| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Zum Wochenausklang hat der Dax nachgelassen. Der Index wurde zum Xetra-Handelsschluss mit 23.447 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Start drehte der Dax bis zum frühen Nachmittag ins Plus, bevor er am späten Nachmittag wieder ins Minus rutschte. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Grundsteuerbescheid (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Die kommunalen Spitzenverbände rücken von ihrer Zusage einer aufkommensneutralen Grundsteuerreform 2025 ab. Es gelte zwar nach wie vor, dass die Kommunen aus der Reform keinen finanziellen Nutzen ziehen wollten, sagte die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetages, Verena Göppert, der "Welt am Sonntag". "Klar ist aber auch: Beschlossene oder aktuell geplante Steuerentlastungen der Bundesregierung, wie das Wachstumschancengesetz, werden bei vielen Kommunen zu wachsenden Haushaltsdefiziten führen. Es kann deshalb sein, dass einzelne Städte gezwungen sind, zum Ausgleich die Kommunalsteuern zu erhöhen", sagte Göppert. Wenn Bund und Länder die Gemeinden nicht mit ausreichenden Mitteln versorgten, könnten sie zu harten Konsolidierungsmaßnahmen gezwungen sein. "Dazu gehört auch, ihre eigenen Einnahmen anzuheben", sagte Göppert. Auch der Deutsche Städte- und Gemeindebund distanziert sich von der über Jahre aufrechterhaltenen Zusage. Man teile nach wie vor das Ziel der Finanzminister, dass es keine "reformbedingten Steuererhöhungen" geben soll, sagte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer Uwe Zimmermann. "Unabhängig davon ist und bleibt es aber möglich, dass Gemeinden nicht wegen der Grundsteuerreform, aber wegen ihrer schlechten finanziellen Situation gezwungen sein könnten, Steuern zu erhöhen." Er verwies auf gestiegene Ausgaben für Energie, Soziales und Personal. "Die Kommunalhaushalte sind strukturell schlicht unterfinanziert. Steuern Bund und Länder hier nicht gegen, können Erhöhungen bei der Grundsteuer unausweichlich und im übrigen haushalts- sowie aufsichtsrechtlich auch geboten sein", sagte Zimmermann. Laut einer Anfrage der "Welt am Sonntag" an die 16 Landesfinanzministerien wurden bislang 33,9 Millionen Grundsteuererklärungen abgegeben. Das entspricht einer bundesweiten Abgabequote von 92,9 Prozent. Gegen 3,25 Millionen der Bescheide der Finanzämter legten Immobilieneigentümer bislang Einspruch ein. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 16.09.2023 - 10:36 Uhr
Andere News
Iran-News am 14. März: USA greifen Militärziele auf iranischer Öl-Exportinsel Kharg an
Eskalation in Nahost: Iran nimmt den Ölhandel in den Würgegriff
Iran-Krieg: USA haben offenbar bereits Munition »für Jahre« verbraucht
Kanzler Friedrich Merz in Norwegen: Donald Trumps Ölspur im Schnee
