Meistgelesene Nachrichten

Deutschland und andere Länder warnen öffentlich vor IT-Fachkräften aus Nordkorea

Dax legt zu - Inflationsdaten im Bereich der Erwartungen

Studie: Viele Kinder beim Radfahren unsicher

Uefa droht mit Boykott aller Fifa-Turniere

Auch Concacaf lehnt Fifa-Pläne ab - keine Boykottdrohung

Neue Kürzungen: Wohnungswirtschaft schickt Brandbrief an Merz

Kretschmer stellt Haltung zur AfD klar

Fechner verteidigt Fünf-Prozent-Hürde

Hoppermann: Wahlen im Herbst keine Gefahr für Merz` Kanzlerschaft

Spanien entsendet Militär nach Ceuta

Newsticker

15:32	Dobrindt kündigt Verlängerung der Grenzkontrollen an
15:28	Pashanim erobert Spitze der Album-Charts
14:32	Stegner fordert Europäer zu gemeinsamer Flüchtlingspolitik auf
14:10	Rund 60.000 Migranten in Ceuta angekommen - 34 Tote bestätigt
14:02	Waldbrand in den Chiemgauer Alpen breitet sich nicht weiter aus
13:42	Ceuta: Merz ruft Spanien zu "Bekämpfung illegaler Migration" auf
13:10	Fifa: Mehrheit gegen Infantino-Pläne - Chefberater tritt zurück
12:47	Dax am Mittag weiter freundlich - Halbleiterbranche stützt Index
12:11	Fahimi fürchtet "Prekarisierung junger Beschäftigter"
12:02	Studie: Klimawandel macht Waldbrände in Spanien wahrscheinlicher
11:33	DGB will Ausfallgeld für Beschäftigte bei extremer Hitze
11:27	Inflation im Euroraum legt zu
10:48	Hitze: Verbände wollen Verfassungsänderung für mehr Klimaanpassung
10:13	Gericht: KI-Anbieter braucht Erlaubnis für Nutzung von Musikstücken
09:55	Über 3 Millionen Arbeitslose in Deutschland - Zahlen steigen

Börse

Der Dax hat am Freitag nach einem sehr freundlichen Start in den Handelstag bis zum Mittag einen Teil seiner Zugewinne abgebaut. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 25.812 Punkten berechnet, 0,8 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. [Weiter...]

Marco Buschmann (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Polizei, Universitäten und Museen um Mithilfe bei der Verfolgung von antisemitischen Straftaten gebeten. Wer etwa den Überfall der Hamas auf Israel billige, Geld für die Hamas anwerbe oder die Flagge Israels verbrenne, mache sich strafbar, sagte Buschmann dem TV-Sender "Welt" am Mittwoch.

Dann komme es auf die Mithilfe der Polizei an. "Diese Straftaten, die dürfen nicht nur im Strafgesetzbuch stehen", so Buschmann.

"Wenn Polizisten, wenn Vollzugskräfte das sehen, dann muss auch die Identität dieser Leute festgestellt werden, die Beweismittel müssen sichergestellt werden, damit dann die Staatsanwaltschaften auch entsprechend Anklageschriften vorbereiten können."

Bei antisemitischen Vorfällen an Institutionen wie Universitäten oder Museen ermutigte Buschmann die Inhaber des Hausrechts, von diesem sofort Gebrauch zu machen. "Wenn diese Leute sagen, `Bitte verlassen Sie die Räume` und die das nicht tun, dann begehen die Hausfriedensbruch. Mindestens dieser Tatbestand ist dann im Regelfall erfüllt."

Eine Einschränkung der "akademischen Freiheit" sieht der Justizminister in solchen Fällen nicht, denn um das Streiten mit Argumenten gehe es dabei offenkundig nicht. "Wer andere niederbrüllt, will sich nicht geistig auseinandersetzen", so Buschmann. "Wer andere niederbrüllt, will andere zum Schweigen bringen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 14.02.2024 - 17:57 Uhr

Loading...

  Andere News

Fifa-Investorenpläne: Wackelt Gianni Infantino jetzt? Die wichtigsten Fragen

Gianni-Infantino-Berater Carlos Cordeiro tritt im Streit über Fifa-WM-Plan zurück

Fifa: WM-Pläne von Gianni Infantino haben keine Mehrheit mehr

Uefa stellt sich gegen Fifa: »Es herrscht maximale Eskalationsstufe« - Pressestimmen

Ceuta: Friedrich Merz fordert von Pedro Sánchez hartes Durchgreifen