, sagt Steven Simon

Kash Patel: Iranische Hacker knacken E-Mail-Postfach des FBI-Chefs