Meistgelesene Nachrichten

1. Bundesliga: Spektakel-Remis zwischen Frankfurt und FC Bayern

Auswärtiges Amt: Israel hat Recht zur Selbstverteidigung

Seeheimer Kreis für höheren Spitzensteuersatz

SPD beharrt auf Grundkonzept des Rentenpakets

Umfrage: Generation Z empfindet Arbeit häufig als Ausbeutung

SPD-Fraktion will 1.000-Euro-Prämie für Job-Aufnahme stoppen

Experten befürchten Elterngeld-Kürzung durch Steuerklassen-Gesetz

Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe im August gesunken

Dax startet im Minus - US-Konjunktursorgen vergangen

Geschäftsklima im Einzelhandel trübt sich ein

Newsticker

12:59	Sachsens BSW-Chefin wirft CDU "überflüssiges Muskelspiel" vor
12:32	Dax am Mittag weiter im Minus - Auftragsbestand drückt Stimmung
12:16	Friedman ist "enttäuscht" von Baerbock
12:14	Gesundheitsministerium: "Pflegeversicherung ist nicht pleite"
11:41	Medizin-Nobelpreis für Genforscher
11:33	++ EILMELDUNG ++ Nobelpreis für Medizin geht an Victor Ambros und Gary Ruvkun
11:24	Drei Viertel für Reform des Palästinenser-Hilfswerks UNRWA
10:31	Ökonomen sehen AfD-Wirtschaftspolitik kritisch
10:02	Prosor: Netanjahu-Strategie zu Hamas-Geiseln nicht gescheitert
09:31	Dax startet im Minus - US-Konjunktursorgen vergangen
08:34	13 Prozent der Rentner im Alter von 65 bis 74 Jahren erwerbstätig
08:28	Autoindustrie verzeichnet deutlichen Umsatzrückgang
08:17	Abwassermenge in öffentlichen Kläranlagen zurückgegangen
08:11	Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe im August gesunken
07:39	Geschäftsklima im Einzelhandel trübt sich ein

Börse

Der Dax ist am Montag nach einem bereits schwachen Start in die Handelswoche bis zum Mittag weiter im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 19.075 Punkten berechnet, 0,2 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. [Weiter...]

Flüchtlinge in einer "Zeltstadt" (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Im Streit um die Migrationspolitik erhöhen CDU und CSU jetzt auch im Bundestag den Druck auf die Ampel-Koalition. Wie die "Rheinische Post" (Dienstagausgabe) berichtet, fordert die Union in einem Bundestagsantrag konkrete Maßnahmen "zur Reduktion der irregulären Zuwanderung", darunter verschärfte Abschieberegelungen und ein Ende von Bundesaufnahmeprogrammen. Das Papier liegt der Zeitung nach eigenen Angaben vor.

In den ersten acht Monaten dieses Jahres seien über 200.000 Asylbewerber gekommen, so die Union. "Eine Größenordnung von zwei Großstädten, die von Ländern und Kommunen aufzunehmen, zu versorgen und zu integrieren sind." Zudem seien über eine Million ukrainische Kriegsflüchtlinge aufgenommen worden. "Die Kapazitäten des Staates, der Ehrenamtlichen und der Gesellschaft haben in dieser Krise längst ihre Grenzen erreicht", so die Union in dem Antrag. Konkret heißt es in dem Papier, alle Bundesaufnahmeprogramme müssten eingestellt werden. Auch will die Union lageangepasst Kontrollen an den Binnengrenzen ermöglichen und die Liste der sicheren Herkunftsstaaten erweitern. Darüber hinaus müssten Sozialleistungen europäisch angeglichen werden. Härter wollen CDU und CSU bei Abschiebungen vorgehen. "Gesetzliche Regelungen, die Abschiebungen erschweren, sind anzupassen." So müsse die Abschiebungshaft auch "unabhängig von Asylanträgen möglich sein, auch bei Folgeanträgen", heißt es in dem Papier. Außerdem müssten Verstöße gegen Einreise- und Aufenthaltsverbote ein eigenständiger Haftgrund werden. "Die Höchstdauer des Ausreisegewahrsams soll von derzeit zehn auf 28 Tage verlängert werden", so CDU/CSU.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 18.09.2023 - 16:49 Uhr

Loading...

  Andere News

Nobelpreis für Medizin geht an Genforscher Victor Ambros und Gary Ruvkun für ihre Arbeit zu microRNA

Hamas-Geiseln in Gaza: Bruder einer Ermordeten kämpft in Berlin für einen Deal

Olaf Scholz: Bundeskanzler zeigt Solidarität mit israelischen Geiseln im Gazastreifen

Israel und Gaza: Wie geht es den Menschen ein Jahr nach dem 7. Oktober?

Israel-Gaza-Krieg: Annalena Baerbock sagt Israel Unterstützung zu – Botschaft auf Hebräisch