Meistgelesene Nachrichten

Selbständige setzen stärker auf KI

Bevölkerung Deutschlands 2025 leicht gesunken

Dax baut Gewinne aus - ZEW-Index legt kräftig zu

Ein Fünftel der Lebensmittelkosten fließt in Fleisch und Fisch

G7 stärken Trump für Iran-Abkommen den Rücken

Dax schließt auf Vortagesniveau - Autowerte bremsen Euphorie

Bremer Innensenatorin fordert mehr zivile Verteidigung

Sicherheitspolitiker warnen vor Abhängigkeit von US-KI

Immer weniger Krankenhausbehandlungen wegen Schlafstörungen

Russisches Kriegsschiff feuert Warnschüsse auf Yacht im Ärmelkanal

Newsticker

06:24	Prognos sieht Fernwärme-Potenzial für 47 Prozent aller Wohnungen
06:04	EU-Finanzmarktaufsicht warnt vor Rückschlägen an den Märkten
05:30	Chinas Botschafter warnt EU vor Protektionismus
05:03	Fußball-WM: Argentinien dominiert Algerien dank Messis Dreierpack
05:00	SPD-Politiker fordert höhere Steuern auf Alkohol und Tabak
05:00	Tausende Berliner Mieter haben wohl unbekannte Schutzrechte
05:00	Linken-Chefin kündigt Antisemitismus-Beschluss auf Parteitag an
05:00	Bundesregierung bereitet Marine-Einsatz in Straße von Hormus vor
05:00	Dobrindt will Kürzung von Bürgergeld-Regelsatz
02:06	Fußball-WM: Norwegen gewinnt gegen den Irak
01:00	CDU-Wirtschaftsrat fordert Abschaffung von Grundrente
01:00	Paritätischer fordert Ende von Beamten-Sonderrechten
01:00	Linke fordert Einbeziehung aller Berufe in Rentenversicherung
00:01	Grünen-Chefin wirft Merz fehlenden Plan nach FCAS-Aus vor
00:00	IMK-Vorsitzender will Hürden für Abschiebungen senken

Börse

Am Dienstag hat der Dax seine zwischenzeitlichen Gewinne im Tagesverlauf größtenteils wieder abgegeben. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.910 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. [Weiter...]

Marco Buschmann (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Polizei, Universitäten und Museen um Mithilfe bei der Verfolgung von antisemitischen Straftaten gebeten. Wer etwa den Überfall der Hamas auf Israel billige, Geld für die Hamas anwerbe oder die Flagge Israels verbrenne, mache sich strafbar, sagte Buschmann dem TV-Sender "Welt" am Mittwoch.

Dann komme es auf die Mithilfe der Polizei an. "Diese Straftaten, die dürfen nicht nur im Strafgesetzbuch stehen", so Buschmann.

"Wenn Polizisten, wenn Vollzugskräfte das sehen, dann muss auch die Identität dieser Leute festgestellt werden, die Beweismittel müssen sichergestellt werden, damit dann die Staatsanwaltschaften auch entsprechend Anklageschriften vorbereiten können."

Bei antisemitischen Vorfällen an Institutionen wie Universitäten oder Museen ermutigte Buschmann die Inhaber des Hausrechts, von diesem sofort Gebrauch zu machen. "Wenn diese Leute sagen, `Bitte verlassen Sie die Räume` und die das nicht tun, dann begehen die Hausfriedensbruch. Mindestens dieser Tatbestand ist dann im Regelfall erfüllt."

Eine Einschränkung der "akademischen Freiheit" sieht der Justizminister in solchen Fällen nicht, denn um das Streiten mit Argumenten gehe es dabei offenkundig nicht. "Wer andere niederbrüllt, will sich nicht geistig auseinandersetzen", so Buschmann. "Wer andere niederbrüllt, will andere zum Schweigen bringen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 14.02.2024 - 17:57 Uhr

Loading...

  Andere News

Berlin bereitet schnellen Marineeinsatz in Straße von Hormus vor

Russland: G7 erhöhen Druck mit neuen Sanktionen

Russisches Kriegsschiff setzt Warnschüsse im Ärmelkanal ab

WM 2026 News heute: Lionel Messi stellt mit Hattrick WM-Torrekord von Miroslav Klose ein

Fußball-WM 2026: Frankreich hat viele Superstars. Der Wichtigste ist Michael Olise