Meistgelesene Nachrichten

Blackrock warnt vor KI-Rückstand Europas

1.200 Festnahmen bei Protesten in Frankreich

Auto durchbricht Zaun am Leipziger Flughafen - Nordpiste gesperrt

Selenskyj: Russland intensiviert Angriffe auf Energieanlagen

Söder nennt Berliner Sondierungsvereinbarung "Honecker 2.0"

20 SPD-Bundestagsabgeordnete gegen Rot-Rot-Grün in Berlin

Frei pocht auf Abschaffung des Acht-Stunden-Tages

1. Bundesliga: Leverkusen fügt Freiburg erste Saisonniederlage zu

CDU-Politiker Bury sieht Krawalle in Frankreich als Warnung

Nordpiste am Flughafen Leipzig/Halle wieder freigegeben

Newsticker

06:29	Blackrock warnt vor KI-Rückstand Europas
06:00	Bericht: VW will Gehälter bis 2030 einfrieren
05:00	Umfrage: 82 Prozent sehen Anstand in der Gesellschaft schwinden
00:01	Klingbeils Haushaltsplanung verstößt wohl gegen Stabilitätsvorgaben
00:00	Menschenrechtsorganisationen rüsten sich gegen US-Sanktionen
00:00	Grüne fordern Schutz des Strafgerichtshofs vor US-Sanktionen
20:15	Heil schließt SPD-Vorsitz-Kandidatur nicht aus
19:25	1. Bundesliga: Gladbach verliert Kellerduell gegen Hoffenheim
19:17	Carney: Vier Tote bei Brand auf kanadischer Militärbasis
18:41	Eintracht Frankfurt stellt Krösche auf eigenen Wunsch frei
18:25	KNDS: Enders pocht trotz Staatseinstieg auf Börsengang
18:10	Pistorius kritisiert Ende der Bundeswehr-Kooperation in Berlin
17:28	1. Bundesliga: Leverkusen fügt Freiburg erste Saisonniederlage zu
17:08	Nordpiste am Flughafen Leipzig/Halle wieder freigegeben
16:36	20 SPD-Bundestagsabgeordnete gegen Rot-Rot-Grün in Berlin

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax deutlich zugelegt. Der Index wurde zum Xetra-Handelsschluss mit 25.623 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,0 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start baute der Dax im Tagesverlauf seine Zugewinne weiter aus. [Weiter...]

Marco Buschmann (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Polizei, Universitäten und Museen um Mithilfe bei der Verfolgung von antisemitischen Straftaten gebeten. Wer etwa den Überfall der Hamas auf Israel billige, Geld für die Hamas anwerbe oder die Flagge Israels verbrenne, mache sich strafbar, sagte Buschmann dem TV-Sender "Welt" am Mittwoch.

Dann komme es auf die Mithilfe der Polizei an. "Diese Straftaten, die dürfen nicht nur im Strafgesetzbuch stehen", so Buschmann.

"Wenn Polizisten, wenn Vollzugskräfte das sehen, dann muss auch die Identität dieser Leute festgestellt werden, die Beweismittel müssen sichergestellt werden, damit dann die Staatsanwaltschaften auch entsprechend Anklageschriften vorbereiten können."

Bei antisemitischen Vorfällen an Institutionen wie Universitäten oder Museen ermutigte Buschmann die Inhaber des Hausrechts, von diesem sofort Gebrauch zu machen. "Wenn diese Leute sagen, `Bitte verlassen Sie die Räume` und die das nicht tun, dann begehen die Hausfriedensbruch. Mindestens dieser Tatbestand ist dann im Regelfall erfüllt."

Eine Einschränkung der "akademischen Freiheit" sieht der Justizminister in solchen Fällen nicht, denn um das Streiten mit Argumenten gehe es dabei offenkundig nicht. "Wer andere niederbrüllt, will sich nicht geistig auseinandersetzen", so Buschmann. "Wer andere niederbrüllt, will andere zum Schweigen bringen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 14.02.2024 - 17:57 Uhr

Loading...

  Andere News

Midterms in den USA: Elon Musk mischt mit 158 Millionen Dollar im Texas-Senatskampf mit

News: Trumps Abwendung von der Ukraine, Ausschreitungen in Frankreich, rot-grün-rote Koalitionsgespräche in Berlin

USA drohen Europa wegen Starlink-Beschränkungen

Frankreich: Die Gewalt ist hausgemacht – Kommentar

Frankreich: Emmanuel Macron verurteilt Gewalt bei Protesten