Meistgelesene Nachrichten

Mäc-Geiz meldet wieder Insolvenz an

Dax am Mittag deutlich im Minus - Rheinmetall unter Druck

Neuer Siemens-Chefkontrolleur bekommt Rückendeckung

Innenminister sieht Deutschland im Fokus von Cyberkriminellen

Rassemblement National distanziert sich von AfD

Koalitionsausschuss berät über Entlastungen und Reformfahrplan

Peter Wohlleben warnt vor Aerosol-Gefahr auf öffentlichen Toiletten

Dax lässt deutlich nach - Nervosität wegen Nahost-Konflikt bleibt

VDA: 225.000 Jobs in Autoindustrie bis 2035 bedroht

GKV-Ausgaben steigen 2026 deutlich stärker als Einnahmen

Newsticker

11:04	Gericht hält Verpackung kleinerer Milka-Tafeln für irreführend
10:34	Dröge rechnet mit vorzeitigem Koalitions-Aus
10:29	Studie: Väter übernehmen weniger Versorgungstätigkeiten für Kinder
10:06	Grüne kritisieren geplantes Heizungsgesetz scharf
09:44	Bericht: AfD-Abgeordnete planen Reise zu Putin-Forum
09:42	Koalition beerdigt "Entlastungsprämie"
09:31	Dax startet freundlich - Merck-Aktien gefragt
09:12	Grüne fordern Senkung der Stromsteuer und lehnen Tankrabatt ab
08:57	Keine konkreten Beschlüsse bei Koalitionsausschuss
08:54	Destatis: Zahl großer Betriebsgründungen im 1. Quartal gestiegen
08:36	Landwirtschaftliche Erzeugerpreise im März deutlich gesunken
08:16	Großhandelspreise im April deutlich gestiegen
07:55	Ifo-Institut: Iran-Krieg belastet Geschäftsklima der Reisebranche
07:27	UN-Generalsekretär kritisiert Rückschritte bei LGBTQIA-Rechten
06:00	Peter Wohlleben warnt vor Aerosol-Gefahr auf öffentlichen Toiletten

Börse

Der Dax ist am Mittwochmorgen freundlich in den Handelstag gestartet. Um 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.092 Punkten berechnet, 0,6 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten die Papiere von Merck, Siemens Energy und Eon, am Ende die Aktien von Rheinmetall, Adidas und Porsche Automobil. [Weiter...]

Marco Buschmann (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Polizei, Universitäten und Museen um Mithilfe bei der Verfolgung von antisemitischen Straftaten gebeten. Wer etwa den Überfall der Hamas auf Israel billige, Geld für die Hamas anwerbe oder die Flagge Israels verbrenne, mache sich strafbar, sagte Buschmann dem TV-Sender "Welt" am Mittwoch.

Dann komme es auf die Mithilfe der Polizei an. "Diese Straftaten, die dürfen nicht nur im Strafgesetzbuch stehen", so Buschmann.

"Wenn Polizisten, wenn Vollzugskräfte das sehen, dann muss auch die Identität dieser Leute festgestellt werden, die Beweismittel müssen sichergestellt werden, damit dann die Staatsanwaltschaften auch entsprechend Anklageschriften vorbereiten können."

Bei antisemitischen Vorfällen an Institutionen wie Universitäten oder Museen ermutigte Buschmann die Inhaber des Hausrechts, von diesem sofort Gebrauch zu machen. "Wenn diese Leute sagen, `Bitte verlassen Sie die Räume` und die das nicht tun, dann begehen die Hausfriedensbruch. Mindestens dieser Tatbestand ist dann im Regelfall erfüllt."

Eine Einschränkung der "akademischen Freiheit" sieht der Justizminister in solchen Fällen nicht, denn um das Streiten mit Argumenten gehe es dabei offenkundig nicht. "Wer andere niederbrüllt, will sich nicht geistig auseinandersetzen", so Buschmann. "Wer andere niederbrüllt, will andere zum Schweigen bringen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 14.02.2024 - 17:57 Uhr

Loading...

  Andere News

Sexuelle Gewalt in Hamburger Segelclub: »Da ist er mit der Hand in meine Badehose«

Missbrauch im Segelclub: Wann werden pädophile Menschen tatsächlich zu Tätern?

NSDAP-Mitgliederkartei: Die wichtigsten Fakten über die Nazi-Datenbank

Datenbank zu NS-Taten: Hier können Sie erfahren, ob Ihre Vorfahren in Naziverbrechen verwickelt waren

DGB-Kongress in Berlin: Die Sozialpartnerschaft ist am Ende