Meistgelesene Nachrichten

Über 980 Messer- und 2.200 Sexualdelikte an Bahnhöfen und Zügen

1. Bundesliga: Bayern gewinnen auch in Bremen

Kreher und Pfeifer holen Silber und Bronze im Skeleton

2. Bundesliga: Dresden verliert gegen Elversberg

Warken erwartet zügige Einigung bei Jahresrezepten für Chroniker

Wadepuhl spricht von "staatlich begangenem Mord an Nawalny"

Immer mehr Alleinerziehende rutschen in Armut

CDU-Arbeitnehmerflügel mahnt Partei zu Kurswechsel

Linnemann will weitere Verschärfungen bei Bürgergeld-Reform

Reiche sieht in Rubio-Rede "Zeichen der Zusammenarbeit"

Newsticker

16:31	Umfrage: Jüngere wären lieber selbstständig als Ältere
16:08	SPD knüpft Reform der Einkommensteuer an Bedingungen
15:28	2. Liga: Schalke schlägt Kiel und ist wieder Tabellenführer
14:15	Treffen zu Drittstaatenlösungen auf Münchner Sicherheitskonferenz
13:30	Ischinger fordert nach Sicherheitskonferenz mehr Druck auf Russland
13:08	Ifo-Chef: Steuerentlastung nur mit Ausgabenkürzungen realistisch
12:29	Spahn nach Rubio-Rede optimistisch
11:49	Prien will Parität auch unabhängig von Wahlrechtsreform debattieren
11:07	Klein für Beteiligung von Juden am Wehrdienst
10:06	CDU-Generalsekretär dringt auf Steuerreform
09:44	CDU-Arbeitnehmerflügel mahnt Partei zu Kurswechsel
09:15	Warken erwartet zügige Einigung bei Jahresrezepten für Chroniker
08:43	Linnemann will weitere Verschärfungen bei Bürgergeld-Reform
00:01	Immer mehr Alleinerziehende rutschen in Armut
00:00	Über 980 Messer- und 2.200 Sexualdelikte an Bahnhöfen und Zügen

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.915 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste rangierten die Deutsche Börse, MTU und Gea, am Ende die Commerzbank, RWE und die Deutsche Bank. [Weiter...]

Johannes Winkel (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, hält die Diskussion um ein Verbotsverfahren gegen die AfD für "politisch denkfaul". "Ein Verbot zu fordern, ist politisch zu einfach. Schwieriger ist es, die Probleme zu lösen, die die Menschen unzufrieden machen und den Protest hervorrufen", sagte Winkel dem "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe).

Die Diskussion bestätige das politische Narrativ "zu 100 Prozent", sagte der CDU-Politiker.

"Das lautet: Alle haben sich gegen uns verschworen und wissen sich am Ende des Tages nur durch ein Verbot zu helfen." Wenn man über Jahre hinweg so eine Debatte führe, sei es das größtmögliche Wahlkampfgeschenk, welches man der AfD machen könne.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein hingegen sieht es als demokratische Pflicht an, ein Verbotsverfahren bei Vorliegen aller Voraussetzungen einzuleiten: "Das Entscheidende ist, dass uns das Grundgesetz vorgibt, dass wir die Demokratie verteidigen und eine Partei auf ihre Verfassungsmäßigkeit überprüfen müssen, wenn es daran so erhebliche Zweifel gibt", sagte Wallstein dem "Tagesspiegel". Die AfD nutze das Opfernarrativ bei jeder Gelegenheit. "Das sollte uns aber nicht abschrecken oder dazu führen, dass wir uns aus der Verantwortung ziehen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 14.02.2024 - 07:05 Uhr

Loading...

  Andere News

Judit Polgár - Doku bei Netflix: Warum ist Schach trotzdem noch eine Männerwelt?

Bilanz der Münchner Sicherheitskonferenz: Der Moment, der Europa naiv aussehen lässt

USA unter Donald Trump: »Wir sind ein krankes Land«, sagt Senatorin Elissa Slotkin

Hillary Clinton nennt Trumps Haltung zur Ukraine »schändlich«

Ukraine: Ex-Energieminister Haluschtschenko offenbar bei Fluchtversuch festgenommen