Meistgelesene Nachrichten

Von der Leyen will Druck auf Kreml erhöhen

Frankreich durchkreuzt Mercosur-Plan der EU

Günther und Brantner wollen Tiktok-Verbot für Jugendliche

Top-Ökonomen üben scharfe Kritik an Abkehr vom Verbrenner-Aus

Bisher kein Hinweis auf dritten Täter bei Anschlag in Sydney

Mindestens zehn Tote bei Schusswaffenangriff am Bondi Beach

SPD fordert von Merz Führung bei Sozialreformen

Spahn warnt Bas: Keine Abstriche bei Bürgergeld-Sanktionen

Wirtschaft will Ukraine-Hilfen an deutsche Aufträge koppeln

Opferzahl nach Anschlag in Sydney steigt weiter

Newsticker

10:29	AfD-Abgeordneter wegen Hitlergruß angeklagt
10:07	SPD will an Kennzeichnungspflicht für Gentechnik festhalten
09:49	Neue Berechnungen: Sozialabgaben steigen noch stärker als erwartet
09:36	Dax startet im Plus - noch keine weihnachtliche Ruhe
09:14	Miersch lobt Merz für Ukraine-Gespräche in Berlin
08:24	Weniger rechtskräftige Verurteilungen in Deutschland
08:17	Kindeswohlgefährdungen auf neuem Höchststand
08:11	Großhandelspreise im November gestiegen
07:46	Umfrage: Deutsche bei Bewertung gesellschaftlicher Fragen gespalten
07:13	Grimm hält Erfolg der Rentenkommission für "völlig unmöglich"
06:36	Rechter Kandidat Kast gewinnt Präsidentenwahl in Chile
06:22	US-Regisseur Rob Reiner ist tot - Hinweise auf Gewaltverbrechen
04:00	Wirtschaft will Ukraine-Hilfen an deutsche Aufträge koppeln
00:01	Künast rechnet nicht mit Habeck-Comeback
00:01	Top-Ökonomen üben scharfe Kritik an Abkehr vom Verbrenner-Aus

Börse

Der Dax ist am Montag mit Gewinnen in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der deutsche Leitindex mit rund 24.280 Punkten berechnet und damit 0,4 Prozent über dem Schlussniveau von Freitag. An der Spitze der Kursliste rangierten Fresenius, Zalando und die Porsche-Holding, am Ende Rheinmetall, Merck und Scout24. [Weiter...]

Nancy Faeser (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Vor dem Auftritt von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) vor dem Innenausschuss des Bundestags hat der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, eine umfassende Aufklärung zur Abberufung des Behördenleiters Arne Schönbohm verlangt. "Es stehen schwere Vorwürfe gegen die Bundesinnenministerin im Raum", sagte Frei dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe). Die Hintergründe der Versetzung des früheren Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) seien "völlig unklar", sagte Frei weiter.

An diesem Mittwoch will Faeser in der Diskussion um die umstrittene Versetzung Schönbohms Stellung beziehen. Nach den Worten des CDU-Politikers Frei konnte die Ministerin bislang "die Widersprüche rund um diese Abberufung nicht vernünftig erklären". Dabei sei es nicht hilfreich gewesen, dass sich Faeser "mit obskuren Ausreden" der Befragung in vorigen Sondersitzungen des Innenausschusses entzogen habe. "Dringend geklärt werden muss zudem, ob die Führung des Bundesinnenministeriums ihre Kontakte zur ZDF-Sendung `Magazin Royale` genutzt hat, um Herrn Schönbohm zu diskreditieren", forderte Frei. Im vergangenen Oktober war in der Sendung des Satirikers Jan Böhmermann der Vorwurf erhoben worden, Schönbohm habe Kontakt zum Lobbyverein "Cyber-Sicherheitsrat Deutschland" und damit zu russischen Geheimdiensten. Anschließend war Schönbohm von seiner Aufgabe als BSI-Präsident entbunden worden. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Alexander Throm, sagte, die Ministerin habe Ungereimtheiten nicht nachvollziehbar erklären können. "Mit Ausreden hat sie sich einer Befragung im Innenausschuss bislang entzogen, obwohl die Vorwürfe schwerwiegend sind", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz (Grüne), sagte dem RND, die Opposition habe "das Recht und auch die Pflicht, die Regierung scharf zu hinterfragen, zu befragen und zu kontrollieren". Und im Fall Schönbohm gebe es gewiss Fragen. "Aber die CDU ist auch in der Verantwortung, Sicherheitsbehörden wie das Bundesamt für Verfassungsschutz nicht mit schwersten Vorwürfen zu überziehen, ohne für diese Vorwürfe irgendeine Substanz zu präsentieren. Das wäre schlecht und verantwortungslos gegenüber den Tausenden von Beamten, die jeden Tag für unsere Sicherheit arbeiten", so von Notz. "Insofern rate ich allen, deutlich abzurüsten - obwohl Wahlkampf ist."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 20.09.2023 - 00:00 Uhr

Loading...

  Andere News

Anschlag am Bondi Beach, Sydney: Rekonstruktion der Terror-Attacke von Australien

Reaktionen auf Attentat in Bondi Beach: Australien trauert, Australien streitet

Sydney: So überwältigte der Held vom Bondi Beach den Attentäter - Video

Bondi Beach: Holocaustüberlebender unter Opfern des Terroranschlags – er soll seine Frau geschützt haben

USA: Donald Trumps Rolle im Hollywood-Übernahmekampf um Warner Bros