Meistgelesene Nachrichten

Sachsen will härtere Maßnahmen gegen strafunmündige Kinder

Zahl der Flüchtlinge weltweit sinkt erstmals seit zehn Jahren

Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte im April niedriger

Dax wandert am Mittag ins Plus - Warten auf Notenbank-Entscheidung

Daimler Truck hält CO2-Vorgaben der EU für existenzbedrohend

USA und Iran setzen gegenseitige Angriffe fort

Bundesregierung begrüßt deutsche WM-Bewerbung

Drei indische Seeleute bei US-Angriff auf Öltanker getötet

Ipsos: Grüne weiter vor SPD, Zufriedenheit mit Kanzler Merz sinkt

IWH: Wirtschaftswachstum nur bei Öffnung der Straße von Hormus

Newsticker

00:00	Kommunen fürchten Belastungen durch GEAS-Reform
00:00	Union will Kontrolle von GEAS-Regeln durch EU-Kommission
00:00	NRW drängt auf vorbeugende Brückensanierungen
00:00	Philologenverband drängt auf Strategie für Umgang mit Social Media
00:00	Union und SPD wollen mehr Unterstützung für Kinos
00:00	DIHK mahnt bei Reformen Wachstumsorientierung an
23:04	Fußball-WM: Mexiko gewinnt Eröffnungsspiel gegen Südafrika
23:03	++ EILMELDUNG ++ Mexiko gewinnt WM-Eröffnungsspiel
22:21	US-Börsen kräftig zu - Hoffnung auf Kriegsende im Iran
20:28	IW: Immobilienklima rutscht wieder in den negativen Bereich
19:47	Trump sagt Iran-Angriff wieder ab
18:03	Maschmeyer kritisiert SpaceX-Börsengang scharf
17:47	Dax legt geringfügig zu - Ernüchterung durch EZB-Prognosen
16:38	Wissenschaftler wollen zur WM "Fußballfieber" erforschen
15:58	E-Autos: VW will Fünf-Minuten-Laden ab 2030 im Massenmarkt anbieten

Börse

Am Donnerstag hat der Dax geringfügig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.210 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem zurückhaltenden Start baute der Dax zunächst langsam seine Zugewinne aus, bevor er am Nachmittag kurz ins Minus abrutschte und schließlich leicht im Plus schloss. [Weiter...]

Marco Buschmann (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Polizei, Universitäten und Museen um Mithilfe bei der Verfolgung von antisemitischen Straftaten gebeten. Wer etwa den Überfall der Hamas auf Israel billige, Geld für die Hamas anwerbe oder die Flagge Israels verbrenne, mache sich strafbar, sagte Buschmann dem TV-Sender "Welt" am Mittwoch.

Dann komme es auf die Mithilfe der Polizei an. "Diese Straftaten, die dürfen nicht nur im Strafgesetzbuch stehen", so Buschmann.

"Wenn Polizisten, wenn Vollzugskräfte das sehen, dann muss auch die Identität dieser Leute festgestellt werden, die Beweismittel müssen sichergestellt werden, damit dann die Staatsanwaltschaften auch entsprechend Anklageschriften vorbereiten können."

Bei antisemitischen Vorfällen an Institutionen wie Universitäten oder Museen ermutigte Buschmann die Inhaber des Hausrechts, von diesem sofort Gebrauch zu machen. "Wenn diese Leute sagen, `Bitte verlassen Sie die Räume` und die das nicht tun, dann begehen die Hausfriedensbruch. Mindestens dieser Tatbestand ist dann im Regelfall erfüllt."

Eine Einschränkung der "akademischen Freiheit" sieht der Justizminister in solchen Fällen nicht, denn um das Streiten mit Argumenten gehe es dabei offenkundig nicht. "Wer andere niederbrüllt, will sich nicht geistig auseinandersetzen", so Buschmann. "Wer andere niederbrüllt, will andere zum Schweigen bringen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 14.02.2024 - 17:57 Uhr

Loading...

  Andere News

Fußball-WM 2026: Mexiko gewinnt das Eröffnungsspiel gegen Südafrika

WM 2026 Live: Drei Erkenntnisse aus dem Eröffnungsspiel Mexiko gegen Südafrika

Fußball-WM 2026 beginnt: Ist die Weltmeisterschaft kaputt? Oder ich?

Interactive Research Tool: What Your Family Did Under Hitler – Find Out Here

Krieg in Nahost: Donald Trump sagt angekündigte Angriffe auf Iran ab