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Finanzmärkte aktuell:

IWF-Vizechefin empfiehlt "moderate Lockerung" der Schuldenbremse


Gita Gopinath (Archiv) / Foto: ber dts Nachrichtenagentur

 

In der Debatte um die Schuldenbremse spricht sich die Vizechefin des Internationalen Whrungsfonds, Gita Gopinath, fr Anpassungen aus. "Man knnte die deutsche Schuldenbremse moderat lockern", sagte sie der Wochenzeitung "Die Zeit". Die durch die Schuldenbremse festgelegte Obergrenze fr Kredite solle in normalen Zeiten angehoben werden, empfiehlt die konomin.

Bisher liegt diese Obergrenze bei einer jhrlichen Neuverschuldung von 0,35 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. "Wir meinen, dass es ein Prozentpunkt mehr sein knnte", sagte die konomin. Das entsprche etwa 40 Milliarden Euro im Jahr. "Damit htte man zum einen finanziellen Spielraum fr die groen Investitionen, die jetzt ntig sind, etwa fr die grne Transformation oder fr die Verkehrsinfrastruktur, zugleich wrden nach unserer Berechnung die Schulden im Verhltnis zum BIP mittelfristig immer noch sinken." Der groe finanzielle Spielraum, ber den die Bundesrepublik wegen der niedrigen Staatsschulden verfge, sei eine der Strken Deutschlands, so Gopinath. Die Schuldenrisiken seien gering. Die IWF-Managerin rumt ein, dass solche Reformen kurzfristig schwer umzusetzen seien. "Bis man das erreicht hat, muss man im Haushalt klare Prioritten setzen", sagte sie. Vorrang sollten ihr zufolge etwa Ausgaben fr die Energiewende haben oder fr die Verkehrsinfrastruktur. "Auf der anderen Seite sollten Subventionen fr fossile Brennstoffe gestrichen werden."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 06.12.2023 - 11:15 Uhr

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