Meistgelesene Nachrichten

Geflügelwirtschaft sieht knappes Eier-Angebot zu Ostern

Dax lässt nach - Ölpreis weiter im Fokus

Lang sieht Distanz zur Partei als Teil von Özdemirs Erfolgsrezept

CSU verspricht Schutzmechanismen für Mieter in neuem Heizungsgesetz

Kühnert sieht kaum Chancen für Rot-Rot-Grün auf Bundesebene

Hohe Spritpreise: Jusos pochen auf günstigeres Deutschlandticket

DGB: Beamte zunehmend unzufrieden mit langen Arbeitszeiten

Umfrage zeigt knappes Rennen zwischen CDU und SPD in Rheinland-Pfalz

Dröge stellt sich im Streit um Hagel-Video vor Fraktionskollegin

Großhandelspreise im Februar gestiegen

Newsticker

16:28	Biontech-Geldgeber wollen in neue Sahin-Türeci-Firma investieren
16:01	Kiesewetter verlangt von Steinmeier Gespräche über Pflichtjahr
15:31	Lacazette und Jazeek an Spitze der Single-Charts
14:55	Kiesewetter fordert Beginn der Ausbildung von Ukrainern an Taurus
14:25	Tui-Chef: Touristen werden in die Golfregion zurückkehren
14:01	Breite Kritik an US-Freigabe von russischem Öl
13:44	Regierungsberater kritisieren Stand bei Modernisierungsagenda
13:14	Finanzministerium: Keine Mehreinnahmen durch höhere Spritpreise
12:32	Dax bewegt sich am Mittag auf Vortagesniveau - Anspannung bleibt
12:05	Bundesregierung hofft auf stabile Regierung in den Niederlanden
11:51	Klinikreform: TK-Chef Baas erhebt Vorwurf gegen die Bundesregierung
11:10	Himmler bleibt ZDF-Intendant
11:09	++ EILMELDUNG ++ Norbert Himmler als ZDF-Intendant wiedergewählt
10:56	Vier Tote bei Absturz von US-Tankflugzeug im Irak
10:44	Linke fordert Ölpreisdeckel und 9-Euro-Ticket

Börse

Der Dax hat sich am Freitag nach einem schwachen Start in den Handelstag bis zum Mittag Richtung Vortagesniveau bewegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.560 Punkten berechnet, 0,1 Prozent unter dem Schlussniveau vom Donnerstag. [Weiter...]

Marco Buschmann (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Polizei, Universitäten und Museen um Mithilfe bei der Verfolgung von antisemitischen Straftaten gebeten. Wer etwa den Überfall der Hamas auf Israel billige, Geld für die Hamas anwerbe oder die Flagge Israels verbrenne, mache sich strafbar, sagte Buschmann dem TV-Sender "Welt" am Mittwoch.

Dann komme es auf die Mithilfe der Polizei an. "Diese Straftaten, die dürfen nicht nur im Strafgesetzbuch stehen", so Buschmann.

"Wenn Polizisten, wenn Vollzugskräfte das sehen, dann muss auch die Identität dieser Leute festgestellt werden, die Beweismittel müssen sichergestellt werden, damit dann die Staatsanwaltschaften auch entsprechend Anklageschriften vorbereiten können."

Bei antisemitischen Vorfällen an Institutionen wie Universitäten oder Museen ermutigte Buschmann die Inhaber des Hausrechts, von diesem sofort Gebrauch zu machen. "Wenn diese Leute sagen, `Bitte verlassen Sie die Räume` und die das nicht tun, dann begehen die Hausfriedensbruch. Mindestens dieser Tatbestand ist dann im Regelfall erfüllt."

Eine Einschränkung der "akademischen Freiheit" sieht der Justizminister in solchen Fällen nicht, denn um das Streiten mit Argumenten gehe es dabei offenkundig nicht. "Wer andere niederbrüllt, will sich nicht geistig auseinandersetzen", so Buschmann. "Wer andere niederbrüllt, will andere zum Schweigen bringen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 14.02.2024 - 17:57 Uhr

Loading...

  Andere News

Russische Geheimdienste: Moskau baut neue Elite-Einheit für Putins Schattenkrieg auf

Iran-News heute: Irankrieg treibt Bauzinsen in Deutschland in die Höhe

Benzin und Diesel, hohe Spritpreise: Das bringt die Einmal-täglich-Regel für Tankstellen

Krieg im Nahost: »Ich halte es für sehr wahrscheinlich, dass Iran eine Atomwaffe bauen wird«

Iran: Düngemittel-Engpässe und Sorge vor einer Nahrungsmittelkrise