Meistgelesene Nachrichten

Kabinett beschließt Gesetzentwurf für digitales Führungszeugnis

Krankenkasse weist Unternehmen Verantwortung für Krankenstand zu

Berliner Gericht verbietet Mietfahrräder von "Nextbike"

Experten sorgen sich um deutsche Goldreserven in den USA

Umsatz im Mittelstand sinkt

Trump wiederholt Besitzanspruch auf Grönland

Dax weiter im roten Bereich - Handelsstreit belastet Börsen

Insider: USA sollen Militärbasen auf Grönland übernehmen

Trump verkündet Einigung im Grönland-Konflikt - Keine Strafzölle

Trump und Merz "regelmäßig im Austausch"

Newsticker

10:07	Merz betont transatlantische Gemeinsamkeiten im Grönland-Konflikt
09:33	Dax startet freundlich - Grönland-News erleichtern Anleger
08:26	LNG-Importe aus den USA erreichen 2025 neuen Höchststand
08:20	Elektroauto-Besitz hängt stark vom Haushaltseinkommen ab
08:12	Mehr Tote und Verletzte bei Straßenverkehrsunfällen im November
08:08	Mindestlohnerhöhung betraf fast fünf Millionen Jobs
06:25	BMI: Deutschland schiebt deutlich mehr Menschen ab
00:00	AfD will eigenen Radiosender starten
00:00	Pflege im Heim wird immer teurer
00:00	Viele Beschäftigte arbeiten mehr als 40 Stunden
23:05	Insider: USA sollen Militärbasen auf Grönland übernehmen
22:58	Champions League: Bayern gewinnen gegen Saint-Gilloise
22:09	US-Börsen drehen nach Trumps Zoll-Wende auf
21:35	Heeres-Inspekteur baut weiter auf Kooperation mit USA
20:49	Champions League: Eintracht nach Blamage in Baku ausgeschieden

Börse

Der Dax ist am Donnerstagmorgen freundlich in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.890 Punkten berechnet, 1,4 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. [Weiter...]

Johannes Winkel (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, hält die Diskussion um ein Verbotsverfahren gegen die AfD für "politisch denkfaul". "Ein Verbot zu fordern, ist politisch zu einfach. Schwieriger ist es, die Probleme zu lösen, die die Menschen unzufrieden machen und den Protest hervorrufen", sagte Winkel dem "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe).

Die Diskussion bestätige das politische Narrativ "zu 100 Prozent", sagte der CDU-Politiker.

"Das lautet: Alle haben sich gegen uns verschworen und wissen sich am Ende des Tages nur durch ein Verbot zu helfen." Wenn man über Jahre hinweg so eine Debatte führe, sei es das größtmögliche Wahlkampfgeschenk, welches man der AfD machen könne.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Maja Wallstein hingegen sieht es als demokratische Pflicht an, ein Verbotsverfahren bei Vorliegen aller Voraussetzungen einzuleiten: "Das Entscheidende ist, dass uns das Grundgesetz vorgibt, dass wir die Demokratie verteidigen und eine Partei auf ihre Verfassungsmäßigkeit überprüfen müssen, wenn es daran so erhebliche Zweifel gibt", sagte Wallstein dem "Tagesspiegel". Die AfD nutze das Opfernarrativ bei jeder Gelegenheit. "Das sollte uns aber nicht abschrecken oder dazu führen, dass wir uns aus der Verantwortung ziehen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 14.02.2024 - 07:05 Uhr

Loading...

  Andere News

Grönland: Lange schwieg Mark Rutte, dann zähmte er Donald Trump –zumindest ein bisschen

Grönland-Streit im Supermarkt: Viele Dänen wollen offenbar US-Waren boykottieren

»Friedensrat«: Diese Staatenlenker machen bei Trumps »Friedensrat« mit

Donald Trump: So kam es zur Wende im Streit um Grönland

Die Grünen: Wenn es um die Brandmauer geht, sollte die Partei künftig schweigen – Kolumne