Meistgelesene Nachrichten

Wissing plant 50-Kilo-Limit für Fahrradanhänger

Starke Beeinträchtigungen in französischem Schnellzugnetz

Dax startet im Minus - Comeback der US-Techs hält nur kurz an

Exporterwartungen im Juli gesunken

Dax klettert am Mittag ins Plus - Investoren bleiben vorsichtig

Dax legt zu - Ölpreis deutlich gesunken

Wirtschaftsweisen-Chefin erwartet wenig Impuls von Wachstumspaket

EU gibt Zinserlöse aus russischen Vermögen für Ukraine frei

SPD-Vize Midyatli fordert Vermögensabgabe

Olympische Spiele in Paris offiziell eröffnet

Newsticker

01:00	Händler: E-Auto-Bestellungen in Deutschland stark rückläufig
01:00	Geywitz will im November Anti-Leerstand-Strategie vorlegen
00:00	Dobrindt rechnet mit Scheitern von Wahlrechtsreform vor Gericht
00:00	FDP hält "Pandemie der Ungeimpften" für politischen Kampfbegriff
00:00	Ramelow kritisiert Debatte über "Pandemie der Ungeimpften"
23:33	Olympische Spiele in Paris offiziell eröffnet
22:56	++ EILMELDUNG ++ Olympische Sommerspiele in Paris offiziell eröffnet
22:14	US-Börsen legen kräftig zu - Hoffnung auf Leitzinssenkungen
19:14	EZB: Inflation bei Dienstleistungen erweist sich als hartnäckig
18:28	Merz will Cannabis-Freigabe bei Wahlsieg rückgängig machen
18:06	Forscher: Rechtsextreme setzen auf Youtube und Telegram
17:39	Dax legt zu - Ölpreis deutlich gesunken
17:20	SPD kritisiert Lindner-Äußerungen zu Stabilität der Ampelkoalition
16:47	Scholz wünscht deutschen Athleten viel Erfolg für Olympische Spiele
16:25	Wissing plant 50-Kilo-Limit für Fahrradanhänger

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.423 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start im Minus drehte der Dax am Mittag ins Plus und baute im weiteren Verlauf seine Gewinne aus. [Weiter...]

Friedrich Merz (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Für seinen Wahlkreis im Hochsauerland hat CDU-Chef Friedrich Merz offenbar von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Klima-Fördermittel gefordert. Dabei handelt es sich um Gelder aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF), der nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse gesperrt ist, wie der "Spiegel" berichtet. Die Klage war von Unionsfraktionschef Merz und seinen Abgeordneten angestrengt worden.

In einem Brief vom 17. November, über den das Nachrichtenmagazin berichtet, bittet Merz den Vizekanzler um "die positive Verfahrensbegleitung im Sinne wichtiger Klimaschutzmaßnahmen auf kommunaler Ebene". Mit dem geforderten Geld möchte Merz` Landkreis Klimaschutzmanager einstellen. Der Brief an Habeck wurde zwei Tage nach dem Haushaltsurteil von Merz unterschrieben. Darin beschwert er sich bei dem Grünenpolitiker über Bürokratie, die die Auszahlung der Gelder seiner Ansicht nach verzögere. Das gesamte Antragsverfahren gestalte sich "bürokratisch und schwerfällig", schreibt er an Habeck. Das verstimme ihn als heimischen Abgeordneten. Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums wollte den Brief nicht kommentieren. Den Vorwurf von zu viel Bürokratie weist er hingegen zurück. Das Programm aus dem KTF laufe sehr erfolgreich. Zur Bewältigung der hohen Anzahl von Förderanträgen habe man der bearbeitenden Agentur erlaubt, zusätzliches Personal einzustellen und Samstagsarbeit zu ermöglichen. Das Verfahren sei bereits verschlankt worden. Jetzt falle es aber aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts unter die aktuelle Haushaltssperre. Unionsfraktionschef Merz weist den Vorwurf zurück, eine Vorzugsbehandlung für seinen Wahlkreis verlangt zu haben. Seine Kritik richte sich gegen die Ampel-Bürokratie bei der Bewilligung der Anträge. Auf Anfrage hieß es aus Merz` Umfeld, das sei außerdem "ganz normale Wahlkreisarbeit".

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 07.12.2023 - 18:05 Uhr

Loading...

  Andere News

USA – Donald Trump: Kugel oder Splitter? Der Ex-Präsident wütet, das FBI klärt auf

Donald Trump warnt vor »drittem Weltkrieg« bei Wahlniederlage

Donald Trump und »Das Schweigen der Lämmer«: Hannibal Lecter im US-Wahlkampf

Joe Biden: Der Mann, der nie aufgeben wollte

Olympia 2024: Marie-Jóse Pérec und Teddy Riner entzünden das olympische Feuer