Meistgelesene Nachrichten

Zahl der Firmenpleiten klettert auf 20-Jahres-Hoch

Dax legt deutlich zu - Zollhoffnungen aus London und Washington

Weißer Rauch: Konklave hat neuen Papst gewählt

Merz telefoniert mit Selenskyj und bekräftigt Unterstützung

EU-Parlament stimmt Lockerung von CO2-Vorgaben für Autohersteller zu

Leo XIV. ist neuer Papst

80 Jahre Kriegsende: Steinmeier mahnt zu Demokratie und Frieden

Inflation bei Bundesliga-Spielern gestoppt

Dax am Mittag weiter stark - Infineon gefragt

Länder: Verkehrsminister muss Abwanderung von Airlines verhindern

Newsticker

10:55	Merz pocht in Brüssel auf Integration der Kapitalmärkte
09:58	KfW: Finanzlage der Kommunen hat sich weiter verschlechtert
09:37	Dax startet mit neuem Rekordhoch
09:23	Wüst hält Debatte über Kanzlerwahl für überzogen
08:22	Destatis: Beantragte Regelinsolvenzen im April gestiegen
07:36	Schusswechsel in Billerbeck: 26-Jähriger bei Polizeieinsatz verletzt
06:28	Kanzlerwahl: Fischer zeigt sich besorgt über politische Stabilität
06:00	Einbruch bei TV-Star Oliver Wnuk: "Es hatte auch was Befreiendes"
05:00	Woidke führt SPD-Ministerpräsidenten nach Lies-Wahl
05:00	Zahl der Straftaten im Bundestag steigt um fast 30 Prozent
01:00	Sozialverband: Familien mit wenig Geld Energiespar-Geräte bezahlen
01:00	SPD-Fraktionschef über Verhältnis zu Spahn: "Sind beide Profis"
00:00	SSW-Abgeordneter Seidler strebt Initiative für AfD-Verbot an
00:00	Linken-Chefin Schwerdtner: Streben keine Regierungsbeteiligung an
00:00	Historiker Benz sieht Entwicklungen in Deutschland mit Sorge

Börse

Der Dax ist am Freitagmorgen freundlich in den Handelstag gestartet. Gegen 9:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 23.499 Punkten berechnet, 0,6 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. Zuvor war um 9:12 Uhr ein neues Rekordhoch von 23.524 Punkten erreicht worden. [Weiter...]

Nancy Faeser (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat mit einer abschätzigen Bemerkung über die Arbeit des Bundestagsinnenausschusses in Zusammenhang mit der Affäre Schönbohm Empörung bei der Union ausgelöst. "Frau Faeser hat offenbar ein gestörtes Verhältnis zu grundlegenden Prinzipien des Rechtsstaates und für die parlamentarische Demokratie und ihre Institutionen nur Verachtung übrig", sagte der CDU-Innenpolitiker Stefan Heck am Mittwoch dem Fernsehsender "Welt". Sie sollte sich allmählich selbst fragen, "ob sie diesem Amt noch gewachsen ist".

Heck bezog sich dabei auf einen Bericht der FAZ, dem zufolge die Ministerin bei einem Redaktionsbesuch die Sondersitzungen des Bundestagsinnenausschusses zur Affäre Schönbohm als "Klamauk" bezeichnet und damit ihr Fernbleiben begründet hatte. Heck: "Das muss man sich einmal vorstellen: Eine Innenministerin, die berechtigten Fragen des Parlamentes und der Öffentlichkeit aus dem Weg geht und das alles als Klamauk bezeichnet. Ich kann mich nicht erinnern, so etwas jemals von einem Mitglied der Bundesregierung gehört zu haben." Heck, der dem Bundestagsinnenausschuss und dem CDU-Bundesvorstand angehört, geht davon aus, dass es zur Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses wegen der Umstände der Entlassung es damaligen Präsidenten des Bundesamtes für Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, kommen wird. Heck sagte zum Vorgehen der Ministerin: "Sie hat offenbar da auch die Grenzen des rechtlich Zulässigen überschritten." Zwar werde man abwarten, ob die Ministerin in der kommenden Woche im Innenausschuss erscheinen und die Fragen beantworten werde. Aber angesichts der Vielzahl von offenen Punkten glaube er, "dass wir in der Tat dieses schärfste Schwert, das wir im parlamentarischen Raum haben, ins Spiel bringen sollten".

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 13.09.2023 - 13:35 Uhr

Loading...

  Andere News

Northvolt: Wie der Staat mit einem Milliardenbetrag zockte

SPD-Abgeordneter Ralf Stegner kam mit Putin-Vertraute bei Geheimtreffen in Baku zusammen

Moskau: Oliver Stone und Steven Seagal machen Wladimir Putin Aufwartung bei Militärshow

Zweiter Weltkrieg: Russland feiert am 9. Mai, so missbraucht Wladimir Putin die Geschichte

Ukraine-Krieg: Donald Trump fordert 30-tägige Feuerpause